Interview: „Mich überrascht, dass Armut in Potsdam kaum ein Thema ist“

Frau Meier, Sie sind nun gut 100 Tage als neue Beigeordnete für Soziales, Ordnung, Sicherheit und Gesundheit in Potsdam im Amt. Sehnen Sie sich manchmal nach München zurück – vielleicht gerade jetzt zur Oktoberfestzeit?
 

(lacht) Nein. Ich war als Stadträtin gefühlt jeden Tag auf der Wiesn. Die Wiesn ist anstrengend geworden, sie ist wahnsinnig voll. Schön ist die alte Wiesn, da gehen die Insider hin – die ist etwas nostalgischer, man muss Eintritt zahlen und es herrscht weniger Trubel und Hektik.

In München haben Sie von 2010 bis 2016 das Sozialressort geleitet. Waren Arbeit und Aufgaben in der gut situierten Stadt einfacher als hier in Potsdam – wo im Rathaus auch noch das Personal knapp ist?

Wir hatten in München eine ähnliche Lage: Wegen des schnellen Wachstums der Stadt und des Fachkräftemangels hatten wir große Probleme, den Personalbedarf – besonders im Kundenverkehr – zu decken. Hier in Potsdam kommt noch die Konkurrenz mit den Landes- und Bundesbehörden dazu, die deutlich besser zahlen, noch dazu mit Berlin vor der Nase. Diese Situation ist schon deutlich angespannter als in München.

Was ist nach den ersten Monaten Ihre bisher wichtigste Erkenntnis über Potsdam?

Dass die Voraussetzungen, bezahlbaren Wohnraum zu sichern und die Mittelschicht in der Stadt zu halten, gut sind. Allein auf Grund der Tatsache, dass 40 Prozent des Wohnungsbestandes zur Pro Potsdam und Genossenschaften gehören, ist man ausgezeichnet aufgestellt. Wenn man diesen Anteil vielleicht sogar erhöht, hat man ein gutes Pfund.

Und was hat Sie negativ überrascht?

Dass das Thema Armut kaum ein Thema ist. Es gibt noch keinen Armutsbericht, der wird jetzt erst erstellt. Man wandte sich bisher nur den Beziehern von Transferleistungen zu, nicht aber der Zielgruppe, die knapp darüber liegt. Also jenen, die tagtäglich arbeiten und versuchen, irgendwie zurecht zu kommen. Da sind viele Familien und Haushalte unter dem Schirm, denen muss man mehr Augenmerk widmen: Wo wohnen sie und was brauchen sie, damit sie in der Stadt bleiben können? Dabei wird es auch um die Situation älterer Menschen gehen – und was wir für sozialpolitische Schlüsse daraus ziehen.

Laut einer Studie hat Potsdam zunehmend Probleme mit sozialer Spaltung, also der sogenannten Segregation, gesellschaftliche Schichten bleiben zunehmend unter sich. Was muss man dagegen tun?

Viel kann man da nicht mehr tun. Allein durch die Lagen wohnen bestimmte Zielgruppen nah am Wasser und andere weit weg vom Wasser. Da sind Entscheidungen getroffen und Eigentumsverhältnisse geregelt worden, was sich nicht mehr nachholen lässt. Nun muss man das Augenmerk aber wie beschrieben auf jene lenken, die bisher nicht auf dem Schirm waren.

Immer wieder wurde in den vergangenen Wahlkämpfen in Potsdam mehr Engagement gegen Kinderarmut gefordert und versprochen. Ist das wirklich nötig?

Dringend. Auch hier hat man sich bisher nur Kinder aus Familien angeschaut, deren Eltern Arbeitslosengeld II beziehen – das sind circa zehn Prozent der Potsdamer. Den Kindern aber, deren Eltern nur etwas mehr verdienen, geht es auch nicht viel besser. Diesen müssen wir uns auch zuwenden – die Kinderarmutsquote an sich liegt in Potsdam laut Amt für Statistik Berlin-Brandenburg bei 15 Prozent, das ist relativ hoch. Das muss man ernst nehmen.

Was kann man tun?

Gute Ganztagsangebote an Schulen sind wichtig, aber auch Themen wie „Ferien für alle“. Dazu gibt es im Bildungsdezernat von Frau Aubel eine Projektgruppe, die wir auch unterstützen.

Das Thema Soziales fällt in Ihren Bereich, die Jugend- und Familienhilfe aber nicht – kann man unter diesen Umständen wirklich effektive Politik für Familien machen?

Das wichtigste Instrument gegen Kinderarmut ist gute Bildung: Deshalb ist es richtig, dass das Bildungs- und Jugendamt in einer Hand sind. In meinem Bereich ist es wichtig, für bezahlbaren Wohnraum zu sorgen – jeder Euro, den man bei der Miete spart, geht in die Lebensqualität.

