Eskalation oder Deeskalation?: Was Irans Angriff auf US-Stellungen bedeutet
Vergeltungsschlag mit Ankündigung. Welche Folgen könnten Teherans Attacke auf US-Stellungen im Irak haben? Eine Analyse in Fragen und Antworten.
Als die iranischen Raketen im Nachbarland Irak einschlugen, waren in Teheran nicht nur die Militärplaner hellwach, sondern auch die Diplomaten. Auf der Luftwaffenbasis Al Asad westlich von Bagdad und auf einem Stützpunkt in Erbil im Norden des Landes gingen in der Nacht zum Mittwoch 15 Geschosse nieder – ein Vergeltungsschlag gegen die dort stationierten US-Truppen nach der Ermordung des iranischen Generals Qassem Soleimani vergangene Woche.
Kurz nach dem Beschuss meldete sich Irans Außenminister Dschawad Sarif zu Wort: Der Iran und die USA seien jetzt quitt, lautete seine Botschaft. Teheran wollte offenbar mit einer spektakulären Aktion gegen die USA das Gesicht wahren, ohne einen Krieg mit der Supermacht zu riskieren. Anschließend wartete die Welt gespannt auf die Reaktion von US-Präsident Donald Trump.
Offen blieb zunächst, ob der Tod von 176 Menschen beim Absturz einer ukrainischen Verkehrsmaschine bei Teheran mit der iranisch-amerikanischen Konfrontation zusammenhing.
Wie sind Irans Angriffe zu bewerten?
Washingtons Angaben zufolge wurden keine amerikanischen Soldaten getötet oder verletzt. US-Militärs beobachten schon lange iranische Abschussrampen per Satellit und konnten ihre Truppen rechtzeitig in Schutzräume schicken. Auch irakische Soldaten auf den Stützpunkten kamen laut Bagdad nicht zu Schaden; die Regierung war von Teheran kurz vor den Angriffen informiert worden.
Sarif unterstrich, dass die Islamische Republik von sich aus nichts weiter unternehmen will. Die angemessenen Maßnahmen zur Selbstverteidigung seien abgeschlossen, schrieb der Chefdiplomat auf Twitter. "Wir wollen keine Eskalation oder Krieg." Iran werde sich allerdings verteidigen, wenn er angegriffen werde.
Anders als Sarif gab Ajatollah Ali Chamenei den Hardliner. Der Revolutionsführer stellte die Raketenangriffe als Demütigung für die Amerikaner dar. Die USA hätten einen "Schlag ins Gesicht" erhalten, sagte er. Um die Amerikaner aus dem Nahen Osten zu vertreiben, reiche eine einzelne Militäraktion aber nicht aus.
Das Staatsfernsehen meldete, 80 "amerikanische Terroristen" seien ums Leben gekommen, zudem hätten die iranischen Raketen modernes US-Kriegsgerät wie Hubschrauber außer Gefecht gesetzt. Der Bericht war offenbar vor allem als Propagandameldung für das heimische Publikum gedacht, denn es gab keine Hinweise, dass die USA tatsächlich so schwere Verluste erlitten.
Experten werten die Vorgehensweise der Iraner als Versuch der Deeskalation. Die Raketenangriffe waren demnach vor allem als symbolische Vergeltung gedacht und weniger als Versuch, Schaden anzurichten. Teheran biete Trump gewissermaßen eine "Autobahnausfahrt" an, um den Konflikt zu entschärfen, kommentiert Tobias Schneider von der Denkfabrik GPPI in Berlin auf Twitter.
Wie reagiert US-Präsident Trump?
"All is well!" Alles ist gut. So lautete Trumps erste Reaktion nach der Bestandsaufnahme der Schäden auf den Militärstützpunkten. Zuvor hatte er sich mit seinen Nationalen Sicherheitskabinett im Situation Room des Weißen Haus versammelt, um über die Angriffe und die möglichen Antworten darauf zu beraten. Eine Weile hieß es am Dienstagabend (Ortszeit), dass Trump sich aus dem Oval Office heraus an sein Volk wenden würde.
Doch das unterließ der Präsident schließlich, twitterte stattdessen und kündigte dann eine Reaktion für den kommenden Morgen an. Bis dahin setzte sich die Lesart auch in Washington durch, dass die nächtlichen Angriffe aus Sicht des Regimes in Teheran sein mussten, damit dieses sein Gesicht wahren könne. Aber sie waren eben auch nicht so schlimm, als dass die USA nun ihrerseits weiter eskalieren müssten.
