US-Präsident: Der Nicht-Dealmaker steht unter Druck
Der Gipfel mit Kim Jong Un endet mit einer Enttäuschung. Und zuhause wird Donald Trump vom Ex-Anwalt belastet. Ist das der Tiefpunkt seiner Präsidentschaft?
Die größte Sorge vieler Experten hat sich als unbegründet erwiesen. US-Präsident Donald Trump hat sich nicht zu einem unvorteilhaften Deal mit dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un eingelassen, nur um von den Negativschlagzeilen zuhause abzulenken, wo sein ehemaliger persönlicher Anwalt, Michael Cohen, vor dem Kongress wie erwartet ein verheerendes Bild seines Ex-Chefs zeichnete. Für Trump selber muss sein zweites Gipfeltreffen mit Kim aber eine herbe Enttäuschung gewesen sein.
Warum ist der Gipfel gescheitert?
Am Ende ging alles ganz schnell. Das gemeinsame Mittagessen wurde gestrichen, eine geplante Unterzeichnungszeremonie abgesagt, und Trump kündigte seine vorzeitige Abreise an. „Manchmal muss man gehen“, sagte er zur Erklärung. Damit war der Gipfel gescheitert – und das nach den großen Hoffnungen, die Trump selbst geschürt hatte. Zu gerne würde er ein Präsident sein, der Kriege beenden kann, auch hat er sich selbst schon für einen möglichen Friedensnobelpreis empfehlen lassen.
Nun ist es anders gekommen, und so mancher wird aufatmen. Denn die Ausgangslage war schon schwierig: Es war vor Beginn des Gipfels noch nicht einmal möglich, sich auf eine gemeinsame Definition von Denuklearisierung zu einigen. Der US-Präsident erklärte das Scheitern mit der Forderung Kims, dass die USA alle Sanktionen gegen Nordkorea aufheben sollten, aber im Gegenzug nur Teile seines Atomprogramms aufgeben wollte.
Die US-Seite habe Kim aufgefordert, außer der Anlage zur Anreicherung von Uran für Atomwaffen in dem Nuklearkomplex Yongbyon noch eine weitere Stätte an anderer Stelle zu schließen, sagte Trump. „Ich denke, er war überrascht, dass wir darüber Bescheid wussten.“ Kim selbst äußerte sich nach dem abrupten Gipfelende nicht.
Stattdessen erklärte der nordkoreanische Außenminister Ri Yong Ho später in einem seltenen Auftritt vor Journalisten, sein Land habe im Gegenzug für atomare Abrüstung nicht die Aufhebung aller, sondern nur eines Teils der Sanktionen gefordert. Die angebotene atomare Abrüstung sei die weitreichendste Maßnahme, die für sein Land derzeit machbar sei. Das Angebot werde sich auch dann nicht ändern, wenn die USA weitere Verhandlungen in der Zukunft vorschlagen würden.
Was bedeutet das Scheitern für Trump?
Für ihn selbst eher untypisch behauptete der Präsident in Vietnam: „Geschwindigkeit ist nicht wichtig für mich. Für mich ist wichtig, dass wir das richtige Abkommen kriegen.“ Das widerspricht aber seinen zuvor geäußerten Erwartungen, dass er schnell einen Deal erzielen könne. Im Nachhinein besonders verwunderlich ist, dass die US-Delegation am Vortag bereits eine feierliche Unterzeichnungszeremonie für Donnerstag ankündigten – so etwas geschieht normalerweise nur dann, wenn man sich sehr sicher ist, dass ein Durchbruch gelingt.
Erwartet worden war, dass sich die beiden Staatschefs zumindest auf ein offizielles Ende des Korea-Kriegs (1950–1953) einigen würden, was bisher nie geschehen ist. Und auch Trump hatte sich zu Gipfelbeginn noch auffallend positiv über Kim geäußert: „Wir mögen einander einfach. Wir haben eine gute Beziehung. Ich habe Vertrauen in ihn. Und ich nehme ihn beim Wort.“ Der US-Präsident war offensichtlich zu siegessicher. Seine Kritiker sehen sich wieder einmal darin bestärkt, dass der selbsternannte weltbeste Dealmaker letztlich gar keine Deals zustande kriegt.
Wie geht es weiter?
Pläne für einen dritten Gipfel gibt es derzeit nicht. Aber zumindest soll Nordkorea zugesagt haben, derzeit keine weiteren Atomtests vorzunehmen. Pjöngjang hat seit November 2017 keine Tests mehr unternommen, darauf ist Trump stolz. Für US-Außenminister Mike Pompeo stellen die Gespräche zumindest eine gute Grundlage für weitere Verhandlungen dar.
Welche Folgen haben die Vorwürfe seines Ex-Anwalts für Trump?
Dass genau zeitgleich zu dem Gipfel zuhause in Washington sein Ex-Anwalt Cohen vor dem Kongress aussagte, ärgerte den Präsidenten besonders. In seiner Abschlusspressekonferenz ließ er sich dazu hinreißen, die Vorgänge in der Heimat zu kommentieren: Cohen sei ein Lügner, und es sei „wirklich schlimm“, dass eine solche Anhörung „mitten in diesem sehr wichtigen Gipfel“ angesetzt worden sei.
