Die Stadt im Wandel: Der Kampf um Berlins Gehwege
Leihräder, E-Roller, Imbisstische, Stromzapfsäulen: Es wird eng auf Berlins Bürgersteigen. Und der letzte Freiraum verkommt zur Ware. Die Stadt könnte sich wehren. Doch viel Zeit bleibt nicht.
Axel Küchlin bleibt stehen. Stumm deutet er auf den Bordstein gegenüber, seine geübten Augen hinter der schwarz umrandeten Brille blicken auf den kleinen Supermarkt in der Raumerstraße, der Pfandflaschen und Verpackungsmüll in großen Rollregalen auf den Gehweg gestellt hat. Küchlin ist der Außendienstleiter des Ordnungsamts Pankow, er kennt die Ecke am Helmholtzplatz. „Das ist eine Ordnungswidrigkeit“, sagt er ruhig, „theoretisch.“ In der Berliner Praxis ist der Flaschenturm ein windschiefes Mahnmal für die dichter und teurer werdende Metropole. Und im globalen Zusammenhang gesehen ein Beleg dafür, wie das Stück Stadt bedroht wird, das sie im Grunde erst dazu werden lässt: der Gehweg.
Der Gehweg ist das natürliche Habitat des Stadtmenschen. Gemeinsam mit den Plätzen und Parks bildet er den Kern der Polis in ihrer Ursprungsform als Schutz und Rückzugsraum für den Menschen. Hier stillt er Grundbedürfnisse. Er ist draußen, er bewegt sich, er spaziert, er redet, er sinniert. Er lebt, ist einfach nur Mensch, denn hier darf er’s sein.
Der Mensch wird an den Rand gedrängt
Im Laufe der Zeit wurde der Mensch in der Stadt dabei immer weiter an den Rand gedrängt. Erst kamen die Pferdewagen, dann die Straßenbahnen, die Autos, die Verkehrsschilder. Geblieben ist dem Stadtmenschen ein Streifen vor der Haustür, den er ohne konkrete Gegenleistung nutzen darf. Nun wird ihm auch noch der streitig gemacht.
Denn nicht nur die Gebäude der Stadt sind Spekulationsobjekte geworden. Je höher die Quadratmeterpreise klettern, desto wertvoller und kostbarer wird auch der öffentliche Raum drumherum. Die Leihfahrräder und -mopeds, die den Bürgersteig als Gratisparkplatz nutzen, sind nur die Vorboten der Begehrlichkeiten. Täglich werden neue Geschäftsideen für den Gehweg entwickelt, Automaten, Lieferroboter, Fahrzeuge, Werkzeuge und Bausteine der „Smart City“. Die Rechnung ist simpel: Mit Fußgängern an sich kann man kaum Geld machen – mit dem wertvollen Land, das sie beanspruchen, schon.
Große globale Phänomene treiben diese Entwicklung voran. Bald werden zwei Drittel der Menschheit in Städten wohnen, jeder Fleck Ballungsraum ist teuer und begehrt. Zur Spekulation mit Immobilien kommt die Digitalisierung, die die Ressourcen der alten Welt erfindungsreich neu aufteilt. Start-ups aus der Tourismusbranche, der Sharing Economy und dem Transportwesen haben das Gemeinschaftseigentum als lohnendes Experimentierfeld für schnelles Wachstum entdeckt. Und nicht zuletzt ist da der Boom des Onlinehandels, der den Einzelhandel verdrängt und die Städte in pulsierende Postverteilungszentren mit Cafétischen verwandelt.
Natürlich war die Stadt schon immer Markt, bereits im antiken Rom tummelten sich Händler, Barbiere und Imbissverkäufer auf dem Bürgersteig. Doch nun wird der Marktplatz Stadt selbst zur heißesten Ware. Einst wetteiferten Staaten um die Entdeckung neuer Erdteile und lieferten sich ein Rennen zum Mond. Nun rangeln Konzerne darum, das unentdeckte Land vor dem Fußabtreter zu erobern.
