Björn Höcke, der Scheinriese: Glühende Fans, begrenzter Einfluss in der AfD
In der Partei heißt es schon länger über den Thüringer AfD-Chef: „Sein Stern ist am Sinken.“ Harmlos geworden ist der Rechtsaußenpolitiker trotzdem nicht.
Eine Gruppe AfD-Anhänger steht vor dem Gasthaus zum Rauchen zusammen. „Die Rhetorik ist genial“, sagt einer. „Und völlig frei gesprochen“, ein anderer. Da nähert sich von drinnen zügigen Schrittes das Objekt ihrer Bewunderung: Björn Höcke, begleitet von drei angespannten Personenschützern mit Knopf im Ohr. Höcke geht an seinen Fans vorbei, überlegt es sich dann aber anders und dreht sich noch mal um. Er hebt die Hand zum Gruß. „Wir machen einen großen Kampf!“, sagt er feierlich. „Das verspreche ich.“ Er verschwindet im Fond einer schwarzen Limousine.
Es ist Mitte September, ein Auftritt zu Beginn des Thüringer Landtagswahlkampfes und einer dieser Abende, an denen der Rechtsaußenpolitiker wirkt wie berauscht vom eigenen Pathos und von der Wirkung auf die Anhänger. In der AfD-Hochburg Gera hat er in einem Wirtshaus gesprochen, das tief im Stadtwald liegt und fast nur mit dem Auto zu erreichen ist. Trotzdem waren eine Stunde vor Eintreffen des Thüringer AfD-Chefs alle Plätze besetzt. Nach der Rede haben sie stehend seinen Namen skandiert.
Das Wahlziel liegt in weiter Ferne
An solchen Orten kann sich der 47-Jährige fühlen wie ein Volkstribun, ein Messias. Innerparteilich läuft es nicht so gut für den radikalen AfD-Spitzenkandidaten, da heißt es schon länger über Höcke: „Sein Stern ist am Sinken.“ Er sei zwar die Galionsfigur des völkischen „Flügels“ in der AfD, der schätzungsweise 30 Prozent der Mitglieder umfasst. Aber das Ruder habe er dort nicht in der Hand, sein Einfluss werde deutlich überschätzt. Im „Spiegel“ wurde Höcke kürzlich als „Maskottchen“ bezeichnet. Und mehrere westdeutsche Parteifunktionäre riefen ihn im Sommer dazu auf, bei der Bundesvorstandswahl zu kandidieren – weil sie ihn scheitern sehen wollen.
Höcke mag hoffen, dass ihm die Landtagswahl wieder zu neuer Anerkennung in der Partei verhilft. Derzeit steht die Thüringer AfD bei 20 Prozent. Hinter den Linken und der CDU. Fast jeden Tag hat Höcke in den Wochen vor der Wahl einen Auftritt, an manchen zwei. Mit zum Teil NPD-ähnlichen Parolen will der ehemalige Geschichtslehrer noch aufholen. Als Wahlziel hat er ausgegeben: stärkste Kraft. Doch das liegt in weiter Ferne.
Abseits der AfD-Hochburgen zünden seine Reden nur bedingt. Vorvergangene Woche zum Beispiel in Schmalkalden, einer 20.000-Einwohner-Stadt in Südthüringen. Es ist kalt und trüb, Höcke ist zu einem Auftritt am Marktplatz gekommen. Ein AfD-Familienfest soll das sein mit Dosenwerfen und einem kleinen Fußballtor. Viele hat es nicht hergezogen, 200 vielleicht. Auf den Schirmen steht: „Wende 2.0“ und „Friedliche Revolution mit dem Stimmzettel“.
Lieber keine Bürgerdialoge
Es ist wie schon bei den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg der Versuch, zu suggerieren, Deutschland sei wieder eine Diktatur und es brauche erneut eine Revolution wie 1989. Doch was in Brandenburg zündete, wirkt nun in Thüringen wie ein Abklatsch. Höcke konzentriert sich ohnehin auf andere Themen. Er ruft: „Multikulturalisierung führt zu Multikriminalisierung“.
Bis auf einen eisernen Kern direkt vor der Bühne klatschen die meisten auf dem Marktplatz nur halbherzig. Eine Gruppe Jugendlicher steht an der Seite und ruft: „Wir brauchen keine Faschisten in Schmalkalden.“ Nach dem Auftritt steigt Höcke schnell in den schwarzen Audi, der schon neben der Bühne parkt.
Seine Auftritte im Wahlkampf sind bewusst keine Bürgerdialoge, sondern „Veranstaltungen mit Kundgebungscharakter“, wie er es nennt. Das heißt: Höcke redet, die Anhänger hören zu. Von dem, was die Menschen vor Ort bewegt, bekommt er so wenig mit.
