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Stadtverordnetenversammlung Potsdam Am Mittwoch soll das Minsk-Museum beschlossen werden

Die Stadtverordnetenversammlung am Mittwoch ist mal wieder sehr umfangreich und vielfältig. Ein Thema sticht jedoch hervor.

Potsdam - Das Minsk soll erhalten und in ein Museum für DDR-Kunst umgewandelt werden. So sieht es der Plan der Hasso-Plattner-Stiftung vor. Per Sofort-Beschluss möchte Potsdams Oberbürger Mike Schubert diese Idee für den Brauhausberg bei der Stadtverordnetenversammlung (SVV) am Mittwoch bestätigt haben. Doch ist der mögliche Minsk-Beschluss nur ein Highlight unter den (wieder) über 100 Punkten auf der Tagesordnung.

Vier weitere Entscheidungen erwartet

Ab 15 Uhr könnten bei der 49. Sitzung der SVV noch Entscheidungen über die geplanten Sonntagsöffnungszeiten, das weitere Vorgehen beim Kreativquartier in Potsdams Mitte, der Bebauung der Brache im Kirchsteigfeld sowie zum weiteren Vorgehen bei der geplanten Schule in der Waldstadt fallen.

Bei den den Sonntagsöffnungszeiten wurde im Vorfeld der Sitzung vor allem der Vorschlag der Stadt Potsdam heftig kritisiert, den Sonntag während des Tulpenfests im Holländischen Viertel als "verkaufsoffenen Sonntag" zu deklarieren. Der Grund: Es ist der 14. April - ein wichtiger Gedenktag in Potsdam. Vor 74 Jahren wurde die Innenstadt bei einem alliierten Luftangriff in Schutt und Asche gelegt.

Bei dem geplanten Kreativquartier ist eine Auseinandersetzung um die Größe des Gebäudes und die Höhe der Miete für die Kreativen im Gange. Gestritten wird auch um den geplanten Schulcampus in der Nähe des Bahnhofs Rehbrücke. Dafür soll ein Stück Wald weichen. Es gibt zwar einen neuen Vorschlag, doch auch damit würden nicht alle Bäume erhalten bleiben. Neu gebaut werden soll auch im Kirchsteigfeld - wenn der Bebauungsplan entsprechend geändert wird.

Und sonst so?

Des Weiteren stehen noch ein mögliches Rauchverbot an den Haltstellen der Busse und Straßenbahnen auf der Agenda - und das Werbeverbot für "gesundheitschädliche Produkte". Auch die Biosphäre wird eine Rolle spielen. Es geht um die "Umsetzung des Konzeptansatzes Biosphäre 2.0".

Zudem wird über die Fährverbindung zwischen Auf dem Kiewitt und Hermannswerder debattiert  - oder ob man nicht lieber eine Brücke baut.

Sicherlich werden die "Staudenhof-Platiken" eine Rolle spielen, der Uferweg am Groß Glienicker See und die Zulässigkeit des Einwohnerantrages "Potsdams direkte Busanbindung in den Norden und nach Berlin erhalten". Da sieht es ja nicht so gut aus, nachdem von 5559 abgegebenen Stimmen nur 4410 gültig sind. Damit sich die Stadtverordneten mit dem Thema offiziell befassen, seien 88 Unterschriften mehr erforderlich gewesen, so das Rathaus. Die Stadtverordneten sollen am Mittwoch darüber befinden, ob sie den Einwohnerantrag angesichts der fehlenden Unterschriften als unzulässig erklären, hieß es.

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