Gut eineinhalb Meter Gehbahn sollen ausreichen
Der Markt Berlin ist dabei besonders lukrativ. In der einstigen Hauptstadt der Freiräume gibt es zwar keine günstigen Innenflächen mehr. Doch von den 892 Quadratkilometern der Stadt sind 34,6 Gehwegfläche, und die eignet sich hervorragend als Spekulationsobjekt. Der Umgang damit ist hier so kulant wie in kaum einer anderen Metropole der Welt. Gut eineinhalb Meter freie „Gehbahn“ hält man in Berlin für ausreichend, die Toleranzschwelle bei Verstößen ist hoch. So darf sich jeder nehmen, was er braucht.
Die Außendienstler des Ordnungsamts beobachten diese allgegenwärtige Landnahme Tag für Tag. Und Axel Küchlin kann ziemlich genau sagen, wann der Kampf um den Berliner Gehweg so richtig Fahrt aufgenommen hat: mit dem Anstieg der Mieten vor rund zehn Jahren. „Die Geschäfte haben so immer weniger Fläche und verlagern alles nach draußen, was geht.“ Küchlin sieht aber nicht nur Pfandflaschencontainer oder verrückte Stühle und Tische. Er war 2009 im Ordnungsamt Mitte tätig, als die Deutsche Bahn die ersten Leihfahrräder nach Berlin brachte. Er hat darauf gedrängt, dass sie an feste Stationen gekoppelt werden. Doch damals ahnte er schon, dass es dabei nicht bleiben würde.
Fahrräder und Phantome
Die Vorahnung hat sich bestätigt. Inzwischen ist die Stadt von „Dockless“-Mietfahrrädern anderer Anbieter überrollt worden. Die Senatsverwaltung für Umwelt und Verkehr hat keine genauen Zahlen, aufgrund der Angaben der Firmen geht man davon aus, dass bald mehr als 30 000 Leihräder in Berlin herumfahren, -stehen und -liegen. Bei einem Flächenverbrauch von 1,25 Quadratmetern pro Stück heißt das, dass vier Hektar öffentliches Berlin verschwinden – eine größere Fläche als der Gendarmenmarkt.
In der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz sieht man vor allem die positiven Aspekte. Für die Sprecherin Dorothee Winden sind die Fahrräder „ein wichtiger Baustein im Konzept neuer Mobilität“. Im Pankower Ordnungsamt freut man sich darüber nicht ganz so sehr. „Die Senatsverwaltung sieht es als Chance für die Verkehrswende, dabei ist offenkundig, dass wir hier den Firmen kostenlos öffentlichen Raum für einen kommerziellen Verdrängungswettbewerb bieten“, sagt Daniel Krüger. Er war für die CDU Bezirksstadtrat in Tempelhof-Schöneberg, noch davor in der SPD, derzeit ist er als Parteiloser für die AfD als Ordnungsstadtrat in Pankow tätig. Er ist kein Law-and-Order-Hardliner, er zeigt sogar Verständnis für Radfahrer, die statt des holprigen Pflasters den Gehweg wählen. Doch nun sieht er einen wichtigen Teil der Stadt in Gefahr: „Der normale Bürgersteig rückt in den Fokus.“
"Die Toleranz ist fast zum Dogma geworden"
Für viele Unternehmen seien Berlins Flächen „ein lohnendes Versuchsfeld, weil wir erst einmal monatelang diskutieren, um eine geeignete Handhabe zu finden“, sagt Krüger. „Die Toleranz ist fast zum Dogma geworden.“ Die Senatsverwaltung hat zwar einen Leitfaden entwickelt, um die Häufung der Fahrräder zu verhindern, maximal vier sollen an einer Stelle stehen dürfen. Doch das sei nicht praktikabel, sagt Krüger. „Was ist denn, wenn 20 Räder von fünf Anbietern auf einem Haufen stehen?“
So wenig greifbar wie die Geschäftspraktiken sind auch die Hintermänner. Von „Phantomen“ spricht Küchlin, bei den global operierenden Gehweg-Besetzern „weiß ich häufig nicht einmal, wo die eigentlich ihren Unternehmenssitz haben“. Und er sieht immer mehr Phantome. Etwa die gelb leuchtenden Geldautomaten, die seit einiger Zeit in Hauswänden installiert werden. Der Automat ist dabei zwar zum großen Teil auf Privatland, aber die Nutzung erfolgt auf dem Gehweg. Küchlin schwant bereits, dass sich auch die Automatenindustrie noch weiter vortasten wird, wenn ihr nicht Einhalt geboten wird. Werden die Spätis bald von Getränkeautomaten auf dem Gehweg verdrängt, wie es sie etwa in Japan gibt? Küchlin blickt unbeeindruckt. Warum nicht, es gibt tausend Ideen.