In der AfD hoffen weniger radikale Vertreter, dass Höcke in Thüringen zwar gut abschneidet, aber auch nicht zu stark. Das würde ihm nur neuen Auftrieb geben. Vor allem im Westen findet so mancher, dass Höcke der Partei schon genug geschadet habe, mit Sätzen wie dem zur „erinnerungspolitischen Wende um 180 Grad“. Sein Verhalten hat maßgeblich dazu beigetragen, dass mit dem „Flügel“ ein Teil der AfD akut unter Extremismusverdacht steht. Das kann für die AfD noch sehr unangenehm werden.
Wegen des Wahlkampfes wird Höcke von seinen Parteikollegen nicht offen angegriffen. Doch er hat Fehler gemacht in letzter Zeit. Für Ärger hatte sein Auftritt im Juli beim Kyffhäuser-Treffen gesorgt – der jährlichen Zusammenkunft der „Flügel“-Sympathisanten in der AfD. Hier lief er begleitet von heroischer Musik und fahnenschwenkenden Anhängern in den Saal ein. Einer seiner Vertrauten sagte: „Du bist unser Anführer, dem wir gerne bereit sind, zu folgen.“ Und Höcke verlieh besonders treuen Verbündeten das silberne „Flügel“-Abzeichen.
„Exzessiv zur Schau gestellter Personenkult“
„Ich werde mich mit großer Leidenschaft der Neuwahl des Bundesvorstands hingeben“, kündigte er drohend an. In der aktuellen Zusammensetzung werde die Parteispitze Ende des Jahres sicher nicht wiedergewählt, versprach er. Der Applaus seiner Fans war groß.
Es war eine Kampfansage ohne Not. Es kam zwar keine harsche Zurückweisung von der Parteispitze, aber Höcke provozierte den „Appell der 100“, einen offenen Brief von mehr als hundert AfD-Funktionären, die sich als gemäßigt sehen. Sie kritisierten den „exzessiv zur Schau gestellten Personenkult“ um Höcke. Mehrere Landesvorsitzende verlangten in der „FAZ“, Höcke solle bei den kommenden Bundesvorstandswahlen der Partei Ende November antreten. Uwe Junge, der AfD-Chef von Rheinland-Pfalz und ein erklärter Höcke-Gegner, sagte, Höcke müsse jetzt den „Schneid“ haben, sich den Mitgliedern zu stellen. „Ich bin mir sicher, er wird scheitern.“
Es wäre für Höcke ein großes Risiko, sich bei den Bundesvorstandswahlen zur Wahl zu stellen. Fällt er durch – und das ist wahrscheinlich – wäre sein Nimbus endgültig dahin. Tritt er nicht an, werden sich auch seine Anhänger fragen, was die leere Drohung sollte. Dass er im Hintergrund die Strippen zieht, um die Wahlen wenigstens in seinem Sinne zu beeinflussen, glauben wenige. „Höcke zieht keine Strippen“, sagt ein hochrangiger Parteifunktionär, der ihn gut kennt. Ein Parteistratege sagt: „Seine Truppen laufen ihm zu, weil sie Fans sind, weil sie denken wie er – aber er kontrolliert da nichts.“
Höcke setzt auf seine Wirkung bei den Anhängern, auf seine Reden, auf den Kult, der um ihn aufgebaut wurde. Es gibt Jutebeutel mit seinem Konterfei und dem Spruch „Geht aufrecht“, in der AfD erzählt man sich von älteren Damen, die mit einem Bild von Höcke in der Handtasche herumlaufen. Doch das reicht eben nicht. Dass sein Parteifreund Andreas Kalbitz – der brandenburgische Landeschef mit der extrem rechten Vita – im „Flügel“ mittlerweile mehr zu sagen hat als er, liegt auch daran, dass Kalbitz enorm gut vernetzt ist.
„Interessante politische Person in diesem Lande“
Ruft man bei Kalbitz an, bekommt man häufig das Besetztzeichen zu hören, er schreibt SMS, von seinen Mitarbeitern lässt er sich über das Geschehen in den diversen AfD-Whatsapp-Gruppen unterrichten. Bei Listenaufstellungen hat Kalbitz, der im Gegensatz zu Höcke im Bundesvorstand sitzt, seine Finger im Spiel. Mit Parteichef Jörg Meuthen sprach er etwa die Liste zur Europawahl ab.
Und so kommt es, dass der radikale „Flügel“ in der AfD zwar an Einfluss gewinnt, Höcke selbst aber nicht. Auch mit der Idee eines von ihm lange herbeigesehnten Sozialparteitags erlitt er eine Niederlage. Eigentlich hatte Höcke durchgesetzt, dass dieser in diesem Jahr stattfinden soll – am besten vor den Landtagswahlen im Osten. Der Zeitpunkt wäre ein Druckmittel für die Ost-Landesverbände gewesen, etwa beim Thema Rente ihre eher linken sozialpolitischen Vorstellungen zur Parteiprogrammatik zu machen. Nun aber soll der Sozialparteitag erst im kommenden Jahr stattfinden.
