Berliner Polizeiakademie: Was von der Reform übrig bleibt
Die Führungsspitze der Polizeischule in Spandau geht – sie scheiterte an der von oben verordneten Reform. Noch im November hieß es: Bloß keine Bauernopfer.
Die Berliner Polizeiakademie in Spandau bekommt nach der Debatte über Missstände und die mangelhafte Strukturreform eine komplett neue Führungsspitze. Der bisherige Leiter, Jochen Sindberg, gehe auf eigenen Wunsch und habe um seine Versetzung gebeten. Aber auch Sindbergs Vize, Boris Meckelburg, hat beantragt, von seinen Aufgaben entbunden zu werden.
Ein Polizeisprecher bestätigte entsprechende Berichte von „Morgenpost“ und „B.Z.“. Bis über einen Nachfolger entschieden ist, soll Sindberg die Akademie vorerst weiter leiten.
Damit zieht Sindberg selbst die Konsequenzen aus den Querelen im vergangenen Jahr. Im Herbst waren anonyme Vorwürfe laut geworden, wonach Polizeischüler mit Migrationshintergrund durch Hass, Lernverweigerung und Gewalt aufgefallen seien. Die Polizeiführung wies den Verdacht, dass es generelle Probleme an der Polizeiakademie gebe, zurück, räumte zugleich aber Einzelfälle ein.
Koppers' Kandidat geht
Die Debatte drehte sich über Wochen um die angebliche Unterwanderung der Polizei durch Mitglieder arabischer Clans, um mangelnde Deutschkenntnisse und Sozialkompetenzen der Schüler, generell um Disziplinlosigkeit bei genau jenen, die einmal als Polizeibeamte auf Berlins Straßen für Sicherheit sorgen sollen.
Das eigentliche Problem schälte sich erst nach und nach heraus: Die von der Polizeiführung durchgedrückte Strukturreform an der Polizeiakademie. Der Umbau war eines der zentralen Projekte von Margarete Koppers. Die Polizeivizepräsidentin wird bekanntermaßen bald zur neuen Generalstaatsanwältin des Landes Berlin ernannt.
Ob Zufall oder nicht – mit Sindberg verlässt ausgerechnet jener Beamter die Akademie, der von Koppers dort installiert worden war. Und der die Reform gegen alle Warnungen und Widerstände der Personalräte und Gewerkschaften für Koppers umsetzen musste.
Schon Anfang 2017 brodelte es
Die Landespolizeischule ist seit Dezember 2016 als Polizeiakademie neu aufgestellt worden. Nach den Sparjahren werden nun wieder deutlich mehr Polizeischüler aufgenommen, statt einst 500 sind es nun 1200 pro Jahr – ohne dass die Ressourcen mithalten, wie Lehrkräfte und Ausbilder beklagen.
Aus ihrer Sicht ist gespart worden. Das hatte Folgen: Wie dem Tagesspiegel von mehreren Seiten bestätigt wurde, gab es bereits im Frühjahr 2017 Überlegungen, Sindberg als Leiter der Polizeiakademie abzuberufen. Schon da brodelte es beim Personal – weil es nicht so lief, wie es sollte.
Weil Sindberg, von Hause aus Kriminalpolizist, vor Jahren Kripochef in Mitte, möglicherweise nicht der richtige war, die Kommunikation nicht lief, Vertrauen verloren ging, sich tiefe Brüche auftaten. Auch weil zahlreiche Ausbilder auch nicht verstanden hatten, was die Reform eigentlich soll.
Während die Führung eine Ausbildung näher an der Praxis propagierte, beklagte die Gewerkschaft der Polizei (GdP), die Polizeiakademie entwickle sich immer mehr zu einer Berufsschule. Bei politischer Bildung, Deutsch, Verhaltenslehre gab es Abstriche, dafür mehr Praktika. Doch um die angehenden Polizisten ausreichend und individuell zu begleiten, dafür fehlt Personal – in den Abschnitten, aber auch in der Akademie.
Bloß kein Bauernopfer
Als dann Anfang November die Debatte über die Missstände hochkochte, sollten eilige Personalentscheidungen vermieden werden: Bloß kein Bauernopfer. Mitte November wurde gestreut, Sindberg werde abberufen. Da war er im Urlaub. Die Polizei dementierte prompt. Nun ist er doch gegangen – oder gegangen worden? So klar ist das nicht. Er musste in den vergangenen Monaten auch seinen Kopf hin- und viel aushalten.
Und ein Name für die Nachfolge kursiert seit Wochen: Tanja Knapp, seit 2015 Leiterin des Abschnitts 53 in Kreuzberg, auch protegiert von Koppers, davor Leiterin der Zentralen Prävention im Präsidium.
Bodo Pfalzgraf, Landeschef der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), sagte, er hoffe auf einen Neuanfang mit neuem Führungspersonal. Wichtig sei nun, „dass Ruhe in den Laden kommt, dass die Mitarbeiter sich wohlfühlen und die Auszubildenden ordentlich was lernen“. Bei der Reform habe die Polizeiführung „zu schnell zu viel gewollt“.
SPD-Abgeordneter Schreiber: Die Philosophie muss sich ändern
Hart fallen wird Sindberg nicht. Schon jetzt bezieht er auf seinem Posten Sold nach Stufe A16, aktuell – je nach Dienstjahr – zwischen 5360 und 6820 Euro pro Monat. Fraglich ist aber, was an der Polizeiakademie geschieht.
Der SPD-Abgeordnete Tom Schreiber hat in der vergangenen Woche in der Polizeiakademie hospitiert. Er sagte am Dienstag: „Wenn sich an der Philosophie in der Polizeiakademie nichts ändert, dann nützt ein Austausch von Personal wenig. Ein Neustart ist möglich, wenn alle Seiten es auch wollen.“
Dazu gehöre die Frage, was von der Reform, in vielen Bereichen in der Sackgasse, noch machbar sei, welchen Bedarf es gibt. „Die Erwartungshaltung war zu hoch, die Resignation zu groß, es gab kaum eine Chance, etwas umzusetzen“, sagte Schreiber. Auch weil die Konzepte fehlten und die Zeit, sie zu erstellen. Nun könnten die Probleme von der neuen Spitze nicht kurzfristig gelöst werden. Schreiber: „Mit dem Dampfhammer wird es nichts.“ Aber auch nicht ohne mehr Geld, mehr Personal, mehr Investitionen.