Das Paradoxe daran: Es sind nicht zuletzt die Städter selbst, die sich Stück für Stück ihrer Stadt berauben. Obwohl der entscheidende Vorteil einer Metropole ihre lokale Handelsinfrastruktur ist, kehren die Einwohner ihr den Rücken und bestellen selbst kleinste Dinge online. Der Einzelhandel verschwindet und macht Platz für das letzte rentable lokale Business, die Gastronomie. Doch selbst die muss kämpfen. Trotz der großen Restaurant- und Supermarktdichte ist auch in Berlin der Online-Einkauf von Lebensmitteln auf dem Vormarsch. Heikel sind dabei gerade Gekühltes und frisch Zubereitetes. Die Unternehmensberatung PWC Deutschland befand in ihrer Transport- und Logistikstudie darum: „Es wird noch enger und zeitkritischer auf der letzten Meile.“
Kommt als Nächstes die Gassi-Maschine?
Die letzte Meile, das ist nicht zuletzt der Gehweg. Die Logistikbranche hat ihn längst als verlockende Handelsroute in der verstopften Stadt entdeckt. Ein Blick in die USA zeigt, was Berlin noch blühen könnte. In Kalifornien liefert der Dienst „Yelp Eat24“ Essensbestellungen mit koffergroßen Robotern auf vier Rädern, die ihre Ladung autonom über den Gehweg transportieren. Für Deutschland hat der Pizzalieferant „Domino’s“ Ähnliches angekündigt. Das US-Unternehmen Starship ist der größte Hersteller dieser Rollroboter, es will sogar eine Gassi-Maschine entwickeln, um Hunde auszuführen. Die Lieferfirmen haben in vielen US-Städten schon durchgesetzt, dass die Regeln auf dem Gehweg an ihre Wünsche angepasst werden.
In Berlin hat die Logistikbranche am Mauerpark zunächst einmal ein „Mikrodepot“ spendiert bekommen. Seit Anfang Juni werden mit beinahe autogroßen Cargo-Fahrrädern Pakete in die umliegenden Kieze in Mitte und Prenzlauer Berg geliefert. Das bundesweite Pilotprojekt wird von der Berliner Verkehrsverwaltung gefördert, die Lieferung per Rad sei „klimaschonend und stadtverträglich“, sagt die Sprecherin Dorothee Winden.
Der Don Quijote des Gehwegs
Auf diese Logik will sich Stefan Lieb nicht einlassen. „Wo fahren und parken denn diese Räder?“, fragt der Bundesgeschäftsführer von Deutschlands größter Fußgängervereinigung Fuss e.V. „Durch die Lastenfahrräder der Logistikfirmen entsteht noch mehr Verkehr, der unter Zeitdruck Terminfracht über den Gehweg transportiert.“
Stefan Lieb ist der Don Quijote des Gehwegs, der hagere Mann kämpft dafür, dass der Bürgersteig auch künftig den Bürgern gehört. Doch dabei ist er fast auf sich allein gestellt, trotz der Millionen Fußgänger hat Fuss e.V. gerade mal 500 Mitglieder. Gehen sei halt wie atmen, sagt Lieb achselzuckend, „das macht auch jeder, und dafür geht man auch nicht in einen Verein“.
