Krise im Iran: Der wankende Herr Ruhani
Amerikas Sanktionen, ein frustriertes Volk und mächtige Hardliner: Irans Präsident gerät immer mehr in Bedrängnis. Kann er sich im Amt halten?
Menschen, die mit freudigem Lächeln das Victory-Zeichen zeigen. Spontane Straßenfeste, auf denen Bilder des Siegers in die Höhe gestreckt werden. Ein sichtlich erleichterter Präsident, dessen Wiederwahl keineswegs ausgemachte Sache war. Eine erzkonservative Opposition, die klein beigeben musste.
So sah der Iran vor gut einem Jahr aus. Doch das scheint eine Ewigkeit her. Die Euphorie ist längst verflogen – abgelöst von Wut, Enttäuschung und Frust. All das trifft Hassan Ruhani mit voller Wucht. Der als pragmatisch geltende Kleriker wird für die Misere des Landes verantwortlich gemacht.
Appelle an die Solidarität
Gelingt dem 69-Jährigen nicht umgehend, die Wirtschaft in Schwung zu bekommen, wird er sich vermutlich kaum im Amt halten können. Da sind sich die Beobachter einig. Der Hoffnungsträger wäre dann gescheitert – an den Erwartungen, die er selbst befördert hat, den Hardlinern im Establishment, einem kampfbereiten Donald Trump und dem höchst unzufriedenen Volk.
Ruhani scheint zu wissen, was für ihn auf dem Spiel steht. Er nutzt jede Gelegenheit, um an den Gemeinsinn der Iraner zu appellieren. Wenige Stunden bevor Amerikas Sanktionen wieder in Kraft traten, sagte der Präsident im Fernsehen: „Mit Ruhe, Solidarität und Einheit innerhalb der politischen Führung können wir auch diesen psychologischen Krieg der USA bewältigen.“
Rücktrittsforderungen der Opposition
Nur: Derartige Aufrufe verfangen nicht mehr. Die starke erzkonservative Opposition fordert Ruhanis Rücktritt. Seine Anhänger im Lager der Reformer wenden sich ab. Sogar das Volk, auf das der Geistliche lange Zeit zählen konnte, hat das Vertrauen verloren. In den vergangenen Wochen gab es vielerorts Proteste. Aufgebrachte Menschen forderten lautstark, die Führung in Teheran müsse endlich etwas gegen Not der Leute unternehmen.
Der Unmut kommt nicht von ungefähr. Der Iran steckt in einer schlimmen Wirtschaftskrise fest. Die Landeswährung Rial verliert dramatisch an Wert. Die Preise für Alltags-Waren sind in die Höhe geschnellt, Jobs rar. Die Armut wächst rasant.
Ernüchterung herrscht vor allem unter jungen Leuten. Sie schenken den Versprechen ihrer Führung keinen Glauben mehr. Wollen nicht verstehen, warum der Iran viel Geld investiert, um weit entfernt irgendwo im Irak, Libanon oder in Syrien mitmischen zu können. Die zig Millionen sollten vielmehr dem darbenden Volk zugute kommen. Dass das autoritäre Regime sich von seinem kostspieligen außenpolitischen Kurs verabschiedet, gilt jedoch als unwahrscheinlich.
Ohnehin sind Ruhani die Hände gebunden. Keine Frage, Trumps unnachgiebige Haltung und die Sanktionen haben vorerst jede Hoffnung auf die in Aussicht gestellte wirtschaftliche Erholung zunichte gemacht.
Genau darum geht es Amerikas Präsidenten: Durch die Strafmaßnahmen – die zugleich wichtige Investitionen verhindern – soll der Leidensdruck so groß werden, dass die Mullahs einknicken und in neue Verhandlungen über das 2015 geschlossene, von den USA im Mai aufgekündigte Atomabkommen einwilligen. Danach sieht es aber derzeit nicht aus.
Die Korruption grassiert
Dass Ruhani in Bedrängnis gerät, hat allerdings auch hausgemachte Gründe. Dem Präsidenten ist es nicht gelungen, die Wirtschaft zu reformieren. Religiöse Stiftungen und die paramilitärischen Revolutionsgarden verfügen nach wie vor über enormen ökonomischen Einfluss. Die grassierende Korruption lähmt jede private Initiative. Von mangelnder politischer Freiheit ganz abgesehen.
Ruhanis Schwäche stärkt zwar die Hardliner. Noch aber hält Revolutionsführer Ajatollah Ali Chamenei seine schützende Hand über den taumelnden Präsidenten, lässt verlautbaren, die Interessen der Nation müssten im Vordergrund stehen. Erst wenn der faktisch mächtigste Mann des Iran seinen Daumen senkt, dürfte Ruhanis Zeit vorbei sein.