Außerdem hieß es am Mittwoch, dass Teheran bei seinen Angriffen auf die beiden Stützpunkte offenbar mit Absicht nicht auf besonders beliebte Plätze gezielt habe. In der Regierung sei man zunehmend davon überzeugt, Teheran habe lediglich eine Botschaft senden wollen, berichtete der US-Sender CNN.
Um 11.27 Uhr (Ortszeit) war es dann soweit. Umringt von seinem Vizepräsidenten Mike Pence, Verteidigungsminister Mark Esper, Außenminister Mike Pompeo und den militärischen Spitzen des Landes sprach Trump aus dem Weißen Haus zu seinem Volk - und der Welt. Seine klare Botschaft: Dem Iran dürfe es nicht gelingen, an Atomwaffen zu gelangen. Auch würden die USA Irans Aggressionen nicht unbeantwortet lassen.
Da aber bei den Angriffen in der Nacht niemand zu Schaden kam, sah sich der Präsident in der Lage, auf eine militärische Antwort zu verzichten. Stattdessen kündigte er weitere Wirtschaftssanktionen gegen das Regime in Teheran an, die so lange aufrechterhalten würden, bis der Iran sein Verhalten ändere. Er sei bereit für einen "Frieden" mit dem Iran, der ein "großartiges Land" sein könne. Klar ist: Auch der US-Präsident hat kein Interesse an einem Krieg - schon gar nicht in einem Wahljahr: Im November will Trump wiedergewählt werden.
Trump rief alle Staaten auf, sich aus dem Atomabkommen mit Teheran zurückzuziehen, das die USA im Mai 2018 einseitig aufgekündigt hatten. Von der Nato forderte der US-Präsident ein stärkeres Engagement im Nahen Osten.
Keine Antwort gab der Präsident auf die Frage, warum Washington auf einmal wieder Tausende Soldaten in den Nahen Osten schickt, obwohl er seinen Anhängern doch versprochen hatte, "endlose" Kriege zu beenden und Soldaten nach Hause bringen. Aber für den Moment hat er den Konflikt zumindest nicht weiter verschärft. Entscheidend wird jetzt sein, ob dies tatsächlich der angekündigte und damit einzige iranische Vergeltungsschlag war, oder ob weitere folgen. Eventuell von Milizen, die der Iran unterstützt.
Wie gefährlich sind Irans Raketen?
Raketen sind die Hauptwaffen der Iraner, die wegen der westlichen Sanktionen keine moderne Luftwaffe besitzen. Die Wartungsmöglichkeiten sind seit Jahren stark eingeschränkt, das Material oft veraltet. Die Einsatzbereitschaft der Kampfflugzeuge gilt generell als schlecht. Auch deshalb setzt die Islamische Republik verstärkt auf sein Raketenprogramm. Der Iran verfügt über mehrere Hundert Kurz- und Mittelstreckengeschosse, die amerikanische Stützpunkte überall im Nahen Osten und auch US-Verbündete wie Israel und Saudi-Arabien treffen können.
Mit den Angriffen in der Nacht sei der Iran an der unteren Schwelle seiner Möglichkeiten geblieben, sagte ein Berater von Revolutionsführer Chamenei laut dem staatlichen Fernsehen. Hundert weitere Ziele für iranische Angriffe seien vorsorglich ausgewählt worden.
Irans Streitkräfte haben gut eine halbe Million Mann unter Waffen, darunter etwa 125.000 Soldaten der Revolutionsgarden, die als Eliteeinheit die Islamische Republik verteidigen sollen. Zu den militärischen Stärken der Garden zählt eine Flotte von hochgerüsteten Schnellbooten und U-Booten, die zur Störung des Tankerverkehrs im Persischen Golf oder zu Angriffen auf US-Kriegsschiffe benutzt werden könnten.
Was bedeutet das für die Bundeswehrsoldaten?
Im Lager in Erbil, in dem auch Bundeswehrsoldaten stationiert sind, erklangen in der Nacht zum Mittwoch die Sirenen. Zuvor war eine Warnung vor einem bevorstehenden Angriff eingegangen. Die deutschen Soldaten hätten daraufhin die Schutzräume aufgesucht, sagte ein Sprecher des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr.
In dem riesigen Lager, in dem Truppen der multinationalen Koalition zum Kampf gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" untergebracht sind, macht das deutsche Camp nur einen kleinen Teil aus. Dort schlug keine der iranischen Raketen ein, die das Lager trafen. Die Bundesregierung prüft nun einen "möglichen Teilrückzug aus Erbil", wie eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums sagte.