Lieb ist kein Schreihals, sein Timbre ist weich, hin und wieder scheint die Frustration der jahrelangen Kämpfe gegen die großen Lobbyverbände von Auto- oder Radfahrern durch. Und nun hat Lieb auch noch eine viel mächtigere Konkurrenz bekommen. Diese neuen Gegner sitzen nicht in Autos oder auf Rädern, sondern in den glänzenden Tech-Zentralen im Silicon Valley, in den Rechnerstädten von Amazon oder den Start-up-Metropolen Asiens.
Stefan Lieb spürt den steigenden Druck
Der Kontrast zu diesen Schaltzentralen der digitalen Welt könnte nicht größer sein. Liebs Ladenbüro ist klein und dunkel, im unspektakulären Teil Weddings gelegen. Das Interieur scheint noch aus dem Jahr 1985 zu stammen, in dem Fuss e.V. gegründet wurde, Regale voller Aktenordner säumen die Wände. So sieht also die Berlin-Zentrale von Fuss e.V. aus? „Schön wär’s“, sagt Lieb und lächelt, „das ist unsere Bundeszentrale.“
Lieb kennt die Entwicklungen in der Welt, er spürt den Druck, der auch andernorts auf die Fußwege steigt. Er weiß, dass die Pariser Bürgermeisterin Anne Hidalgo für die Rückeroberung des öffentlichen Raums in Frankreichs durchökonomisierter Hauptstadt kämpft. Und er sieht, dass Berlin hier noch einen weiten Weg vor sich hat. „Die Berliner Linie hat ein Gewohnheitsrecht geschaffen“, sagt Lieb. Gewerbetreibende dürfen einen Streifen von einem Meter Gehweg vor dem Haus ohne Antrag nutzen, auf dem sogenannten Oberstreifen. De facto verleibt sich jeder weit mehr ein, bis jemand was sagt, „und das kommt ganz selten vor“. Zugenommen haben laut Lieb vor allem ungenehmigte Restauranttische und Werbeaufsteller mitten auf dem Gehweg, die gerade für Sehbehinderte gefährlich werden können. Liebs Forderung: Alles runter vom Gehweg, was nicht läuft. Fahrradständer, Tische, Stühle, Werbeschilder, Automaten, Lieferverkehr. Er schlägt für den Versandhandel neue Haltezonen am Straßenrand vor, markierte Bereiche für Lieferautos und -räder vor den Grundstücksausfahrten. Doch das sei schwierig durchzusetzen, Berlins Verkehrsplaner hätten noch immer die autogerechte Stadt in den Köpfen.
Die Stadt ist vom eigenen Wachstum überfordert
Nicht nur Lieb befürchtet, dass der Versandhandel den Gehweg bald vollends zur Betriebsfläche für Amazon & Co. umgestaltet und aus dem Stadtmenschen den Stadtverbraucher macht. Wenn sich die Lieferroboter durchsetzen, entstünde auf dem Gehweg „eine Art Radweg für Roboter“, sagte Renia Ehrenfeucht unlängst im „Guardian“. „Das sind dann keine öffentlichen Räume mehr, auf denen man sitzen oder spielen kann.“ Ehrenfeucht ist Professorin an der University of New Mexico und Expertin für öffentliche Flächen. Sie erwartet auf dem Gehweg einen ähnlichen Ablauf wie in den Häusern der Städte, seit es das Ferienwohnungsportal Airbnb gibt. Zuerst werde das neue Geschäftsmodell rücksichtslos durchgesetzt, dann werde es Jahre dauern, den öffentlichen Raum zumindest teilweise zurückzuerobern.
