Daniel Günther im Interview: „Wir sollten jetzt nicht die Jüngeren zurückstehen lassen“

Zur Person: Daniel Günther ist seit 2017 Ministerpräsident von Schleswig-Holstein und führt das einzige Jamaika-Bündnis auf Landesebene. Er ist der Hoffnungen der CDU für die Zukunft und hat bundesweit seit Wochen die niedrigsten Corona-Infektionszahlen.

Herr Günther, erklären Sie uns doch mal das Erfolgsgeheimnis, warum Schleswig-Holstein die niedrigsten Coronazahlen hat.

Über die gesamte Pandemiezeit hinweg stand der Norden eigentlich immer gut da bei den Zahlen. Dazu tragen sicherlich geografische Faktoren bei - viel Wind, weniger Bevölkerungsdichte als anderswo. Aber es spielt auch die Eigenart der Menschen eine Rolle: Eine gewisse Gelassenheit, mit neuen Regeln umzugehen, auch Dinge zu unterstützen, wenn diese nicht erfreulich, aber notwendig sind. Und ich denke auch, dass unser sehr striktes und klares Regelwerk, das wir konsequent anwenden, dafür gesorgt hat, dass es bei uns einfach eine hohe Akzeptanz von Regeln gibt.

Stichwort Akzeptanz. Die Bundesnotbremse führte nun dazu, dass die Insel Helgoland mit Inzidenz 0 für die paar Bewohner Ausgangssperren verhängen muss, da man zum Kreis Pinneberg gehört, der über 100 lag. Können Sie das Ihren Leuten noch erklären?

Nein, das kann ich überhaupt nicht erklären. Aber das passiert eben, wenn man etwas aus den bewährten Händen der Länder nimmt und denkt, durch bundeseinheitliches Handeln kann man es besser machen. Dann hat man zwar noch einheitlichere Regeln. Aber diese ganze Sorge vor einem Flickenteppich übersieht, dass in Wahrheit angepasstes Handeln vor Ort in dieser Pandemie der Schlüssel des Erfolgs gewesen ist.

Sie hätten also den Helgoland-Lockdown nicht verhängt?

Wir hätten das natürlich nie so entschieden. Wir haben in Schleswig-Holstein immer eine Ausnahmeregelung für Helgoland gemacht und machen es auch weiter, dort wo wir zuständig sind.

Aber das ist natürlich auch ein Extremfall. Ist die Bundesnotbremse wirklich so sinnlos?

Ich will einmal umgekehrt an einem Beispiel deutlich machen, dass regionales Management den Unterschied macht. Wir hatten einen echten Hotspot in Flensburg durch die britische Mutante, mit einer Inzidenz von fast 200. Dort haben wir dann nur für diese Stadt ganz gezielte Maßnahmen getroffen. Man durfte für zwei Wochen überhaupt keinen Menschen treffen.

Und obwohl drumherum andere Regeln galten, haben wir die die Zahlen schnell runter gekriegt. Heute ist Flensburg deutschlandweit auf den vordersten Plätzen mit einer Inzidenz unter 50. Schulen, Außengastronomie und Einzelhandel sind geöffnet. Für so einen Fall braucht man keine bundeseinheitlichen Gesetze.

Auch bei den Schulen handeln Sie ja anders…

Die Bundesnotbremse erlaubt für Schulen bis zu einer 165er Inzidenz Wechselunterricht. Wir bleiben aber dabei, dass wir schon ab 100 in den Distanzunterricht gehen. Wir wollen auf Zahlen wie die 165 gar nicht erst kommen. Das ist für die Leute erst mal irritierend, weil viele sagen: Warum dürfen in anderen Bundesländern die Schülerinnen und Schüler im Wechselunterricht bleiben? Aber wenn die Zahlen erst einmal weit oben sind, kriegt man die nur noch schwer wieder runter. Gesundheitsschutz gilt auch für Kinder und Jugendliche.

Aber Herr Günther: Trotz aller Kritik haben Sie genauso das neue Infektionsschutzgesetz mitgetragen, so wie den dann von der Kanzlerin wieder zurückgezogenen Osterlockdown.

Wir haben das Gesetz nicht aufgehalten, das stimmt. Aber Ich kann den Bund schon verstehen, dass er die Regeln verschärfen wollte, weil die inkonsequente Umsetzung gemeinsamer Beschlüsse in  einigen Ländern ein Ärgernis waren.

Was ärgerte Sie daran?