Kampfansagen von Höcke wie die vom „Kyffhäuser-Treffen“ lassen sich wohl nur mit einer Mischung aus Selbstüberschätzung und Größenwahn erklären. In diese Kategorie fällt auch Höckes Reaktion gegenüber einem Reporter des ZDF, die vor kurzem Schlagzeilen machte. Der Reporter konfrontierte den Thüringer Spitzenkandidaten mit den Ähnlichkeiten seiner Wortwahl zum Vokabular im Nationalsozialismus. Nach etwa zehn Minuten brach Höckes Sprecher das Interview ab. Höcke drohte mit „massiven Konsequenzen“, und er orakelte: „Vielleicht werde ich auch mal eine interessante persönliche, politische Person in diesem Lande. Könnte doch sein.“ Es ist auch diese Ich-Zentriertheit, die Parteikollegen aufregt.
Harmlos ist Höcke trotzdem nicht geworden. Im Westen sorgen Anhänger wie die bayerische Fraktionschefin Katrin Ebner-Steiner zumindest für starke Unruhe in den Landesverbänden. Und mit seinen völkischen Reden bietet er seinen Fans immer neues Futter. „Seine Anhänger brauchen seine pathetischen Auftritte, das macht die richtig heiß“, sagt der Parteistratege. Das wird auch im Wirtshaus in Gera deutlich. Hier schwört Höcke – weißes Hemd, leicht ausgestellte Jeans – die AfDler auf den Wahlkampf ein. Hier schürt er Misstrauen gegen den ordnungsgemäßen Ablauf der Wahl und legt nahe, dass bei der Briefwahl manipuliert werde. Hier präsentiert er seine Fantasie vom großen Durchmarsch: „90 Prozent der Thüringer sind heimatverbunden. Das ist unser Wählerpotenzial, liebe Freunde!“ Und hier spielt er Migranten gegen Deutsche aus: Mit dem Geld, das illegale Einwanderung koste, könne man das Rentenniveau um 20 Prozent erhöhen. Was Unsinn ist.
Die Zeit der Zurückhaltung scheint vorbei
Den heftigsten Jubel gibt es, als Höcke verkündet, das Erste, was die AfD in Regierungsverantwortung machen werde, sei eine Abschiebeinitiative 2020. „Dann werden wir kriminelle und gewaltbereite Asylbewerber isoliert unterbringen. Und dann werden wir beginnen, Abschiebeflüge vom Flughafen in Erfurt zu organisieren.“ Beim ersten Abschiebeflug werde er persönlich „gute Heimreise“ wünschen. Und wenn der Bund nicht dazu in der Lage sei, werde man im Freistaat Thüringen einen eigenen Grenzschutz etablieren. „Jaaa“, rufen die Anhänger. Von der Zurückhaltung, die Höcke eine Zeit lang übte, nachdem der Verfassungsschutz begonnen hatte, den „Flügel“ zu beobachten, ist nicht viel übrig.
Wie genau er sich das mit den Abschiebungen vorstellt, lässt sich auch in Höckes Gesprächsband „Nie zweimal in denselben Fluss“ nachlesen. Da erklärt er, dass „neben dem Schutz unserer nationalen und europäischen Außengrenzen“ ein groß angelegtes „Remigrationsprojekt“ notwendig sein werde. „Und bei dem wird man, so fürchte ich, nicht um eine Politik der ,wohltemperierten Grausamkeit‘ (…) herumkommen.“ Menschliche Härten und unschöne Szenen würden sich nicht immer vermeiden lassen.
Doch trotz solcher Äußerungen wollen 20 Prozent der Menschen in Thüringen, laut mancher Umfragen sogar knapp 25 Prozent, AfD wählen. Oder gerade deshalb? Die Frage, ob Höcke der AfD in Thüringen mehr schadet als nutzt, ist nicht gänzlich geklärt. Das Thüringer Institut für Zivilgesellschaft und Demokratie hat im Auftrag der Amadeu-Antonio-Stiftung Wähler in Thüringen befragt. Institutsdirektor Matthias Quent resümiert: „Mehr als zwei Drittel der AfD-Wähler*innen stehen politisch hinter dem rechtsradikalen Thüringer Landesverband und wollen nicht nur den anderen Parteien einen Denkzettel verpassen.“
Im Politbarometer kam Höcke selbst dagegen schlecht weg. Zur Frage, wen man lieber als Ministerpräsidenten hätte – den Linken-Spitzenkandidaten Bodo Ramelow oder Höcke – sagten 76 Prozent Ramelow und nur sechs Prozent Höcke. Und auf einer Skala von plus fünf bis minus fünf wurde Höcke sogar unter AfD-Anhängern mit minus 0,7 bewertet.
Von solchen Vorbehalten ist unter den Anhängern in Gera nichts zu merken. Am Ende seiner Rede schreit Höcke: „Holen wir uns unser Land zurück.“ Die Menschen rufen: „Höcke, Höcke“, einer stellt sich sogar auf seinen Stuhl. Und schließlich stimmt ganz hinten im Saal ein Mann mit brauner Lederjacke die Nationalhymne an, alle singen mit. Es ist ein Abend nach Höckes Geschmack.