Die Büchse der Pandora ist offen: Irans Machthaber sind im Schockzustand
Eine hochprofessionelle PR-Kampagne des Regimes zeigt General Soleimani als patriotischen Helden. Doch es trauern beileibe nicht alle Iraner. Ein Gastbeitrag.
Der deutsch-iranische Politikwissenschaftler Ali Fathollah-Nejad ist Visiting Fellow am Brookings Doha-Center, der Niederlassung der US-Denkfabrik Brookings in Katar.
Durch die gezielte Ermordung von Qassem Soleimani, dem Kommandanten der iranischen Al-Quds-Brigaden, haben die USA Irans expansionistischer Regionalpolitik die Flügel gestutzt. Inmitten turbulenter geopolitischer Zeiten in der Region bedeutet dieser dramatische Schritt für den amerikanisch-iranischen Konflikt aber auch die Öffnung der Büchse der Pandora.
Die iranischen Machthaber befinden sich nach diesem beispiellosen Schlag in einem Schockzustand – aus nachvollziehbaren Gründen. Der Oberste Führer Irans, Ayatollah Khamenei, nahm zum ersten Mal überhaupt an einer Sitzung des Obersten Nationalen Sicherheitsrats teil, ein ungewöhnlicher Schritt. Soleimani war in der Tat Khameneis engster hochrangiger Militärvertrauter.
Es gibt fast keine Superlative, die nicht benutzt wurden, um Soleimani zu beschreiben – von einem Meisterstrategen war die Rede, von einer prophetenähnlichen Figur, geleitet von absoluter Treue zu den Idealen der Islamischen Revolution. Innerhalb der Revolutionsgardisten und regionalen schiitischen Milizen war er ein Held mit Kultstatus. All das hat natürlich auch zu Neid und Missgunst gegenüber dem General geführt. Soleimani war die Personifizierung der iranischen Regionalpolitik, von denen einen bewundert, von anderen verhasst. Er sponn die Fäden.
Soleimanis Imperium hatte bereits zu wackeln begonnen
Doch Soleimani wurde ausgerechnet in jenem Moment getötet, in dem das von ihm erschaffene regionale Imperium, der „schiitische Halbmond“, bereits zu wackeln begonnen hatte. Im Irak und in Libanon forderten Demonstranten bei anhaltenden Protesten unumwunden den Rücktritt der sektiererischen und korrupten Politikelite dieser Länder. Sowohl in Beirut als auch in Bagdad war Teheran zentraler Bestandteil ebenjener politischen Systeme, die den Volkszorn auf sich zogen. Die Demonstranten schrieben dem Iran eine Mitverantwortung für die Unzulänglichkeiten in ihren Ländern zu.
Insbesondere die Schiiten im Irak hatten begonnen, sich gegen Irans Einfluss und die Einmischung in die Angelegenheiten ihres Landes aufzulehnen. In den letzten Monaten wurden iranische Konsulate in schiitischen Städten von Demonstranten angegriffen. Von der unangefochtenen Soft Power Irans auf den „schiitischen Straßen“ war nichts mehr zu spüren. Irans Politik unter Soleimani hatte seinen Zenith überschritten.
Noch bis vor kurzem hatte Soleimani den Vorsitz bei zentralen Sicherheitsbesprechungen der irakischen Regierung inne, was viele Iraker als Zeichen der imperialen Politik Irans wahrnahmen. Auch nachdem im vergangenen Oktober die friedlichen Proteste im Irak ausbrachen, war dies der Fall. Er war es, der vorschlug, die Proteste ohne Nachsicht niederzuschlagen. Dies geschah umgehend, nicht zuletzt mithilfe der von Iran geführten irakischen Milizen.
Viele Iraner vergießen für den General keine Träne
Soleimanis berühmte Worte, die von dem Oktober-Treffen bekannt wurden ( „Wir in Iran wissen, wie man mit Protestierenden umgeht“) waren auch ein Hinweis auf die Niederschlagung der Proteste in seinem eigenen Land zum Jahreswechsel 2018 und gleichzeitig ein Vorzeichen für die beispiellose blutige Niederschlagung der iranischen Massenproteste einen Monat später, bei der laut Reuters bis zu 1500 Menschen ums Leben kamen.
