Konflikt zwischen Iran und USA: Signale der Gesprächsbereitschaft
Die Regierenden in Washington und Teheran wollen einen Krieg vermeiden und miteinander reden. Kann das funktionieren? Eine Analyse.
Nach wochenlangen militärischen Spannungen am Persischen Golf signalisieren die USA und der Iran jetzt ihre Gesprächsbereitschaft. Beide Seiten wollen offenbar einen Krieg vermeiden. Der Weg zu Verhandlungen wäre für Washington und Teheran jedoch steinig.
Als US-Präsident Donald Trump vor etwa einem Jahr neue Wirtschaftssanktionen gegen den Iran verhängte, zielte seine Regierung auf eine Kapitulation der Islamischen Republik: Der Iran sollte gezwungen werden, strengere Vorgaben für sein Atomprogramm hinzunehmen. Einige von Trumps Beratern sollen sich gar für einen Sturz der Mullahs eingesetzt haben.
Keiner der Kontrahenten konnte sich bisher durchsetzen
Gut zwölf Monate später ist das Ergebnis mager. Die Islamische Republik ist nicht kollabiert und hat die Urananreicherung sogar noch intensiviert. Die Regierung in Teheran kann ebenfalls kaum von einem Sieg sprechen. Die Wirtschaft des Landes versinkt wegen der Sanktionen immer tiefer in der Krise. Der Unmut der Bevölkerung wächst mit jedem Tag – ebenso wie die Armut.
Nun senden die Kontrahenten Signale der Gesprächsbereitschaft. Der iranische Präsident Hassan Ruhani sagte jüngst, sein Land sei zu Verhandlungen bereit, wenn die USA ihre Sanktionen stoppten und zum Atomvertrag von 2015 zurückkehrten, aus dem Trump im vergangenen Jahr ausgestiegen war.
Iran will nicht zu Amerikas Bedingungen verhandeln
Außenminister Dschawad Sarif deutete im US-Fernsehen sogar mögliche Gespräche über das ballistische Raketenprogramm Irans an, wurde jedoch schnell wieder zurückgepfiffen. Die Hardliner im Iran lehnen es bisher kategorisch ab, mit dem Erzfeind zu verhandeln – erst recht unter Bedingungen, die von Amerika diktiert werden.
Die politischen, ideologischen und religiösen Ultras setzen auf möglichst großen Widerstand, was vor allem militärische Abschreckung bedeutet. Einflussreiche Gruppen wie die Revolutionsgarden fühlen sich in der Lage, den USA und ihren Truppen im Nahen Osten Schaden zuzufügen.
So haben deren Kommandeure immer wieder gedroht, die für den Ölhandel wichtige Straße von Hormus zu blockieren. Dahinter steht wohl die Überlegung: Wenn schon Gespräche, dann aus einer Position der Stärke heraus.
Trump: Es gibt viele Fortschritte
Auch die US-Regierung sendet widersprüchliche Botschaften. Trump betonte diese Woche, seine Regierung strebe keinen Regimewechsel in Teheran an, sondern wolle "gut" zum Iran sein. Es gebe bereits "viele Fortschritte", betonte der Präsident. Dagegen warnte sein Vize Mike Pence, der amerikanische Druck auf die iranische Wirtschaft werde fortgesetzt.
Die Unstimmigkeiten innerhalb der beiden Regierungen lassen erkennen, wie schwierig es wird, Gespräche in Gang zu bringen. Eine wichtige Gemeinsamkeit gibt es jedoch, sagt der Iran-Experte Alex Vatanka vom Nahost-Institut in Washington.
Vertrauensbildende Maßnahmen erforderlich
"Die gute Nachricht lautet: Keine der beiden Seiten will wirklich einen Krieg." Leicht würden Verhandlungen dennoch nicht. Die USA und der Iran unterhalten seit Jahrzehnten keine diplomatischen Beziehungen mehr miteinander und haben am Persischen Golf starke Militäreinheiten zusammengezogen. Mutmaßliche iranische Angriffe auf Öltanker und andere Provokationen haben die Spannungen eskalieren lassen.
Vertrauensbildende Maßnahmen beider Seiten wären deshalb eine Voraussetzung für Gespräche. Als Beispiel für die iranische Seite nennt Vatanka den Verzicht Teherans auf weitere Verstöße gegen das Nuklearabkommen.
Die Vereinigten Staaten könnten guten Willen zeigen, indem sie Ländern wie China offiziell eine zeitlich begrenzte Erlaubnis zur Einfuhr von iranischem Öl erteilen. Das würde den wirtschaftlichen Druck auf die Islamische Republik mildern.
Plattform für Gespräche gesucht
Als Plattform für Gespräche käme ein Treffen aller ursprünglicher Partnerstaaten des Atomvertrags von 2015 infrage: Neben dem Iran und den USA wären das Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland und China.
Als Ziel der Gespräche stellt sich Vatanka einen Ausbau des ursprünglichen Abkommens vor, zum Beispiel durch ein längeres Verbot für den Iran, in eine höhere Urananreicherung einzusteigen.
Genau solche Zusagen Teherans strebt Trump an. Dem US-Präsidenten wird nachgesagt, nur deshalb aus dem Atomvertrag ausgestiegen zu sein, weil die Vereinbarung unter seinem Vorgänger Barack Obama ausgehandelt wurde.
Der selbst ernannte Dealmaker Trump könnte eine Einigung mit dem Iran seinen Wählern deshalb als großen Erfolg verkaufen, meint Vatanka. Ein Jahr vor der Präsidentenwahl ist das für Trump wichtiger denn je.