Rücktritte von Zinke und Kelly: Die Probleme mit dem Personal häufen sich für Trump
Erst Stabschef, dann Innenminister: Der US-Präsident wechselt mehrere Mitarbeiter aus. Nicht immer ist es leicht, einen geeigneten Nachfolger zu finden.
Die Woche endet, wie sie angefangen hat. US-Präsident Donald Trump entlässt einen hochrangigen Mitarbeiter. Am Samstag traf es Innenminister Ryan Zinke, dessen Abgang zum Jahresende Trump mal wieder via Twitter verkündete. Vor einer Woche erst hatte er bekanntgegeben, seinen Stabschef im Weißen Haus auszutauschen.
Nun ist es nicht ungewöhnlich, dass ein US-Präsident nach der Hälfte seiner Amtszeit Wechsel in seinem Kabinett vornimmt. Aber bei diesem Präsidenten laufen die Wechsel vergleichsweise ruppig ab. Da ist es wohl auch kein Wunder, dass sich die Suche nach geeigneten Nachfolgern ab und zu schwierig gestaltet.
Nach einem Ersatz für den scheidenden Stabschef John Kelly hatte Trump sieben Tage lang gesucht, und die am Freitagabend ebenfalls auf Twitter präsentierte Lösung ist erstmal auch nur eine vorübergehende. Trumps bisheriger Haushaltsdirektor, der erzkonservative Republikaner Mick Mulvaney, soll den schwierigen Job übernehmen, Disziplin und Ordnung in die immer wieder als chaotisch beschriebene Machtzentrale der US-Regierung zu bringen.
Zehn Tage vor Weihnachten ist damit der Weg frei, dass sich der bisherige Amtsinhaber John Kelly zum Ende des Jahres verabschieden kann. Offen ist, ob Mulvaney dauerhaft Stabschef bleibt.
Mick Mulvaney wird erstmal nur Interims-Stabschef im Weißen Haus
Zuvor hatten mehrere Republikaner für den Job abgesagt. Besonders kalt erwischt hatte Trump Anfang der Woche, dass sein Wunschkandidat Nick Ayres, der 36-jährige Stabschef von Vize-Präsident Mike Pence, ihm einen Korb gab und anschließend seinen Rückzug aus dem Weißen Haus ankündigte. Auch der erzkonservative Abgeordnete Mark Meadows lehnte ab, genauso der ehemalige Gouverneur von New Jersey, Chris Christie. Kelly war bereits der zweite Stabschef der Regierung Trump, er hatte den Job von Reince Priebus übernommen.
Mulvaney habe in seiner bisherigen Funktion als Haushaltsdirektor im Weißen Haus „herausragende“ Arbeit geleistet, erklärte Trump. Er freue sich darauf, mit ihm in seiner neuen Position zusammenzuarbeiten. Auf die Frage, wie lange das sein werde, erklärte das Weiße Haus: „Es gibt kein Zeitlimit. Er ist kommissarischer Stabschef, was bedeutet, dass er der Stabschef ist.“
Der 51-jährige Mulvaney sprach auf Twitter von einer „riesigen Ehre“ und fügte hinzu: „2019 wird gewaltig“. Dann werden die Weichen für die von Trump angestrebte Wiederwahl im Jahr 2020 gestellt. Hier spielt der Stabschef eine entscheidende Rolle, auch weil die nach den Zwischenwahlen gestärkten Demokraten dem republikanischen Präsident das Regieren künftig schwerer machen werden und die Russland-Untersuchungen von Sonderermittler Robert Mueller Trump zunehmend unter Druck setzen.