Der Fall Kaschoggi: „Eine regelrechte Repressionswelle“
Was ist mit Dschamal Kaschoggi passiert? Guido Steinberg über den verschwundenen Regimekritiker, den Machtanspruch des saudischen Kronprinzen und Sanktionen.
Herr Steinberg, die Indizien legen es nahe: Der regimekritische Journalist Dschamal Kaschoggi wurde womöglich von einem saudischen Killerkommando getötet. Die Golfmonarchie streitet das allerdings vehement ab. Wie glaubhaft ist das?
Wenig glaubhaft. Wir müssen wohl mit einiger Sicherheit davon ausgehen, dass Kaschoggi entführt oder sogar ermordet wurde – und dass die saudische Führung dafür verantwortlich ist. Es gab sowohl ein Motiv als auch eine Gelegenheit und zusätzlich Hinweise, die das nahelegen. Vor allem, weil der Fall zu einer regelrechten Repressionswelle passt, die im Juni 2017 in Saudi-Arabien begonnen hat.
Führt die Spur bis ins Königshaus?
Auf jeden Fall. Die große Politik wird traditionell von einigen wenigen Persönlichkeiten bestimmt. Seit vergangenem Jahr gibt es einen faktischen Alleinherrscher. Das ist Kronprinz Mohammed bin Salman. Der hat auch die Sicherheitsbehörden neu aufgestellt und deren Kontrolle übernommen. Sollte also Saudi-Arabien für Kaschoggis Verschwinden verantwortlich sein, dann weiß der Thronfolger Bescheid. Er wird vermutlich auch die Entscheidung getroffen haben.
Was könnte Dschamal Kaschoggi zum Verhängnis geworden sein?
Er war eine spannende Persönlichkeit mit Verbindungen in ganz verschiedene politische Lager. Das war vermutlich der ausschlaggebende Grund für die Herrscher in Riad, ihn verschwinden zu lassen. Zum einen stand Kaschoggi den islamistischen Muslimbrüdern nahe, die von der saudischen Führung mit aller Macht bekämpft werden. Außerdem verfügte der Journalist über ausgezeichnete Kontakte zu Mitgliedern des Königshauses, die Mohammed bin Salman mittlerweile ausgeschaltet hat.
Zum Beispiel Alwaleed bin Talal, einer der reichsten Männer der Welt. Mit dem wollte Kaschoggi noch vor zwei Jahren einen Fernsehsender aufbauen. Und nicht zuletzt hat sich Kaschoggi mit der Zeit zu einer liberalen, reformorientierten Stimme entwickelt – mit großer Strahlkraft in liberalen Kreisen in Saudi-Arabien. Das dürfte die Führung in Riad enorm beunruhigt haben.
Wage es keiner, den Kronprinzen und seinen Kurs zu kritisieren oder gar infrage zu stellen – ist das die Botschaft im Fall Dschamal Kaschoggi?
Ganz genau. Es gab in den vergangenen Jahren schon ähnliche Vorkommnisse, beispielsweise die Hinrichtung des schiitischen Geistlichen Nimr al Nimr Anfang 2016 oder Todesurteile gegen Schiiten, die an Straßenprotesten gegen das Regime teilnahmen. Dem Regime geht es darum, den Oppositionskräften im Land klarzumachen: Weder daheim noch irgendwo im Ausland existiert ein Freiraum für legitime Kritik an der Herrscherfamilie. Schon gar nicht, wenn es um den absoluten Machtanspruch von Thronfolger bin Salman geht.
Seit einigen Wochen haben viele Kritiker des Regimes große Angst, dass es auch sie treffen könnte. Schließlich war Kaschoggi kein richtiger Oppositioneller. Er hat das Regime als solches nie infrage gestellt, sondern Reformen angemahnt. Andere Saudis gehen da viel weiter. Die fühlen sich jetzt bedroht.
Prinz bin Salman gibt sich gerne als Modernisierer. Ist das ein Trugbild?
Nein, auf keinen Fall. Die Geschichte zeigt ja, dass viele wichtige Reformer autoritär vorgehen. Kemal Atatürk ist dafür ein gutes Beispiel oder auch Irans Schah Reza Pahlawi. Sie haben ihre Länder von Grund auf umgebaut. Das gilt ebenfalls für bin Salman. Er steht für tiefgreifende Veränderungen im Königreich, will beispielsweise die stark ölabhängige Wirtschaft fit für das 21. Jahrhundert machen. Der Kronprinz hat außerdem soziale Reformen eingeleitet. Denken Sie etwa an das Ende des Fahrverbots für Frauen. Nur: Das geht einher mit einer autoritären Wende, die mit großer Brutalität durchgesetzt wird.
Was sollten Saudi-Arabiens westliche Verbündete tun, wenn sich der mörderische Verdacht im Fall Dschamal Kaschoggi bewahrheitet?
Wir haben ein großes Eigeninteresse, dass autoritäre Regime nicht glauben dürfen, sie könnten auf dem Territorium von Nato-Staaten ungestraft entführen und töten. Und es war folgerichtig, wie die Staatengemeinschaft auf den Mordversuch an dem ehemaligen russischen Agenten Sergej Skripal reagiert hat.
Inwiefern?
Bei allem Interesse an guten Beziehungen zu Moskau hat das westliche Bündnis mit Sanktionen deutlich gemacht, dass derartige Aktionen sehr wohl ihren Preis haben. Die USA, die Türkei und Europa sollten gegenüber Saudi-Arabien ähnlich agieren. Zumindest die Ausweisung von Diplomaten – vor allem von Angehörigen derjenigen Behörden, die an Kaschoggis Verschwinden beteiligt gewesen sein könnten – wäre eine angemessene Maßnahme, wenn sich die Vorwürfe bestätigen. Allerdings wird das nur funktionieren, wenn die USA dabei mitmachen. Allein Amerika hat Einfluss auf das Königshaus in Riad.
Aber Saudi-Arabien gilt doch als unverzichtbarer Stabilitätsanker in der Region, oder?
Im Nahen Osten erweisen sich die Saudis nur in sehr geringem Maße als stabilisierender Faktor. Aber richtig ist, dass die Monarchie ein wichtiger Verbündeter ist, der lange Zeit überaus verlässlich war. Deshalb sollte der Westen nach wie vor auf Riad setzen – und dabei zugleich auf eine grundlegende Veränderung des Verhaltens drängen. Da dies das Interesse der USA und anderer westlicher Staaten ist, kann ich mir auch nicht vorstellen, dass sie Mohammed bin Salman direkt für Kaschoggis Verschwinden verantwortlich machen werden.
Das heißt, der Thronfolger kann nach Gutdünken schalten und walten?
Nicht zwingend. Gezielte Strafmaßnahmen können sehr wohl dazu führen, dass die Saudis sich beim nächsten Mal genau überlegen, ob sie ihre Kritiker entführen oder ermorden.
Das Gespräch führte Christian Böhme.