Als Khamenei Berichten zufolge enttäuscht und erzürnt darüber war, dass iranische Demonstranten Bildnisse von ihm verbrannten, schwor Soleimani eine noch grenzenlosere Rache, wenn Khamenei nur eine Träne vergießen sollte.
Soleimani war das Gesicht der Islamischen Republik als konterrevolutionärer Macht. Demonstranten in Iran fürchteten den Einsatz seiner Milizen. Aus demselben Grund sorgte Soleimanis Tod auch für Freude auf irakischen Straßen und unter Syrern. Sie verachteten ihn für den Tod und die Zerstörung in ihren Heimatländern.
In Iran ist die Wahrnehmung des Generals facettenreicher. Eine hochprofessionelle PR-Kampagne des Regimes portraitiert ihn seit Jahren als einen patriotischen Helden, der die Barbarei des „Islamischen Staates“ von den Grenzen des Landes fernhielt. Er wurde außerdem als eine der wenigen Personen aus dem Regime dargestellt, die nicht in Korruption involviert waren.
Das erklärt auch die relativ großen, vom Staat inszenierten öffentlichen Trauerveranstaltungen. Bei all den imposanten Bildern darf man aber nicht vergessen: Die Islamische Republik ist ein Meister bei der Organisierung von Bildern, die nach innen, aber vor allem nach außen die stählerne Einheit der Iraner und ihre treue Unterstützung des Regimes darstellen sollen. Die Bilder verdecken, dass viele Iraner dem General keine Träne nachweinen.
Er war nämlich Vertreter eines Regimes, das immens an Legimität und Zuspruch verloren hat. Die strukturellen Gründe für die Explosion des Volkszorns in den Protesten im November 2019 glimmen unter der Oberfläche weiter. Was aber alle Iraner eint, ist die Furcht vor den möglichen Konsequenzen seines Todes, vor einem katastrophalen Krieg. Die Vergeltungsdrohungen iranischer Führungsfiguren sind bombastisch.
Ein Sprecher der Revolutionsgarden sagte, die „gegenwärtige Freude der Amerikaner und Zionisten“ werde in „Trauer“ umschlagen. Er behauptete außerdem, dass die Revolutionsgarden „viele andere Qassem Soleimanis“ hätten, die bisher aus Respekt vor dem Kommandeur noch nicht der Öffentlichkeit präsentiert wurden. In Wirklichkeit jedoch ist Soleimani unersetzbar.
Teherans Angst vor der Rache loyaler Gruppen
Iran will zurückschlagen, um das Gesicht zu wahren, hat aber wenige Optionen und weiß das auch. Ein Krieg gegen die USA würde das Regime gefährden. Eher könnte Iran wie 2019 Öllieferungen im Persischen Golf destabilisieren und erneute Angriffe auf Saudi-Arabien durch die Houthis veranlassen, um so die Kosten zu externalisieren. Die Gefahr von Angriffen auf die amerikanische Präsenz in der Region ist stark gestiegen.
Doch amerikanische Todesopfer würden von Washington nicht unbeantwortet bleiben. Und das könnte eine gefährliche Spirale in Gang setzen an dessen Ende ein Krieg stünde, der von beiden Seiten nicht gewollt ist. Die Ermordung Soleimanis könnte auch zu einem unberechenbaren Gegenschlag von loyalen Kräften innerhalb der Region führen, die Rache üben wollen. Aus Angst, dass diese aus dem Ruder laufen könnten, hat Teheran Berichten zufolge angewiesen, dass diese Gruppen nicht eigenmächtig handeln sollten.
Der Tod Soleimanis ist ein zweischneidiges Schwert. Es schickt eine kraftvolle Botschaft nach Teheran, dass die regionale Expansion nicht länger unbeantwortet bleibt, während die Region in eine immer chaotischere und unvorhersehbare Situation hineinschlittert. Auf jeden Fall hat sich die Situation grundlegend geändert. Eine militärische Eskalation könnte die Region ins Chaos stürzen und die Ölströme unterbrechen. Nicht zuletzt könnte sie der Todeskuss sein für die friedlichen Volksaufstände im Libanon, Irak und Iran.
Ali Fathollah-Nejad
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