James Mattis: US-Verteidigungsminister tritt im Streit mit Trump zurück
Donald Trump verliert eine weitere Stütze seiner Regierung: James Mattis geht, weil der Präsident den Abzug aus Syrien verkündet hat – gegen seinen Willen.
Es ist ein Personalwechsel der besonderen Art: US-Verteidigungsminister James Mattis wird Ende Februar seinen Posten räumen - aus Protest gegen den Kurs von Präsident Donald Trump. Am Donnerstagabend (Ortszeit) gab Trump den Abgang via Twitter bekannt. Mattis meldete sich kurz darauf in einem publik gemachten Rücktrittsschreiben an Trump selbst zu Wort. Darin nannte er grundlegende inhaltliche Differenzen mit dem Präsidenten als Grund für seinen Rückzug.
Maßgeblich für den Entschluss soll auch Trumps hochumstrittene Entscheidung gewesen sein, alle US-Soldaten aus Syrien abzuziehen. Politiker von Demokraten wie Republikanern reagierten schockiert auf Mattis' Ankündigung: Ihrer Einschätzung nach verschwindet mit ihm die letzte Stimme der Vernunft in der Trump-Administration.
Mattis steht seit Trumps Amtsantritt im Januar 2017 an der Spitze des Pentagons. Der Vier-Sterne-General hat eine lange Militärkarriere hinter sich. Er gilt als ruhig, bedacht, diszipliniert. Keiner, der sich in den Vordergrund drängt. Markige Sprüche sind nicht seine Sache. Mattis ist einer der letzten in Trumps Regierung, mit denen Begriffe wie Zurückhaltung oder Integrität verbunden werden. Er genießt Ansehen bei Republikanern wie Demokraten.
Mit öffentlichem Widerspruch gegen den Präsidenten hielt sich Mattis bisher zurück - auch wenn er oft anderer Meinung war. Er bevorzugte, im Hintergrund mäßigend zu wirken, anstatt öffentlich die Konfrontation zu suchen. Einmal erklärte er, sein Rat an den Präsidenten sei vertraulich. Seine Loyalität brachte ihm Trumps Wohlwollen ein.
Schon vor Monaten war über einen Rückzug des Ministers spekuliert worden. Im September hatten mehrere US-Zeitungen berichtet, ein solcher Schritt werde binnen Wochen erwartet. Der Journalist Bob Woodward hatte in seinem Enthüllungsbuch "Fear" geschrieben, Mattis habe sich mehrfach herablassend über Trump geäußert. Mattis hatte die Berichte damals zurückgewiesen. Trump selbst hatte erklärt, Mattis werde noch lange im Amt bleiben.
US-Medien zufolge versuchte Mattis auch im Fall Syrien, den Präsidenten umzustimmen. Noch am Donnerstag soll er auf Trump eingeredet haben - allerdings ohne Erfolg. Daraufhin habe er seinen Rückzug erklärt.
Trump hatte am Mittwoch überraschend bekanntgegeben, dass er alle 2000 US-Soldaten aus Syrien heimholen will - die Terrororganisation IS sei schließlich besiegt. Der Aufschrei war groß: in den USA und weit über die Landesgrenzen hinaus. Selbst Parteifreunde von Trump äußerten sich schockiert und bezeichneten einen überstürzten Abzug als fatal. Fachleuten zufolge ist der IS keineswegs besiegt. Nach US-Medienberichten setzte sich Trump aber über alle Warnungen aus seinem Umfeld hinweg - auch über den Rat von Mattis.
Offenbar auch große Truppenreduzierung in Afghanistan
Kurz nach dessen Rückzugsankündigung tauchte am Donnerstagabend (Ortszeit) die Nachricht auf, die US-Regierung wolle auch aus Afghanistan die Hälfte ihrer 14.000 Soldaten abziehen. Ein Schritt, der ebenfalls gegen Mattis' Kurs geht. Auch das spricht Bände.
In seinem Rücktrittsbrief (hier als PDF) beschrieb Mattis ausführlich, was ihm widerstrebt. Und er betonte darin die Bedeutung internationaler Allianzen. Es sei unverzichtbar für die USA, starke Partnerschaften zu pflegen und Verbündete mit Respekt zu behandeln - etwa die Nato und das internationale Anti-IS-Bündnis. Gleichzeitig müssten die USA unmissverständlich in ihrer Haltung gegenüber Ländern wie Russland oder China auftreten, deren Interessen den eigenen zuwiderliefen.