In Berlin sind die Bedingungen für die Geschäftemacherei auf dem Bürgersteig ideal. Die Stadt ist vom eigenen Wachstum überfordert, es fehlt Personal zur Regulierung und Überwachung, die verbliebene Verwaltung lähmt und bekämpft sich selbst. Dazu kommt ein Straßengesetz aus dem Jahr 1999, das nicht an den Durchbruch der Globalwirtschaft durch das Internet angepasst wurde. Damals wurde die Sondernutzung des öffentlichen Raums „entbürokratisiert“, und zwar „im Interesse des Wirtschaftsstandorts Berlin“, wie es in der Begründung der Gesetzesvorlage hieß. Seither ist die Beweislast umgekehrt: Eine Sondernutzung muss generell erst einmal erteilt werden, es sei denn, öffentliches Interesse spricht dagegen.
Geht man nach den Mitarbeitern des Ordnungsamts, ist die lockere Berliner Linie angesichts der neuen, aggressiven Geschäftsmodelle nicht mehr zeitgemäß. Sie werde dadurch „ad absurdum geführt“, sagt Pankows Bezirksstadtrat Daniel Krüger. Er meint auch das eigentlich verbotene Abstellen von motorisierten Zweirädern auf dem Gehweg. Bisher wurde das in Berlin inoffiziell geduldet, doch nun wird diese Regulierungslücke in großem Maßstab kommerziell ausgenutzt.
Der Bürgersteig als Parkplatz
Mit ihrer Elektrorollerflotte hat die Bosch-Tochter „Coup“ die Grauzone Parken auf dem Berliner Gehweg seit 2016 systematisch monetarisiert. Getreu dem Werbeslogan „100 % Fahrspaß, kein Parkstress“ ist der Bürgersteig für „Coup“ ein wichtiger Vorteil gegenüber Carsharing-Anbietern und zentraler Bestandteil des Geschäftskonzepts. Man müsse „nicht zehn Minuten einen Parkplatz suchen, sondern könne gleich auf dem Bürgersteig parken“, sagt Samira Tanko, die bei „Coup“ als Community Managerin arbeitet und den Nutzern unter anderem beibringt, wo sie parken sollen: „Nur auf dem Bürgersteig, schön am Rand, damit die Fußgänger gut daran vorbeikommen.“ In Paris, wo „Coup“ ebenfalls mit 1700 Scootern aktiv ist, sieht das ganz anders aus. Angesichts des notorisch knappen Platzes geht man dort rigoros gegen die Fremdnutzung des Gehwegs vor, es gibt speziell gekennzeichnete Parkplätze für Roller und Motorräder. „In Paris kennen die Leute das nicht anders“, sagt Tanko. „Die wissen ganz genau, wo das Abstellen erlaubt ist.“
Ein möglicher Bedarf von 10.000 Scootern
Stefan Lieb fordert, dass die Mopeds auch in Berlin vom Gehweg verschwinden. „Die richtige Welle steht uns ja erst noch bevor“, sagt er. „In vielen Städten, in denen der Platz eng wird, haben die Leute ihre Autos schon aufgegeben und nutzen Motorräder.“ Er rechnet damit, dass schon bald Mietmopeds in Berlin nicht nur im Sommer, sondern dank der milderen Winter ganzjährig im Einsatz sein werden. Derzeit fahren hier 1000 „Coup“-Roller, der Konkurrent „Emmy“ kommt auf 650 Fahrzeuge. „Coup“-Geschäftsführer Mat Schubert sieht in Berlin einen Bedarf für bis zu 10.000 Leih-Scooter. Wo so viel Potenzial ist, werden weitere Anbieter auf den Markt drängen. In Madrid kämpfen sogar fünf Firmen um die Vorherrschaft auf dem Mietrollermarkt.
