Iranreise von Heiko Maas: Ein diplomatisches Scheitern mit Ansage
Deutschlands Außenminister wollte das Atomabkommen retten. Doch der Druck ist zu groß - die Europäer müssen sich wohl bald entscheiden. Ein Kommentar.
Zur hohen Kunst der Diplomatie gehört es, selbst in unangenehmen Situationen die Contenance zu wahren. Heiko Maas ist das am Montag in Teheran einigermaßen gelungen. Aber es dürfte dem Außenminister schwergefallen sein, an sich zu halten. Immerhin, so wird berichtet, hatte sein iranischer Amtskollege Dschawad Sarif nicht nur ganz undiplomatisch die USA beschimpft, sondern auch gegen Israel gehetzt und dem Land sogar indirekt mit einem Krieg gedroht.
Maas parierte die Attacke mit einem Bekenntnis zu Israels Existenz. Spätestens zu diesem Zeitpunkt wird dem SPD-Politiker klar geworden sein, dass der Iran ein in jeder Beziehung schwieriger Verhandlungspartner ist – und dass Berlins Rolle in der Weltpolitik eine bescheidene ist.
Trumps hat längst Fakten geschaffen
Deutschlands Chefdiplomat wollte in Teheran das in Auflösung begriffene Atomabkommen retten. Das ist aller Ehren wert. Nur: Im Grunde war Maas’ Mission von vornherein zum Scheitern verurteilt. Die Mullahs mögen zeitweise auf Europa als Verbündeten gegen Amerika gesetzt haben. Aber Donald Trumps Politik mit der Brechstange hat längst Fakten geschaffen, gegen die Franzosen, Briten und Deutsche nicht ankommen. Knapp vier Wochen gibt die Führung in Teheran den Europäern noch, für den Iran in Sachen Sanktionen etwas herauszuholen. Doch selbst Maas sagt, dass Wunder eher unwahrscheinlich sind. Mit anderen Worten: Das Atomabkommen ist wohl am Ende.
Für diese Misere allein Donald Trump verantwortlich zu machen, greift zu kurz. Das Atomabkommen aufzukündigen und eine Drohkulisse aufzubauen, hat wenig mit diplomatischem Geschick zu tun und ignoriert geflissentlich, dass dem Iran Vertragstreue bescheinigt wurde. Einerseits. Andererseits haben die Mullahs seit Bestehen der Vereinbarung keine Gelegenheit ausgelassen, die neue Bewegungsfreiheit auszunutzen. Geld für Terrorgruppen, Raketenaufrüstung und Kriegsführung in Syrien – mit einer friedliebenden Nation hat das alles nichts gemein. Spätestens wenn der Iran die Urananreicherung wieder hochfährt, werden die Europäer kaum umhinkönnen, sich von ihrem einstigen Vertragspartner zu verabschieden – und auf Trumps Seite zu wechseln.