Ich habe um Ostern gelesen, wie ein Bundesland sich damit gerühmt hat, dass dort eine Maskenpflicht in weiterführenden Schulen eingeführt wird - bei einer Inzidenz von über 200. Maskenpflicht haben wir in Schleswig-Holstein seit den Sommerferien, und zwar sogar in den Grundschulen. Da wundert es einen nicht, dass der Bund gesagt hat, hier müssen wir nachschärfen. Ich hätte es aber auch nicht für verantwortbar gefunden, wenn wir als nicht betroffenes Bundesland ein Gesetz aufhalten, das vielleicht anderen Bundesländern schon eine Hilfestellung ist.

Wir haben jetzt die etwas absurde Situation, dass wir eine Inzidenz um die 100 fast für normal halten. Wäre es nicht klüger gewesen, wie in Flensburg bundesweit 14 Tage lang alles dicht zu machen und dann viel bessere Zahlen zu haben?

Na ja, dieses „zwei Wochen dicht und dann ist wieder alles gut“ hat ja flächendeckend nie wirklich funktioniert. Es ist dann immer verlängert worden. Virologen könne den Effekt auf dem Papier immer sehr genau erklären, und dort ist es sicher auch alles richtig. Aber am Ende ist vor allem die Akzeptanz der Schlüssel, um die Inzidenz runter zu bekommen.

Wenn wir den Leuten nicht zwischendurch eine Möglichkeit geben, rauszugehen, oder sich auch in der Außengastronomie aufzuhalten, dann finden eben mehr private Treffen statt. Und die bringen die Zahlen dann wirklich nach oben.

Warum erklärt sich Schleswig-Holstein bei den guten Zahlen eigentlich nicht zum Modellland, so wie es das Saarland versucht hat?

Wir haben Modellregionen. Aber wir halten unser Bundesland für zu groß, um es komplett zur Modellregion auszurufen. Wir haben jetzt erst einmal die Schlei-Region und Eckernförde für touristische Projekte geöffnet mit hunderten Ferienwohnungen, Hotels und Campingplätzen. Die Gäste werden alle mehrfach getestet. Unter den über 10.000 Tests in beiden Regionen hatten wir zwei Hände voll Positive. Die Mehrheit davon waren Einheimische und nicht Touristen.

Und, alles ausgebucht?

Das wird stärker angenommen, als wir gedacht haben. Was natürlich auch daran liegt, dass es keine Alternativen in Deutschland gibt. Das heißt, wenn man im Moment Urlaub machen will, dann kann man eigentlich nur in die Schlei-Region und nach Eckernförde fahren.

In Berlin fragen sich ja viele: Wann können wird wieder nach Westerland statt zum Wannsee?

Das Projekt Nordfriesland ist als nächstes am 1. Mai gestartet. Dazu gehört auch die Insel Sylt. Auch dort werden viele Übernachtungsmöglichkeiten geschaffen mit Testung. Und dort können auch Buchungen für den Zeitraum vorgenommen werden.

Es hat sich im letzten Sommer gezeigt, dass viele Befürchtungen, dass die Urlauber an der See zum riesigen Treiber werden könnten, nicht stimmte. Haben Sie die Hoffnung, dass das für diesen Sommer ähnlich ausgeht?

Ja, ich bin davon überzeugt, dass das funktionieren wird. Wir haben schon eine gute Buchungslage im Sommer. Ehrlich gesagt: Wenn man den Urlaub madig machen will, dann veröffentlicht man einfach bundesweit Bilder von Menschenmassen am Strand. Dann denken alle, da muss doch jetzt eine Riesenausbreitung stattfinden.

Aber wenn man ein langes Teleobjektiv nimmt, dann sieht’s überall schnell dramatisch aus. Ich habe mir das letztes Jahr live vor Ort angeguckt: Da gab’s eine hohe Disziplin. Außerdem hat die Gesellschaft für Aerosolforschung gerade noch einmal eindeutig gesagt: Im Außenbereich sind Infektionen nahezu ausgeschlossen. Und am Strand ist man ja nun in der Regel an der frischen Luft.

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Noch gibt es keinen Bund-Länder-Beschluss, ab wann Hotels wieder überall öffnen dürfen.

Unsere Modellprojekte werden wissenschaftlich begleitet, um Erfahrungen zu sammeln. Wir haben uns schon bei der Ministerpräsidentenkonferenz am 22. März dafür eingesetzt, Beherbergungsbetriebe zu öffnen. Die sind kein Treiber von Pandemie. Und je schneller wir dann auch Öffnungsschritte machen können, desto besser. Wir wollen gerne beweisen, dass das funktioniert, um dann möglichst gemeinsam weitere Schritte gehen zu können.

Geimpfte könnten es leichter haben, wieder zu reisen. Welche Rechte sollen Geimpfte zurückbekommen?