Derzeit sind 119 Deutsche in der nordirakischen Stadt stationiert. Etwa die Hälfte von ihnen war bisher in der Ausbildung kurdischer Sicherheitskräfte tätig. Da die Ausbildung jedoch derzeit ausgesetzt ist, könnten sie kurzfristig abgezogen werden. Andere Bundeswehrsoldaten haben allerdings bestimmte Aufgaben in dem großen multinationalen Lager, beispielsweise im Sanitätsdienst.
Der Standort Erbil galt bis zu dem Angriff noch als vergleichsweise unproblematisch, weil er im Kurdengebiet liegt. Dagegen waren am Dienstag bereits 32 Bundeswehrsoldaten aus Tadschi im Zentralirak sowie drei weitere Deutsche aus dem Hauptquartier in Bagdad abgezogen worden.
Wird der Irak jetzt zum Schlachtfeld zwischen USA und Iran?
Selbst wenn Iraner und Amerikaner nach den Raketenangriffen die Spirale von Gewalt und Gegengewalt anhalten können, dürfte dies doch nur eine Atempause sein. Ihren Konflikt hätten sie damit noch längst nicht beigelegt. Trump will den Iran mit Wirtschaftssanktionen zu weitgehenden Zugeständnissen in der Atomfrage und zu einem Ende der aggressiven Politik im Nahen Osten zwingen.
Dagegen strebt Teheran den Abzug der USA aus der Region an und nimmt die sunnitische Führungsmacht Saudi-Arabien sowie Israel ins Visier.
General Ismael Qaani, Nachfolger Soleimanis als Chef der Auslandstruppen der iranischen Revolutionsgarden, wird wohl auch weiterhin auf iranische Verbündete wie die Hisbollah im Libanon, die Huthis im Jemen oder schiitische Milizen im Irak setzen, um diese Ziele zu erreichen.
Der Irak ist das wahrscheinlichste Schlachtfeld, weil die etwa 5000 amerikanische Soldaten im Land rund 150.000 pro-iranischen Milizionären gegenüberstehen. Iraks Regierung ist zu schwach, um diese Konfrontation zu verhindern. Bagdad braucht die US-Truppen als Schutzschild gegen ein Comeback des "Islamischen Staates". Zudem erhielt Bagdad in den vergangenen Jahren mehrere Milliarden Dollar an amerikanischen Finanzhilfen.
Der Einfluss des Iran nach Saddam Husseins Sturz ist jedoch so stark gewachsen, dass Teheran eine große Rolle bei der Regierungsbildung in Bagdad spielt. General Soleimani schaltete und waltete im Irak als Irans Gesandter. Medienberichten zufolge führte er bei internen Sitzungen der irakischen Sicherheitsbehörden den Vorsitz und gab die harte Linie bei der brutalen Niederschlagung der Proteste gegen die irakische Regierung vor – Hunderte Menschen kamen ums Leben.
Die Kundgebungen der vergangenen Wochen und Monaten richteten sich gegen Korruption, Vetternwirtschaft, Armut und die hohe Arbeitslosigkeit vieler Iraker – aber die Menschen beklagen sich auch mehr und mehr, über den großen Einfluss des Iran als Schutzmacht der Schiiten.
Vor allem Sunniten fühlen sich ins Abseits gedrängt und drangsaliert. Sollten die USA ihre Soldaten aus dem Irak abziehen, dürfte Iraks konfessionelle, politische und gesellschaftliche Spaltung sich nochmals vertiefen. Sie könnte den Staat letztendlich zerreißen.
Genau diese Konstellation könnte den "Islamischen Staat" zu einer Rückkehr verhelfen. Nach dem Ende des "Kalifats" sind viele Dschihadisten in den Untergrund gegangen und haben immer wieder Anschläge vor allem im Irak verübt. Auch der Tod des IS-Chefs Abu Bakr al Baghdadi – eine Eliteeinheit der US-Armee hatte ihn Ende Oktober liquidiert – hat daran nichts geändert. Im Gegenteil.
Der "Islamische Staat" profitiert vom Chaos in der Region, versucht, den Unmut vieler Sunniten für seine Zwecke zu nutzen, um Anhänger für den "heiligen Krieg" zu gewinnen. Dabei wird der IS vermutlich auch davon profitieren, dass der militärische Verfolgungsdruck womöglich abnimmt.
Das hat zwei Gründe, die miteinander in Beziehung stehen. Zum einen haben die USA mit Soleimani einen der mächtigsten Feinde des "Islamischen Staat" getötet. Der iranische General war federführend daran beteiligt, die Dschihadisten aus dem Irak und Syrien zu vertreiben. Und jetzt ist es nicht mehr ausgeschlossen, dass die Vereinigten Staaten ihre Soldaten aus dem Irak abziehen. Auch das hieße: Ein Gegner weniger für den IS.