Doch Berlin lässt die Umfunktionierung des Gehwegs nicht nur bereitwillig zu. Die Stadt treibt sie selbst voran, im Rahmen der proklamierten Verkehrswende. Die wird auf dem Rücken der Fußgänger ausgetragen, findet Lieb. Nicht nur für Leihzweiräder, auch für die Ladeinfrastruktur der Elektroautos werde unter dem Motto „klimafreundlich und stadtverträglich“ öffentlicher Raum hergeschenkt. Bisher gibt es an 450 Stellen Ladesäulen auf Berliner Gehwegen. Der Ausbau wird vorangetrieben, genaue Zielzahlen will die Senatsverwaltung nicht nennen. Der Abstand der Säulen zu Straße und Radweg ist dabei zentimetergenau geregelt, die Restfläche für Fußgänger ist im Zweifelsfall Ermessenssache. „Es ist eine Totschlagargumentation“, sagt Lieb. „Um die Stadtluft reinzuhalten, muss man nun angeblich die Gehwege vollstellen.“
Es geht um die Frage: Wem gehört die Stadt?
Die Nutznießer kontern Kritik damit, indem sie die alten verkehrsideologischen Grabenkämpfe geschickt in den Mittelpunkt rücken. „Wir haben in Berlin mehr als 1,5 Millionen Autos und diskutieren jetzt über ein paar tausend Fahrräder“, empörte sich etwa die „Mobike“-Sprecherin Ines Balkow über den Vorstoß von Mittes Grünen-Bezirksbürgermeister Stephan von Dassel, Sondernutzungsgebühren für Leihzweiräder auf Gehwegen zu verlangen. Dabei geht es hier nur am Rand um die Frage, ob zwei, vier oder gar keine Räder am besten sind. Zumindest Stefan Lieb geht es um mehr. Am Ende um die Frage, wem die Stadt gehört.
Lieb nennt es nicht so, aber er meint ein Gefühl, das das Wesen der Stadt ausmacht. Das Stadtgefühl. Denn etwas, das sich Stadt nennt, muss den zwanglosen Aufenthalt im öffentlichen Raum ermöglichen. Insbesondere Senioren brauchen dafür Bänke, am besten alle 200 Meter. Restaurantstühle sind da kein Ersatz, sagt Lieb, dort dürfe nur sitzen, wer sich das auch leisten könne. Auch für die Kommunikation sei der Gehweg entscheidend. „Man muss auch einfach mal anhalten und sich unterhalten können“, sagt Lieb. „Allein das Gefühl, dass man dann einer angeblich wichtigeren Sache im Weg steht, ist dabei hinderlich.“
Zwar gibt es im Rahmen des Berliner Mobilitätsgesetzes auch einen Abschnitt „Fußverkehrsgesetz“. Das zeige, dass Berlin den Fußverkehr ernst nimmt, sagt Dorothee Winden. Doch Fuss e.V. musste hart dafür kämpfen, dass der Abschnitt den Zusatz „Gestaltung des öffentlichen Raums“ in den Titel bekommt. „Die Gefahr, dass das unter den Tisch fällt, ist derzeit eindeutig“, sagt Lieb. Es gehe eben nicht nur um die Optimierung eines Verkehrswegs oder darum, möglichst viele Fußgänger sicher von A nach B zu schleusen.
Mit Robotern gegen Obdachlose
Gerade die sozialen Funktionen des öffentlichen Raums muss eine Metropole im Grunde um ihrer selbst willen schützen. Sie sind der Kitt, der die Stadt und die Städter im Innersten zusammenhält. Wenn das für alle erfahrbare Stadtgefühl dem Recht des Stärkeren geopfert wird, verliert der öffentliche Raum seine Funktion als nivellierendes und verbindendes Element. Die Stadt verinselt und driftet auseinander. Die Schwachen werden es als Erste merken, sie werden die Verlierer sein. Arme, Alte, Kranke, Behinderte.