Begreifen Sie die Armutsbekämpfung als Ihre wichtigste Aufgabe?

Ja, und das hängt sehr eng mit dem bezahlbaren Wohnraum zusammen. Und wenngleich auch unser Arbeitsmarkt gut dasteht, bin ich der Meinung, dass hier zum Teil noch Ost-Löhne gezahlt werden, aber West-Lebensstandards gelten. Die Preise im Discounter hier unterscheiden sich kaum von denen in Oberbayern. Dazu steigende Mieten: Der Teil der Potsdamer Bevölkerung mit geringen Löhnen hat schon zu kämpfen.

Können Sie gegen die steigenden Mieten überhaupt etwas tun?

Wir sind derzeit an dem Thema einer sozialen Erhaltungssatzung für bestimmte Stadtgebiete dran – dabei geht es um die Sicherung des Mieterbestands vor Ort. In München sind 180 000 Mieter über solche Erhaltungssatzungen geschützt. Wir schauen uns gerade an, welche Voraussetzungen für solche Satzungen nötig sind.

Können Sie erklären, was genau mit so einer Satzung möglich wäre?

Es geht um Wohngebiete, die unter großem Gentrifizierungsdruck stehen. Wenn dort dann jemand ein Haus luxussanieren oder eine Wohnung verkaufen will, dann verändert sich schnell die Bevölkerungsstruktur, werden Menschen verdrängt. Dies kann eine solche Satzung verhindern. Ferner können bei Vorliegen einer landesrechtlichen Grundlage die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen verhindert und einfache Vorkaufsrechte im Sinne der Mieter ausgeübt werden.

Für eine solche Satzung muss man viele Bevölkerungsdaten sammeln.

Ja, über unseren Statistikbereich im Rathaus wissen wir aber schon relativ viel. Allerdings benötigen wir noch mehr Zahlen. Dies prüfen wir derzeit zusammen mit dem Baubereich.

Hätte man nicht schon längst solche Satzungen erlassen müssen?

Da bin ich zurückhaltend, weil die Lage auch anders als in München ist. Es gab ja in Potsdam zuvor schon zahlreiche Sanierungsgebiete mit Sanierungssatzungen. In München sind diese Satzungen dann bis zu den 1990er-Jahren zum Teil ersatzlos ausgelaufen – und hier laufen sie noch aus. Jetzt muss man prüfen, ob eine Erhaltungssatzung das richtige Instrument für den Schutz der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung ist. Ich bin überzeugt, dass sich mit diesem Instrument etwas machen lässt.

In den zurückliegenden Wahlkämpfen war mehrfach von einem Münchner Modell die Rede. Was muss man sich darunter vorstellen – und passt das für Potsdam?

Das diskutieren wir auch gerade. Die Idee ist, dass man für die Einkommensgruppen, deren Gehaltshöhe knapp über der Berechtigung für einen Wohnberechtigungsschein (WBS) liegt, extra Wohnraum sichert. Ein Beispiel: Ein Feuerwehrmann und eine Erzieherin, die zusammen keine Chance auf einen Wohnberechtigungsschein haben, weil sie dafür zu viel verdienen. Doch wegen steigender Mieten werden genau solche Berufsgruppen ins Umland verdrängt, obwohl sie für eine Stadt lebenswichtig sind. Es geht quasi um eine weitere WBS-Stufe. In München haben wir das leider viel zu spät gemacht, genau diesen Teil der Bevölkerung haben wir ans Umland verloren: Pflegerinnen, Erzieherinnen, Feuerwehrleute …

Käme das für Potsdam noch rechtzeitig?

Ich denke schon. Wir prüfen nun mit der Pro Potsdam und der Kämmerei, was das kosten würde und wo dazu Wohnungen entstehen könnten.

Sie sprechen damit indirekt auch das geplante Viertel in Krampnitz an. Sie führen nun den Aufsichtsrat der kommunalen Bauholding Pro Potsdam, die für Krampnitz zuständig ist. Wo wird man dort nachsteuern müssen?

Es ist ja noch relativ viel offen, nur das städtebauliche Grundmuster steht – die genauen Wohnbedarfe aber nicht. Und hier geht es dann um solchen Wohnraum für die beschriebenen Einkommensgruppen, darum, wo der geschaffen werden könnte und wie man das refinanziert.

In Krampnitz baut in Größenordnungen auch die Deutsche Wohnen AG, die in Berlin als Vermieter zuletzt regelmäßig für Negativ-Schlagzeilen gesorgt hat. Wie wollen Sie dieses Unternehmen disziplinieren?

