Nach der Wahl in Thüringen: Die fatale Gewöhnung an den Rechtsextremismus
Die Reaktion auf Thüringen zeigt: Die steten Erfolge selbst extremer Rechter werden alltäglich. Und gefährlich normal. Ein Kommentar.
Fast ein Viertel derer, die am vergangenen Sonntag in Thüringen zur Wahl gingen, hat rechts gewählt. Nicht ein bisschen konservativ, auch nicht erzkonservativ, sondern massiv rechts. Die thüringische AfD, deren Landeschef Björn Höcke ungestraft Faschist genannt werden kann – und der wiederum von seinen Bundesparteioberen demonstrativ verbal umarmt wird, als einer aus der Mitte, Teil der „Seele“ der Partei – kann von einer Landtagswahl zur nächsten ihren Wähleranteil mehr als verdoppeln, keine drei Wochen nach dem rechtsextremen Anschlag auf die Synagoge von Halle.
Das ist so monströs, dass seit Sonntagabend eigentlich keine anderen Inlands-Schlagzeilen mehr erscheinen dürften. Jeden Tag wieder müsste uns allen die Kaffeetasse aus der Hand sinken beim Anblick der ersten Seite der Tageszeitung, beim Scrollen durch die großen Nachrichtenplattformen, oder das Feierabendbier, wenn die Tagesschau beginnt: Ja, ja, ja, es ist passiert, die Rechte ist nicht nur immer da gewesen, sie wird immer und immer stärker.
Doch anders als bei einem, sagen wir, islamistischen Anschlag gibt es keine Serie von Aufmachern mit diesem Aufschrei. Viel interessanter ist Koalitionsarithmetik, die Frage, ob es zur historischen Zusammenarbeit von Linken und Union kommt, oder ob nun das Zeitalter der Minderheitsregierungen in Deutschland anbricht.
Italien und Deutschland sollten es besser wissen
Am selben Sonntag wurde auch in Italien gewählt, ebenfalls eine Landtagswahl. Hier, im einst roten Umbrien, kam die Rechte des Ex-Innenministers Matteo Salvini nicht nur auf ein Viertel der Stimmen. Die Lega-Kandidatin erhielt 57 Prozent, die Region wird für die nächsten vier Jahre rechtsextrem regiert. Salvinis Lega lässt sich von erklärten Faschisten und Mussolini-Anhängern stützen, er predigt Tag für Tag Rassismus, Selbstjustiz und hat deutlich mehr Sympathien für einen Führerstaat als für demokratische Gewaltenteilung.
Aber auch Italien schließt die Augen, will den Elefanten im Raum nicht sehen und redet stattdessen über die Frage, ob die beiden in Rom regierenden Parteien nun weiter regionale Wahlbündnisse eingehen wollen oder nicht, oder redet das Riesenereignis klein: Selbst eine linke Tageszeitung wies darauf hin, dass in Umbrien ja mal gerade eben so viele Menschen zur Wahl gegangen seien, wie ein Stadtbezirk von Rom Einwohner habe.
Zwei drastische Einbrüche in die demokratische Routine, in zwei Ländern, von denen das eine als Erfinderin des Faschismus gelten kann, das andere als dessen gelehrigste Schülerin und schrecklichste Vollstreckerin. Mit einem Weltkrieg am Ende und zig Millionen Toten, verhungert, vergast, zu Tode gefoltert und auf den Schlachtfeldern verheizt.
Vielleicht ist das, was gerade in diesen beiden Ländern geschieht – Italien wieder einmal um ein paar Jahre voraus – so fürchterlich, dass man den klaren Blick darauf nicht aushält. Und außerdem: Sind die beiden einstigen Achsen-Staaten denn nicht einfach nur Teil einer europäischen und weltweiten Entwicklung? Was ist mit Ungarn, Polen, mit Frankreichs Le-Penistinnen und dem weißen Rassisten im Weißen Haus in Washington?
Die falsche Erleichterung gab es auch schon vor 1933
Umgekehrt wird ein Schuh daraus. Wenn die Länder Mussolinis und Hitlers die Lektion nicht gelernt haben, wer dann? Reicht es als Antwort, dass die Italiener von zu vielen unfähigen Regierungen und Wendehälsen im Parlament genug haben, die (Ost-) Deutschen von der Einheit frustriert sind oder die AfD da besonders stark ist, wo es kaum Frauen und kaum mehr Gemeindeleben gibt?
Das sind alles wertvolle Tiefenbohrungen, aber keine Antwort, die so überzeugend wäre die der italienischen Autorin und Satirikerin Michela Murgia. Der Faschismus, schreibt sie, sei einfach – man muss hier ergänzen: gilt in allzu vielen Hirnen als - die natürlichste Regierungsform. Er befreie die Einzelnen von den Zumutungen der Freiheit, die Macht von zeitraubenden demokratischen Kompromissen und liefert bequeme Feindbilder. Was der Faschismus an Tod und Gewalt koste, sei noch denen bewusst, die ihn erlebt hätten. Aber nach 70 Jahren...
Der AfD-Erfolg bei Thüringern unter 60 Jahren gibt Murgia recht. Dort haben die Jüngeren für sie gestimmt. Die Geschichtsbücher, in denen sie sich hätten schlaumachen können, waren ihnen anscheinend egal. Auch die, die bewusst nicht rechts gewählt haben, aber jetzt zur Tagesordnung übergehen, sollten nachschlagen. Und zum Beispiel lesen, was in den wenigen Jahren vor 1933 die verbreitete Reaktion auf den allmählichen Aufstieg der Nazis war. Sie ähnelt erschreckend jener Erleichterung, die Dimitrij Kapitelman auf Zeit-Online gerade so treffend als Reaktion auf Thüringen schilderte – und die dem „Ausbleiben einer noch größeren Tragödie“ gelte: „Hurra, die Nazis bekommen nicht den Osten. Hurra, sie befehligen vorerst nicht die Polizei und schmieden nicht neue Gesetze, nach denen sich Gerichte richten müssten.“ Wir müssen im Geschichtsbuch eigentlich nicht weiterblättern, um zu wissen: Die große Tragödie folgte.