Benelux verstehen: Toleranz allein genügt nicht mehr
Ute Schürings erklärt die Veränderungen der Niederlande und stellt alle drei Beneluxländer im Kontext vor.
Warum sind die einst so toleranten und weltoffenen Niederlande, die seit Jahrhunderten Handel mit der ganzen Welt treiben und den Verfolgten dieser Welt stets eine sichere Zuflucht boten, auf einmal so anfällig für rechtspopulistische Parteien? Europa schaut gebannt auf dieses Land, in dem am heutigen Mittwoch ein neues Parlament gewählt wird. Haben die Niederländer ihren Kompass verloren?
Orientierung verspricht Ute Schürings’ Buch „Benelux. Porträt einer Region“. Sie war Redaktionsmitglied von „Le Monde diplomatique“ (Berlin) und Dozentin für Niederländische Literatur und Kulturgeschichte an den Universitäten Oldenburg und Köln und ist seit 2008 als Trainerin für interkulturelle Kommunikation in Berlin tätig. Schürings stellt in ihrer polit-kulturellen Drei-Länder-Biografie die Niederlande in den Mittelpunkt und erklärt deren Fähigkeit, die unterschiedlichen Minderheiten im Lande durch eine ausgeklügelte Kompromissfindung zusammenzuhalten.
Was sich jahrhundertelang bewährt hat, hat nach Schürings in den letzten 15 Jahren zunehmend Schiffbruch erlitten. Die Säkularisierung der Gesellschaft habe dazu geführt, dass die traditionellen „Säulen“ – katholisch, protestantisch, liberal, sozialistisch – an Bindungskraft verloren haben. „Um den öffentlichen Konsens nicht zu gefährden, ist eine gewisse Zurückhaltung erforderlich. Dies führte allerdings dazu, dass einige schwierige Themen nicht angesprochen und damit ungelöst blieben“, schreibt Schürings.
Das öffnete die Flanke für Populisten wie Pim Fortuyn, der 2002 aus dem Stand 17 Prozent der Stimmen bei den Parlamentswahlen erringen konnte, während die zuvor acht Jahre lang regierenden Sozialdemokraten nur noch 15 Prozent holten – ein politisches Erdbeben. In den gleichen Zusammenhang stellt Schürings den Aufstieg von Geert Wilders seit 2006, der sich von der VVD abspaltete und die Partei PVV gründete. Die Niederlande machten eine unsichere Phase durch: Allein zwischen 2002 und 2012 gab es fünf Regierungen.
Schürings setzt das politische Erdbeben indessen noch früher an. Eigentlich habe es 1994 mit der „violetten Regierung“ angefangen, an der die Sozialdemokraten unter Wim Kok, die Rechtsliberalen (VVD) und die Linksliberalen (D66) beteiligt waren. Erstmals waren die Christdemokraten nicht dabei. Um die ideologisch entfernten Parteien zusammenzubinden, mussten in allen drei Parteien schmerzhafte Kompromisse geschlossen werden. Vor allem Pim Fortuyn, der später von einem Aktivisten ermordet wurde, griff die allumfassende Konsenspolitik an und machte sie für die Probleme mit den vernachlässigten Einwanderern verantwortlich.
Schürings erklärt das politische System der Niederlande überzeugend, leitet es aus der Geschichte ab und macht auch die Unterschiede zu Deutschland klar. Der Ministerpräsident besitzt keine Richtlinienkompetenz, sondern moderiert seine Ministerkollegen als Primus inter Pares. Zudem ist es traditionell üblich, die Oppositionsparteien in die Entscheidungen mit einzubeziehen, denn die könnten schon morgen neue Partner sein.
Auch das Gedoogbeleid, die Politik des Tolerierens und Duldens, erläutert Schürings ausführlich, mit ein Grund für die heutigen Probleme in einer fließenden Gesellschaft ohne Orientierung: „Die pragmatische Konsens- oder Kompromissfindung gilt in den Niederlanden regelrecht als aktive Tätigkeit – und zwar eine hoch angesehene, für die es eine Reihe von positiv konnotierten Wörtern gibt: schlichten, massieren, ebnen, glätten, kneten, glatt streichen.“ Auf diese Fähigkeiten wird man nach dem heutigen Wahltag verstärkt zurückgreifen müssen.
Aber Schürings’ lesenswertes Buch handelt nicht nur von den Niederlanden, sondern von der ganzen Region mit der künstlichen Bezeichnung Benelux, mit der man gerne die drei Länder zusammenfasst. Doch die fühlen sich gar nicht als wirklich homogene Gemeinschaft. Zwar hatte man schon 1944 im Londoner Exil eine Zollunion vereinbart, die 1948 auch weitgehend umgesetzt wurde. Und 1958 gab es auch einen Vertrag über die Benelux-Wirtschaftsunion. Insofern waren die drei kleinen Länder Vorreiter der europäischen Einigung – ihre Wirtschaftsunion war ein Modell für die EWG, die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft, die mit den Römischen Verträgen am 25. März 1957 begründet wurde.
Es ist Ute Schürings’ Verdienst, dass sie nicht nur die Sprachen der Region spricht, sich in allen drei Ländern auskennt und erklären kann, wie die drei Länder aus dem 1815 geschaffen Vereinigten Königreich der Niederlande hervorgegangen sind. Sie schildert vor allem auch die Mentalitätsunterschiede zwischen den Ländern. Den belgischen Föderalismus erklärt sie sehr eindringlich, dieses fast undurchsichtige Gebilde von Sprachgemeinschaften und Regionen, die Bedeutung der Sprachen und die völlig unterschiedliche Kultur. Nicht zuletzt zeigt sie Luxemburg als Moderator zwischen dem romanischen und germanischen Kulturkreis, ein Land, das es meisterhaft versteht, sich in Europa mit Respekt zu behaupten und eine wichtige Rolle im Konzert der Großen zu spielen. Schürings räumt mit lieb gewordenen Klischees auf und regt an, sich näher mit den drei Ländern zu beschäftigen.
Ute Schürings: Benelux. Porträt einer Region. Chr. Links Verlag, Berlin 2016. 216 S., 18 €.
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