Oder Kinder. Denn auch Spielen ist eine Grundfunktion des Gehwegs. „Es muss möglich sein, dass sich Kinder den Gehweg aneignen, zum Beispiel durch Kreidezeichnungen“, sagt Lieb. Wird das auch künftig noch gehen, wenn etwa das Start-up „Solmove“ sich mit seiner Idee durchsetzt, Gehwege mit Solarzellen zu bepflastern? Wenn Laternen und Mülleimer wie in Kopenhagen nicht nur Abfallmengen oder Luftwerte erfassen, sondern auch Bewegungsprofile von Fußgängern? Was wird die „Smart City“, die auch Berlin gern sein möchte, ihren Bürgern überhaupt von der Stadt lassen?
Es wird enger werden für die Menschen
Man muss kein Apokalyptiker sein, um eine Ahnung zu bekommen: Es wird enger werden für die Menschen. Auch in Berlin ist die Technik auf dem Gehweg längst Realität. Durch die Elektroladesäulen, Parkscheinautomaten und Verteilerkästen wird der Schutzraum für Menschen in eine Art Freiluft-Technikkabinett umgewandelt, das selbst Schutz beansprucht.
Dass das nicht nur ein Verkehrsproblem ist, sondern auch zu gesellschaftlichen Spaltungen führen kann, ist in San Francisco zu sehen. Selbst im Tech-Dorado wird inzwischen kritisch beäugt, dass sich die Lieblingsbranche auf der Suche nach Wachstumsmärkten ungeniert den öffentlichen Raum einverleibt. Mancher sieht dadurch sogar eine „Apartheid“ auf dem Bürgersteig aufziehen, Reich verdrängt Arm. Das spektakulärste Beispiel ist der menschengroße Wachroboter des Herstellers „Knightscope“, der auch dazu eingesetzt wurde, Obdachlose und Junkies vom Bürgersteig zu verjagen. San Francisco hat inzwischen Restriktionen gegen die Fahrroboter auf den Weg gebracht, sie sollen nur in Begleitung unterwegs sein dürfen.
Freiraum zum Dumpingpreis
Berlin hat gegen den weltweiten Zugriff auf die Gehwege bisher kaum Strategien entwickelt. Wie auch, wenn sich in der Verkehrsverwaltung gerade einmal vier Mitarbeiter mit dem Fußverkehr befassen? Die Fußwegplaner hätten zum Teil nicht einmal die Standardplanwerke zum Thema, sagt Lieb.
Vermutlich wird der Bürgersteig in Berlin auch deshalb gering geschätzt, weil so viel davon da ist. Dennoch ist es erstaunlich, wie günstig die arme Stadt ihren größten verbliebenen Freiraum feilbietet. Die 34,6 Millionen Quadratmeter verschleudert sie zu einem Dumpingpreis. Die Berliner Sondernutzungsgebühren sind mit weitem Abstand die geringsten in ganz Deutschland. Während sich die Baulandpreise in den vergangenen zehn Jahren etwa am Kollwitzplatz verzehnfacht haben, hat sich die Höhe dieser Gebühren seit 2006 nicht geändert. Sie wird je nach Lage in vier Wertstufen erhoben, es beginnt bei 12,50 Euro pro Quadratmeter für die Gastronomie. Wohlgemerkt: pro Jahr. Zum Vergleich: Hamburg verlangt mindestens 96 Euro. Selbst in Toplagen wie dem Kurfürstendamm oder dem Brandenburger Tor (Wertstufe 1) werden nur 16,25 Euro pro Quadratmeter fällig, die Gewerbemieten können dort das 500-Fache betragen.
Und wenn doch mal eine Strafe wegen einer Ordnungswidrigkeit kommt, fällt die vergleichsweise gering aus. 400 Euro etwa stören einen Gastronomen kaum – bei schönem Wetter hat er das an einem Tag wieder reingeholt. Der Gehweg ist damit die billigste Art, an ein Stück Berlin zu kommen.