Ich hatte mit den Herren schon zu tun – und war überrascht, wie kooperativ sie waren. Ich glaube, sie haben gemerkt, dass sie überspannt haben und etwas geschmeidiger gegenüber der öffentlichen Hand unterwegs sein müssen, damit sie noch etwas abkriegen vom Kuchen. Und vielleicht können sie sich ja an einigen Stellen in Krampnitz auch geförderte Sozialwohnungen vorstellen – oder das besagte Münchner Modell.

Sie werden nun auch Aufsichtsratsvorsitzende für das kommunale Klinikum „Ernst von Bergmann“. Es läuft ein Bürgerbegehren für bessere Arbeitsbedingungen und mehr Lohn. Die Stadt will die Rückkehr zum Tariflohn – kurz TVöD – , zu den Personalproblemen gibt es aber noch keine Aussagen. Vielleicht jetzt?

Zunächst war ich sehr überrascht, dass dort nicht nach dem Tarif des öffentlichen Dienstes gezahlt wurde und darüber, dass das angesichts des Fachkräftemangels in der Pflege überhaupt funktioniert – vor allem, weil Berlin vor der Tür ist, wo zum Teil schon nach TVöD gezahlt wird. Daher geht es mit der Rückkehr zum TVöD nun in die richtige Richtung. Genau hinschauen werden wir jetzt noch auf die Fluktuations- und die Zeitarbeitsquoten.

Wie sind diese?

Für mich überraschend gut. Die Zeitarbeit ist mit bis zu fünf Prozent der Beschäftigten relativ gut – obwohl Zeitarbeit in der Pflege üblicherweise ansteigt.

Die Strategie des Klinikums ist es auch, auf Fachkräfte aus dem Ausland zu setzen. Ist das wirklich sinnvoll?

Es bleibt nichts anderes übrig. Neben guten Arbeitsbedingungen und guter Bezahlung müssen Krankenhäuser heute vermehrt ausbilden, aber eben auch im Ausland rekrutieren. Das haben wir in München auch so gemacht: Erzieherinnen aus Spanien, Krankenschwestern aus Polen, Rumänien, aus der Ukraine. Wir hoffen ja, dass der Brexit auch etwas Positives bringt – etwa die eine oder andere zusätzliche Krankenschwester. Es gibt dazu keine Alternative.

Das Potsdamer Gesundheitsamt sucht schon seit Jahren nach Kinderärzten, der Mangel hat schon bei Schuleingangsuntersuchungen für Probleme gesorgt. Was können Sie dagegen tun?

Das Gesundheitsamt hat zusammen mit der Feuerwehr wesentlich vom Nachtragshaushalt und den damit beschlossenen 120 zusätzlichen Stellen profitiert. Diese werden nun nach und nach besetzt. Ich hoffe, dass das funktioniert.

Krisen hat auch die Potsdamer Berufsfeuerwehr, die zu Ihrem Ressort gehört, in den vergangenen Jahren erlebt. Zum Beispiel musste die Überstundenbezahlung erst gerichtlich erstritten werden. Wirkt das nach unter den Feuerwehrleuten?

Auch dort haben wir Stellen neu geschaffen und ausgeschrieben. Aber wir haben eben auch hier die Konkurrenz mit Berlin und auch den Umlandgemeinden, wo zunehmend Kollegen abgeworben werden, die wir ausgebildet haben – und die nicht mehr einpendeln wollen.

Wie können Sie gegensteuern?

Auch dazu sprechen wir mit der Pro Potsdam, wie wir zum Beispiel Wohnungsmöglichkeiten für städtische Angestellte zur Verfügung stellen können. Es gilt ein attraktiver Arbeitgeber zu sein, damit man die Mitarbeiter halten kann. Das hebt die Stimmung: Stellen besetzen, Fluktuation reduzieren. Und zurück zur Feuerwehr: Mit Herrn Krawinkel ist endlich wieder eine Leitung da, die Ruhe hineinbringt und Zuversicht.

Sie müssen bald auch einen neuen Standort für die Feuerwehr im Norden finden. Wo wird der sein?

Wir prüfen gerade verschiedene Standorte im Potsdamer Norden. Hierzu bedienen wir uns eines Gutachters aus feuerwehrfachlicher Sicht.

Auch das Ordnungsamt ist nun Ihr Beritt. Das ist Neuland für Sie, wie auch die Feuerwehr. Wie haben Sie sich darauf vorbereitet?

Mit der Feuerwehr in München habe ich schon während der Flüchtlingskrise immer gern zusammengearbeitet, daher kenne ich die Strukturen dort. Das Ordnungsamt ist aber komplett Neuland für mich. Aber ich lerne auch viel. Und was mir aufgefallen ist: In einigen Bereichen ist Potsdam viel stärker als München aufgestellt.

In welchen denn?

Zum Ordnungsamt gehört auch der Bürgerservice – und hier sind die Öffnungszeiten jetzt zwar auf 44 Stunden pro Woche reduziert worden, in München sind es aber nur 34 und es gibt dort keine Samstagsöffnung. Und auch den Online-Terminservice gibt es in München flächendeckend erst seit einem Jahr.