Erste Rechte oder zumindest Erleichterungen setzen wir ja schon um. Wir haben aber bei den Erstimpfungen ungefähr eine Quote von 25 Prozent, bei den Zweitimpfungen noch deutlich weniger. 90 Prozent der Deutschen sind noch nicht komplett durchgeimpft. Von daher führen zurückgegebene Rechte dann wieder zu neuen Ungerechtigkeiten.

Ihr Koalitionspartner und speziell ihr alter FDP-Freund Wolfgang Kubicki hält es aber für verfassungswidrig, dass komplett Geimpfte nicht sofort alle Rechte wieder bekommen.

Man darf nicht so tun, als wären diese Rechte etwas, was der Staat den Menschen gönnerhaft zurückgibt. Wenn man gar nicht mehr ansteckend ist und im Prinzip auch gar nicht mehr das Virus weitergeben kann, dann gibt es immer weniger Gründe für Einschränkungen. Aber man muss auch berücksichtigen, dass ein ganz erheblicher Teil der Bevölkerung noch gar keine Chance hatte, sich impfen zu lassen.

Wir haben alle die Priorisierung für Ältere und Risikopatienten akzeptiert. Wir sollten jetzt nicht die Jüngeren wieder zurückstehen lassen. Das wäre auch ungerecht. Wir werden wahrscheinlich Ende Juni die Hälfte aller Bürger einmal geimpft und Anfang Juni die Priorisierung aufgehoben haben. Dann ist ein Stadium erreicht, in dem wir Geimpften gut begründet Rechte zurückgeben können.

Aber mal ganz konkret: Fünf Geimpfte wollen sich zum Skat treffen, die Kontaktbeschränkungen verbieten das aber – ist das nicht sinnlos?

Wir machen da im Moment noch keine Unterschiede. Ich glaube aber, dass wir im Juni, Juli wieder Kontaktregeln haben werden, wo sogar nicht Geimpfte wieder zusammen Skat spielen dürfen.

Oder eine Familie will Sommerurlaub auf Sylt machen. Die Eltern sind geimpft, die älteren Kinder noch nicht. Wie wird man das regeln?

Diejenigen, die noch nicht geimpft ist, müssen dann einen Test machen. Der Schutz der Anderen wird durch unterschiedliche Instrumente erreicht.

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Wenn im Sommer alle geimpft sind und sich die Menschen entspannen - steigen dann auch die Umfragezahlen der CDU wieder?

Die CDU hat als langjährige Regierungspartei immer wieder bewiesen, dass sie Krisen gut bewältigen kann. Von daher glaube ich schon, dass die Zustimmung steigt, wenn die Menschen merken, dass diese Krise im Griff ist. Die momentanen Umfragewerte hängen ja sicher auch damit zusammen, dass die Gefühlslage in den vergangenen Wochen nicht die beste war. Das Impfen ging zu langsam los, im Management sind Fehler passiert. Aber wenn jetzt das Impfen weiter schnell vorangeht und schrittweise wieder mehr normales Leben möglich wird, wird das natürlich wieder Rückenwind geben für die CDU, die regiert.

Richtig eingebrochen sind die Umfragewerte nach dieser Woche Kanzlerkandidatenkampf und dessen Ergebnis. Mussten die Bürger nicht am Ende den Eindruck gewinnen, dass der CDU-Vorstand Armin Laschet sozusagen nur aus Trotz durchgesetzt hat?

Wenn man zwei erfolgreiche Ministerpräsidenten der beiden größten Bundesländer zur Auswahl hat, ist das ja zunächst nichts, was gegen die Union spricht. Dass dann daraus Diskussionen entstehen, finde ich nicht ungewöhnlich. Ich finde es, ehrlich gesagt, eher etwas befremdlich, wenn gar keine Diskussionen stattfinden und eine Partei sich so eine Entscheidung bloß wie von außen anguckt. Trotzdem haben die Menschen in einer Pandemie wenig Verständnis für so eine Personalauseinandersetzung. Wir haben uns auch nicht gut präsentiert in der Zeit. Aber die Frage ist jetzt entschieden, jetzt ist auch Klarheit da.

Wer soll denn diese ganzen Treueschwüre glauben, wenn Markus Söder sich hinterher zum "Kandidaten der Herzen" ausrufen lässt und Armin Laschet einen "Helmut Kohl 2.0" nennt?

Das ist eben das CSU-Verständnis von "Akzeptieren ohne Groll". Die CSU hat ja auch in der Vergangenheit ihr Profil immer durch solche Aussagen geschärft. Aber Armin Laschet hat unter Beweis gestellt, dass er Führungsstärke hat und dass er sich durchsetzen kann. Das ist ja für einen Kanzler nicht das Schlechteste. Und ich beobachte in unseren Reihen, dass die meisten sagen: Die Entscheidung ist getroffen, jetzt müssen wir uns bestmöglich aufstellen.

