Hoffnung auf Frieden und Abrüstung: Was hinter der Annäherung in Korea steckt
Nach Jahrzehnten des Stillstands im Korea-Konflikt keimt Hoffnung auf. US-Präsident Trump mag dazu beigetragen haben – doch die wichtigeren Gründe liegen anderswo. Ein Kommentar.
Es ist, ohne Zweifel, ein historischer Moment. Der nordkoreanische Machthaber Kim Jong Un und der südkoreanische Präsident Moon Jae In überschritten gemeinsam die Demarkationslinie zwischen den beiden Ländern.
Noch ist es nur ein Moment, im besten Fall der Beginn von etwas. Fest steht aber: Nach Jahrzehnten des angstbeladenen Stillstands keimt Hoffnung auf. Damit verbindet sich die Frage: Warum jetzt? Wessen Verdienst ist das? Und wie kann der Moment genutzt werden?
Trump verleiht den Lorbeer - vor allem an sich
Donald Trump machte sich zum Interpreten der Geschichte und verlieh den Lorbeer – zuerst an sich. Ganz Amerika und seine Bürger sollten stolz auf das sein, was passiert, twitterte er. Eine Stunde später schob Trump immerhin einen Dank an den chinesischen Präsidenten Xi Jinping hinterher, ohne dessen „great help“ es ein „viel längerer, schwierigerer Prozess gewesen wäre“.
Hat Trump recht? Hat der US-Präsident mit einer Mischung aus wortgewaltigen Drohungen, Unberechenbarkeit und Zuckerbrot ein Wunder vollbracht?
Beide Staatsführer zeigen mehr Offenheit als ihre Vorgänger
Nein, oder zumindest: nicht allein. Der historische Moment ist durch das glückliche Zusammenfallen mehrerer Entwicklungen entstanden. Da sind zunächst einmal die beiden koreanischen Staatsführer selbst. Kim Jong Un ist jung, seine Macht muss der quasi-religiöse Herrscher womöglich noch über Jahrzehnte sichern, daraus ergibt sich ein gewisses Interesse an außenpolitischer und wirtschaftlicher Stabilität. In Südkorea hat es einen Regierungswechsel gegeben. Von Beginn an zeigte Moon Jae In eine größere Offenheit für Gespräche mit Nordkorea als sein Vorgänger.
Hinzu kommen die neuen Sanktionen, die der UN-Sicherheitsrat im September 2017 erlassen hat. Voll umgesetzt würden sie 90 Prozent der nordkoreanischen Exporte blockieren. Bedeutend ist, dass China, mit dem Nordkorea 90 Prozent seines Handels abwickelt, anders als in der Vergangenheit die Sanktionen zumindest in Teilen umsetzt – ein klares politisches Signal an die nordkoreanische Führung. Auch China hat kein Interesse an einer Destabilisierung der koreanischen Halbinsel, kein Interesse an einem bis an die Zähne atomar bewaffneten Paria-Staat.
Hoffnung auf internationale Anerkennung und wirtschaftliche Erleichterung
Eine weitere Hungersnot mag dem Diktator noch egal sein – eine Abkehr Chinas nicht. Hinzu kommt, dass die Verhandlungsposition Kims nie besser war. Das nordkoreanische Atom- und Raketenprogramm ist so weit fortgeschritten, dass westliche Länder bedroht sind.
An diesem Punkt kam Trump ins Spiel. Er drohte mit „Feuer und Zorn“, Kim angesichts der Sanktionen mit „massiven Gegenmaßnahmen“, Superlative, die nicht mehr steigerbar waren. Der nächste Schritt wäre ein Krieg, den beide Länder nicht wollen können. Also schaltete Trump um, schickte seinen designierten Außenminister nach Nordkorea und lässt einen eigenen Besuch planen. Diese Aussicht auf internationale Anerkennung, verbunden vielleicht mit der Hoffnung auf wirtschaftliche Erleichterungen, mag den Ausschlag gegeben haben.
Im besten Fall geht es nun an den Verhandlungstisch
Hillary Clinton hätte weder mit Feuer noch Zorn gedroht und sich womöglich nicht auf ein Treffen mit Kim eingelassen. Insofern ist das Unkonventionelle, Disruptive an Trumps Politik durchaus ein Faktor. Spätestens jetzt ist die Zeit der Coups aber vorbei. Als Nächstes geht es im besten Fall an den Verhandlungstisch, da braucht es Ziele und Grenzen. Mal sehen, ob die Regierung Trump das kann.