Eskalation, Deeskalation, Kapitulation: Wie es im Iran-Konflikt weitergehen könnte
Deutschlands Versuch, zwischen dem Iran und den USA zu vermitteln, ist gescheitert. Alle Optionen liegen wieder auf dem Tisch – drei Szenarien.
Nach den Titelseiten der iranischen Presse vom Dienstag zu urteilen, war die Vermittlungsmission von Außenminister Heiko Maas im Streit zwischen Teheran und Washington ein Fehlschlag.
In einer Karikatur des erzkonservativen Blattes „Javan“ wurde der SPD-Politiker mit Hitler-Gruß, einer US-Fahne als Krawatte und einer Brille aus Davidsternen gezeigt. Das Scheitern von Maas’ Besuch im Iran wirft die Frage auf, wie es mit den Spannungen am Golf weitergeht. Pikanterweise könnten die Hoffnungen auf Frieden am Ende ausgerechnet auf Donald Trump ruhen. Welche Szenarien sind nun denkbar? Ein Überblick.
ESKALATION
In den vergangenen Wochen hatten sowohl die USA als auch der Iran demonstriert, dass sie im äußersten Fall zu einer militärischen Auseinandersetzung bereit sind. Als Reaktion auf angebliche Vorbereitung iranischer Angriffe auf US-Truppen am Golf verstärkten die Amerikaner ihre militärische Präsenz in der Region. Mehrere, offenbar von Teheran gesteuerte Anschläge auf Tanker und saudische Ölanlagen fachten die Spannungen noch an.
Eine weitere Eskalation ist deshalb denkbar, auch wenn keine der beiden Seiten einen Krieg wirklich will. Der Iran ist durch die Sanktionen wirtschaftlich schwer angeschlagen und könnte sich versucht sehen, eine militärische Flucht nach vorne anzutreten. In den USA drängen Hardliner wie Trumps Sicherheitsberater John Bolton auf Militärschläge gegen die Islamische Republik, möglicherweise mit dem Ziel eines Regimewechsels.
Ein Konflikt würde sich wahrscheinlich rasch ausbreiten. Iranische Verbündete wie die hochgerüstete Hisbollah im Libanon, die Huthi-Rebellen im Jemen oder pro-iranische Milizen im Irak und in Syrien könnten in ihren jeweiligen Gebieten losschlagen. Eine Verwicklung von Israel und Saudi-Arabien wäre wahrscheinlich – und damit ein regionaler Flächenbrand. Der jüdische Staat und das erzkonservative islamische Königreich sind erklärte Gegner des Iran.
Sollte Teherans Führung nach einem endgültigen Scheitern des Atomabkommens das Nuklearprogramm wieder hochfahren, dürften weder Saudis noch Israelis dies tatenlos hinnehmen. Vor allem Premier Benjamin Netanjahu stellt immer wieder klar, dass er handeln werde, sollte der Iran seiner Überzeugung nach in der Lage sein, Nuklearwaffen herzustellen. Gezielte Angriffe auf militärisch relevante Ziele im Iran sind in diesem Fall nicht ausgeschlossen.
Langfristig könnte zudem ein ungehemmtes Wettrüsten beginnen, vor allem ein atomares. Der saudische Kronprinz Mohammed bin Salman hatte vor einem Jahr angekündigt, wenn der Iran eine Atombombe baue, „werden wir so schnell wie möglich nachziehen“.
IRANS KAPITULATION
Diese Variante wäre den Amerikanern am liebsten. Unter dem Druck der US-Sanktionen könnte die iranische Führung über Vermittler wie den japanischen Ministerpräsidenten Shinzo Abe, der an diesem Mittwoch in Teheran erwartet wird, ihre Zustimmung zu amerikanischen Forderungen signalisieren.
Trump will nicht nur die Entwicklung einer Atomwaffe verhindern, sondern auch Irans Raketenprogramm beschneiden und Teherans offensive Außenpolitik in der Region zähmen. Erst wenn das der Fall ist, wäre er bereit, die Sanktionen zu lockern. Allerdings ist unwahrscheinlich, dass die Herrschenden im Iran sich darauf einlassen.
Ein Kniefall vor den Amerikanern wäre das Ende der Regierung von Präsident Hassan Ruhani, der in diesem Fall den ohnehin bereits wackeligen Rückhalt durch Revolutionsführer Ali Chamenei verlieren würde. Und: Eine neue Führung in Teheran dürfte wesentlich weniger kompromissbereit sein als die Ruhani-Regierung.
Die Hardliner im Establishment machen keinen Hehl daraus, dass ihnen der Atomdeal verhasst ist. Es gilt ihnen als nationale Schmach, ja, als unterwürfiges Einknicken gegenüber dem Westen.
DEESKALATION
In dieser Situation könnte es beiden Seiten am klügsten erscheinen, den Streit abkühlen zu lassen und auf Zeit zu spielen. Sowohl Teheran als auch Washington haben trotz des Säbelrasselns am Golf ihre Bereitschaft zu Verhandlungen unterstrichen.
Die Frage ist, wie solche Gespräche zustande kommen könnten und welche Themen behandelt würden. Ali Vaez, Iran-Experte der International Crisis Group, sagte der „Japan Times“, er erwarte einen Vorschlag von Ministerpräsident Abe für ein Gipfeltreffen von Ruhani und Trump am Rande der UN-Vollversammlung in New York im September.
Ein solches persönliches Treffen wäre einzigartig in der schwierigen Geschichte der iranisch-amerikanischen Beziehungen seit der Revolution von 1979 – und ganz nach dem Geschmack von Trump, der sich selbst als begabten Dealmaker betrachtet.
Wie im Fall Nordkorea würde ein iranisch-amerikanischer Gipfel für sich allein wohl kaum Probleme lösen, könnte jedoch zum Abbau der Spannungen beitragen. Zudem ist Trump kein kategorischer Feind des Iran wie Sicherheitsberater Bolton.
Wenn Bolton stets seinen Willen bekommen hätte, würde er als US-Präsident bereits vier Kriege führen, soll Donald Trump kürzlich gesagt haben. Er selbst wolle keinen Krieg mit Teheran und sei sicher, dass Irans Regierende bald an den Verhandlungstisch kommen werden.