Unter Söder-Anhängern in der CDU war der erste Frust groß - wie viele Austritte gab es in der CDU in Schleswig-Holstein?

Wir haben schon auch bei uns einige Dutzend Austritte. Bei einem Landesverband mit 20.000 Mitgliedern ist das keine Austrittswelle. Wenn zwei Personen so gegen einander stehen, dann gibt es natürlich Fans des einen und Anhänger des anderen und hinterher Enttäuschte. Aber die meisten haben sich gar nicht so sehr über die Personalentscheidung geärgert als über die Art, wie diese Auseinandersetzung abgelaufen ist.

Von Ihnen ist aus dieser quasi öffentlichen Vorstandssitzung der Satz überliefert: Seien wir ehrlich, die Basis ist für Söder.

Was über diese Runden geschrieben wird, hat oft wenig mit dem zu tun, was da gesagt wurde.

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Was haben Sie denn gesagt?

Das gleiche, was ich auch öffentlich gesagt habe: dass auch bei uns die Meinungen gespalten sind und ein Teil der Basis für Markus Söder war, und dass es deshalb keine einfache Entscheidung ist. Aber ich habe auch zum Ausdruck gebracht, dass neben der differenzierten Meinung der Basis andere Kriterien ebenfalls eine Rolle spielen müssten. So was wird dann manchmal etwas, höflich gesagt, verkürzt.

Wie lange können Sie Umfragewerte von 22 Prozent als Momentaufnahme verkaufen, die nicht so schlimm ist?

Mich beunruhigen 22 Prozent auch dann, wenn sie nur eine Momentaufnahme sind. Das kann nicht unser Anspruch sein. Nach so einer Woche ist klar, dass es erst mal einen Dämpfer gibt. Das wird sich relativieren. Aber es muss dann bald auch wieder aufwärts gehen.

Söder hat immer argumentiert, wenn einer so lange am Ende der Skala stehe wie Laschet, dann werde das nix mehr. 

Armin Laschet hat an allen wichtigen Wegmarken gezeigt, dass er ein echtes Zugpferd im Wahlkampf ist. Das war bei der Wahl in Nordrhein-Westfalen so, das hat er bei seiner Bewerbung für den Parteivorsitz mit einer brillanten Rede bewiesen. Er kann Menschen wirklich überzeugen. Deshalb bin ich da optimistisch.

Es ist ausgeschlossen, dass die Unruhe so groß wird an der Basis, dass man nochmal zu einer Entscheidung kommen könnte, wo der Kanzlerkandidat gewechselt werden muss?

Das ist fernab jeder Vorstellungskraft. Ich kann auch nur sagen, die Basis war mit der Woche unzufrieden, aber jetzt ist die breite Stimmung zu sagen: Die Entscheidung ist getroffen und jetzt gehts darum, auch inhaltlich zu überzeugen.

Laschet holt Friedrich Merz als erstes Mitglied in sein Team. Wer muss da noch rein?

Friedrich Merz ins Team zu holen ist absolut richtig. In den 16 Jahren Angela Merkels erfolgreicher Kanzlerschaft haben wir ein bisschen verlernt, was uns vorher stark gemacht hat: Dass wir nicht jedes Thema in die Kanzlerin reinprojezieren, sondern Menschen haben, die für bestimmte Themen stehen. Friedrich Merz steht sicher nicht für die ganze Breite der CDU. Deshalb war ich ja auch für Armin Laschet als Parteivorsitzenden. Aber ohne Zweifel elektrisiert er einen wesentlichen Teil unseres Wählerklientels, die seine wirtschaftspolitische Kompetenz schätzen.

Sie regieren mit den Grünen, Robert Habeck war ihr Minister - wie bekämpft man diesen Konkurrenten?

Na ja, wenn man gemeinsam regiert, bekämpft man sich nicht gegenseitig, sondern nutzt die jeweiligen Stärken.

Das heißt, Sie fallen für den Wahlkampf schon mal aus?

Nein, ich will das nur beschreiben. Wir haben aus den Gegensätzen zwischen CDU, Grünen und FDP eher Stärken gemacht. Aber auch wenn Bündnisse reibungslos laufen, bleiben die Unterschiede. Das Wahlprogramm der Grünen kann schon etwas Aufklärungsarbeit vertragen. Wir sollten den Bürgerinnen und Bürgern sagen, was da an wirtschaftlicher Schwächung für unser Land droht. Unsere Hauptaufgabe ist aber, ein eigenes, starkes Programm dagegenzulegen. Das wird übrigens die schwierigere Aufgabe für die CDU. Mit Inhalten zu punkten war jetzt lange Zeit nicht gerade unser Alleinstellungsmerkmal. Aber ich traue Armin Laschet zu, auch das hinzubekommen.

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