Existenzkampf im Unterstreifen
Auf der anderen Seite ist die günstige Außenstellfläche angesichts der horrenden Mieten für viele lokale Händler zur Existenzgrundlage geworden. Auch für Mathias Wolf. Er führt einen Imbiss in der Rankestraße, in Sichtweite der Gedächtniskirche. Der Imbiss selbst ist nur zehn Quadratmeter groß, die Miete in bester City-West-Lage dennoch „exorbitant hoch“, sagt Wolf. Das Geld verdient er auf dem Gehweg. Direkt vor dem Laden stehen drei Stehtische, dann folgt der Gehstreifen für die Fußgänger, dann zwei weitere Stehtische, dazu einige Hocker. Die Gebühr für diesen Schankvorgarten ist mit rund 300 Euro pro Jahr im Vergleich zur Ladenmiete spottbillig.
"Dann muss ich schließen – und zwar von heute auf morgen"
Doch nun sieht sich Wolf in seiner beruflichen Existenz bedroht. Er hat einen Bußgeldbescheid vom Ordnungsamt Charlottenburg-Wilmersdorf bekommen. Es fordert den 38-Jährigen unter Androhung einer Strafe von bis zu 10.000 Euro auf, die Tische im Unterstreifen des Gehwegs zu räumen. Denn dort hat Charlottenburg-Wilmersdorf Schankvorgärten nun grundsätzlich verboten, als einziger Berliner Bezirk. Ohne die 20 Plätze würde ihm im Sommer pro Tag ein Umsatz von weit über 1000 Euro verloren gehen, rechnet Wolf vor, „dann muss ich schließen – und zwar von heute auf morgen“. Er hofft auf ein klärendes Gespräch mit dem zuständigen Stadtrat und auf eine Ausnahmegenehmigung, ansonsten will er klagen. Sarkastisch schiebt er hinterher: „Sollte ich mit meinen Tischen und Stühlen hier weg sein, stehen da morgen fünf Leihfahrräder.“
Grundsätzlich hat Pankows Stadtrat Krüger Verständnis für die Nöte der Gastronomen. Schon bei der Anmietung von Lokalen würden die Schankvorgärten auf dem Gehweg fest eingeplant, um die immer höheren Mieten refinanzieren zu können. Dennoch sei es nicht Aufgabe der Gemeinschaft, private Geschäftsmodelle zu ermöglichen.
Singapur als Vorbild?
Der gebürtige Berliner Krüger verweist gern auf alte Fotos seiner Heimatstadt, „da sind die Gehwege frei für die Bürger“. Er fordert deshalb, die kommerzielle Nutzung des Bürgersteigs künftig streng zu limitieren. „Ich bin mir nicht sicher, ob man das Singapurer Modell nehmen und sehr restriktiv durchgreifen sollte“, sagt Krüger. Aber wenn die Stadt so richtig verdichtet sei, werde man wahrscheinlich gar keine andere Möglichkeit mehr haben. „Die Kulanznummer wird irgendwann nicht mehr gehen.“
Vielleicht wird es schon vorher auch in Berlin den „Walkability Index“ geben. Dieses Barometer des Bordsteinkampfs wird in den USA von der Umweltbehörde EPA angeboten. Es bewertet Stadtviertel nach ihrer Fußgängerfreundlichkeit. Der „Walkability Index“ zeigt aber auch, dass selbst das Ringen um freie Gehwege am Ende zum Geschäft wird. Er konkurriert mit dem privaten „Walk Score“, ersonnen von der namensgebenden Firma, und zwar speziell für Maklerfirmen. Die Rechnung: Je mehr freie Gehwegfläche vor dem Haus, desto höher sind die erzielbaren Immobilienpreise. Denn wo die ganze Stadt zur Ware wird, wird der verbliebene Rest zum größten Luxusgut. Werden am Ende ausgerechnet jene Kräfte den Gehweg bewahren, die seine Ausbeutung am stärksten vorangetrieben haben? Es wäre ein Kreislauf der Ironie um den Marktplatz Stadt.
Christian Hönicke, Lars Spannagel