„Da Sie das Recht auf einen Verteidigungsminister haben, dessen Positionen mehr auf Ihrer Linie liegen in dieser und in anderen Fragen, halte ich es für richtig, meinen Posten zu räumen“, schrieb Mattis an Trump. Der Präsident hat sich eher einen Namen damit gemacht, internationale Partner reihenweise vor den Kopf zu stoßen und ungewohnte Nähe zu einstigen Gegnern zu demonstrieren. Ein Kurs, den Mattis nicht mehr mittragen will.
Trump mühte sich, jeden Anschein von Differenzen mit Mattis zu zerstreuen und lobte dessen Arbeit. Doch Mattis' überdeutliche Worte lassen sich davon nicht übertünchen.
Die Frontfrau der Demokraten im US-Repräsentantenhaus, Nancy Pelosi, nannte Mattis' Schreiben einen „wunderbaren Brief über unsere Werte“. Mattis sei eine „Stimme der Stabilität“ in Trumps Kabinett. Dass er gehe, bestürze sie. „Das ist ein sehr trauriger Tag für unser Land.“ Der Fraktionschefs der Demokraten im Senat, Chuck Schumer, machte in Trumps Administration komplettes Chaos aus.
Viele erfahrene Kräfte haben Trumps Regierung verlassen
Mit Mattis geht auch die Zeit der Generäle in der Administration Trumps zu Ende. Zuvor waren bereits die hochdekorierten Militärs Michael Flynn und Herbert Raymond McMaster ausgeschieden, zum Jahreswechsel geht auch Stabschef John Kelly, ebenfalls Ex-Militär.
Hinzu kamen diverse andere Personalwechsel. Trump feuert in hoher Taktzahl Leute aus der eigenen Mannschaft und hat zunehmend Probleme, die Posten nachzubesetzen. Den Job des Stabschefs lehnten zuletzt gleich mehrere Kandidaten dankend ab. Für Trumps Außenwirkung ist das fatal. Dass ihm nun auch angesehene Leute aus dem Kabinett davonlaufen, gibt ebenfalls ein desaströses Bild ab.
Zunehmend melden sich inzwischen Republikaner besorgt zu Wort. Das Echo auf Trumps Syrien-Entscheidung in der eigenen Partei war verheerend. Und auch der Rückzug von Mattis bereitet hier Sorgen. Der Top-Republikaner Mitch McConnell, Mehrheitsführer im Senat, äußerte sich ungewöhnlich deutlich: Er sei „besonders erschüttert“, dass Mattis wegen Differenzen mit dem Präsidenten gehe. Die USA müssten ein klares Verständnis davon behalten, wer international Freund und wer Feind sei. McConnell rief Trump dringend auf, einen Nachfolger zu benennen, der diese grundlegenden Prinzipien von Mattis teile. Er erklärte, die USA müssten klar zwischen Freund und Feind unterscheiden "und anerkennen, dass Länder wie Russland zu letzteren gehören". Er sei "tief betrübt" über Mattis' Rücktritt, "der diese klaren Prinzipien geteilt" habe.
Auch der Republikaner Marco Rubio zeigte sich besorgt. In seinem Rücktrittschreiben habe Mattis deutlich gemacht, dass die USA auf "eine Reihe schwerer politischer Fehler zusteuern, die unsere Nation gefährden, unseren Allianzen schaden und unsere Gegner stärken werden".
Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) äußerte ebenfalls Bedauern. Mattis sei "immer ein verlässlicher Stabilitätsanker in der Nato gewesen", sagte ihr Sprecher. Wegen der "überragenden Rolle" der USA für die Sicherheitsarchitektur in der Welt sei es wichtig, dass "möglichst zügig" Klarheit über die Nachfolge und den künftigen Kurs herrsche.
Der SPD-Verteidigungsexperte Nils Schmid sagte im Radioprogramm SWR Aktuell, Mattis' Rücktritt werde sich negativ auf die Beziehungen zu Deutschland auswirken. Mattis sei einer der wenigen direkten Ansprechpartner gewesen. (dpa, Reuters)