Wie gefährlich ihm Cohens Aussage langfristig wird, wird sich erst noch zeigen. Fest steht, dass der Ex-Anwalt zumindest noch Informationen und Anhaltspunkte für weitere Ermittlungen geliefert hat. Zum Beispiel soll Trump vorab gewusst haben, dass Wikileaks von der Demokratischen Partei gestohlene E-Mails über seine Kontrahentin im Präsidentschaftswahlkampf, Hillary Clinton, veröffentlichen würde. Auch soll er die Schweigegeld-Zahlungen an den Pornostar Stormy Daniels bei Cohen in Auftrag gegeben und ihm das Geld erstattet haben. Auch zu den Plänen für einen Trump-Tower in Moskau, worüber Cohen im vergangenen Jahr den Kongress belogen hatte, lieferte der Ex-Anwalt neue Informationen. Dazu kommen Unterlagen über falsche Vermögensangaben, mit denen sich Trump ein Darlehen der Deutschen Bank erschlichen haben soll und mögliche weitere Vergehen, die Cohen andeutete.
Wie brauchbar seine Aussagen und die vorgelegten Beweise sind, werden sich der Russland-Ermittler Robert Mueller, aber auch die New Yorker Staatsanwalt sicherlich genau anschauen. Auch der Kongress sollte nun neue Ideen haben, wen und was er sich als nächstes genauer anschauen sollte, zum Beispiel die Steuererklärungen des Präsidenten.
Ist Donald Trump auf einem Tiefpunkt seiner Präsidentschaft angelangt?
Das mit den Tiefpunkten ist so eine Sache bei Trump. Cohen nannte den Präsidenten zwar einen Rassisten, Hochstapler und Betrüger und zeichnete das Bild eines Mafiosi – aber das alles wird die Trump-Kritiker wenig schockieren. Genau so nämlich haben sie den Präsidenten ohnehin schon eingeschätzt. Und am Ende ist entscheidend, was dessen Anhänger von ihm halten. Für die sind Anhörungen wie die am Mittwoch im Kongress nur ein weiterer Beleg dafür, wie die Demokraten ihren gewählten Präsidenten zu Fall bringen wollen. Sie glauben Cohen und anderen ehemaligen Vertrauten von Trump, die nun gegen ihn aussagen, kein Wort. Dass Cohen wegen anderer Vergehen bereits verurteilt ist, im Mai eine dreijährige Haftstrafe antritt und den Kongress bereits belogen hat, bestärkt sie darin.
Die amerikanische Gesellschaft ist so tief gespalten, dass sich die beiden Seiten kaum noch auf gemeinsame Fakten einigen können. Dafür war die Anhörung ein gutes Beispiel: Es war eine große Show, bei der die Republikaner vor allem versuchten, die Glaubwürdigkeit Cohens zu erschüttern und ansonsten kaum Interesse an dem zeigten, was der Zeuge zu sagen hatte. Die Demokraten wiederum waren auffallend nachsichtig mit Cohen, der Trump immerhin zehn Jahre lang treu diente und den Kongress bereits angelogen hat. Sie nehmen ihm den reuigen Sünder offenbar zu einhundert Prozent ab. Zu groß ist der Wunsch, dem Präsidenten endlich etwas Handfestes nachweisen zu können. Aussagen wie die von Cohen, der Präsident habe ihm zwar nicht direkt aufgetragen zu lügen, aber er habe gewusst, was Trump meine, sind da jedoch wenig zielführend.
Ist ein Impeachment von Trump wahrscheinlicher geworden?
Für ein erfolgreiches Amtsenthebungsverfahren braucht es letzten Endes eine Zweidrittelmehrheit im Senat. Dort stellen Trumps Republikaner weiterhin die Mehrheit. Michael Cohen wandte sich in seiner Anhörung direkt an die Republikaner. „Ich bin verantwortlich für Ihre Dummheit, weil ich zehn Jahre lang getan habe, was Sie jetzt auch tun: Ich habe Herrn Trump beschützt.“ Wer das tue, „blind, wie ich es getan habe“, der werde aber die Konsequenzen tragen müssen, so wie er sie zu tragen habe. Eindringliche Worte, die aber kaum einen Republikaner verunsichert haben werden. Zu lange schon haben sie ihr Schicksal mit dem ihres Präsidenten verknüpft.
Aber auch die Demokraten, die im Repräsentantenhaus seit den Zwischenwahlen die Mehrheit stellen, scheuen derzeit noch vor dem Thema Amtsenthebungsverfahren zurück. Daran hat Cohens Aussage am Mittwoch offenbar noch nichts geändert. Dafür ist es womöglich auch noch zu früh, denn noch immer ist unklar, was Sonderermittler Mueller genau zusammengetragen hat. Cohens Befragung ging derweil am Donnerstag hinter verschlossenen Türen weiter. (mit dpa)