Zum Thema Sicherheit: Viel diskutiert wird und wurde über das Umfeld von Hauptbahnhof und Freundschaftsinsel. Wie erleben Sie das?

Ich war bereits bei einer gemeinsamen Streife mit Ordnungsamt und Polizei dabei. Allein diese Präsenz macht sehr viel Sinn, das verändert auch das Nutzerverhalten. Und man muss sagen, die Jugendlichen dort waren brav und anständig, haben sich in die Taschen schauen lassen, das war ich so nicht gewohnt. Da wäre in München mehr Rambazamba gewesen.

Und was soll dort nun geschehen?

Das werden wir im Frühjahr besprechen, wenn der neu eingesetzte Präventionsrat zum ersten Mal tagt.

Was kann man sich unter diesem Rat vorstellen?

Es handelt sich um ein regelmäßig tagendes Beratungsgremium, in dem zum Beispiel Ordnungsamt, Polizei und Streetworker vertreten sein werden. So etwas gab es schon einmal mit der sogenannten Sicherheitskonferenz, die dann in der Servicestelle ,Tolerantes und Sicheres Potsdam’ aufgegangen ist, die es weiter geben wird. Der Präventionsrat wird sich aber ausschließlich mit der Sicherheit im öffentlichen Raum befassen. Das erste Thema wird Jugendschutz sein und eine Initiative aus dem Bürgerhaushalt für mehr Videoüberwachung im öffentlichen Raum.

… es handelt sich um eine Initiative von Mitgliedern der CDU …

Ich finde das Anliegen sehr prüfenswert. Aber das kann man nur in Abstimmung mit der Polizei klären und umsetzen: Wo macht was wie Sinn? Das sollte kein Schnellschuss sein. Die Auswertung von Videoaufzeichnungen darf nur die Polizei machen.

Debattiert wird auch über ein Badeverbot am Heiligen See, wegen des Vandalismus’ im Neuen Garten. Wie wollen Sie dabei der Schlösserstiftung helfen?

Wir unterstützen das gern fachlich. Es handelt sich aber um eine Privatfläche, für die die Stiftung zuständig ist. Man hat dort etwas gewähren lassen. Nun ist der freizeitmäßige Nutzungsdruck so groß, dass man ihn in geordnete Bahnen lenken muss. Doch jede Einschränkung wird zu einem Riesenaufschrei führen: Daher muss man geeignete Maßnahmen gut überlegen und auch mit der Bürgerschaft kommunizieren. Der Nutzungsdruck des öffentlichen Raums wird ja auch in anderen Städten immer größer. Aber man darf jetzt nicht einfach alles verbieten.

Müssen Potsdamer nun damit rechnen, vermehrt geblitzt zu werden – oder Knöllchen zu erhalten?

Nein. Auch hier muss man sich gut anschauen, wo man Kontrollschwerpunkte legt. Doch wenn wir nicht permanent präsent sind, wird immer schnell alles zugeparkt.

Sie sind SPD-Mitglied, Ihre Partei sucht eine neue Führung. Haben Sie ein Favoriten-Duo?

Ich halte mich da total raus. Aber wenn es der Vizekanzler wird, wäre das ein gutes Zeichen für die große Koalition. Es ist aber eine schwierige Gemengelage in der gesamten Partei und ich weiß auch nicht, ob es das richtige Verfahren war, mit den 23 Regionalkonferenzen. Aber auf der anderen Seite: Man spricht wieder über die SPD.

Zur Person: 

Brigitte Meier wurde am 2. Januar 1965 in der Kleinstadt Simbach am Inn im Süden Bayerns geboren. Sie studierte von 1984 bis 1988 Soziale Arbeit, schloss als Diplom-Sozialpädagogin ab und wurde Geschäftsführerin beim Verband SJD - Die Falken in Bayern.

Es folgte eine Lehrtätigkeit für Erzieher und Pflegekräfte und von 1998 bis 2003 ein Magisterstudium in den Fächern Pädagogik, Psychologie und Soziologie.

In der Studienzeit war sie bereits ehrenamtliche Stadträtin für die SPD in München, 2007 wurde Meier dann Geschäftsführerin einer Tochterfirma der Arbeiterwohlfahrt in München und 2010 Sozialreferentin der Landeshauptstadt München. Diesen Posten hatte sie bis 2016 inne. Danach arbeitete Brigitte Meier als Geschäftsführerin der Israelitischen Kultusgemeinde Oberbayern.

Seit 1. Juli 2019 ist die 54-Jährige Beigeordnete für Ordnung, Sicherheit, Soziales und Gesundheit in Potsdam. Zu ihren Hobbys zählen Skifahren und Reiten.

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