Zehn Jahre Krieg in Syrien: In den Fängen des Assad-Clans
Seit 20 Jahren hat Diktator Baschar al Assad in Syrien das Sagen. Seit zehn Jahren leidet das Land unter dem Krieg. Kann sich das Regime halten?
Syrien steht vor einer historischen Zäsur und einem schrecklichen Jahrestag. Seit zehn Jahren wird in dem Land gekämpft, Hunderttausende sind umgekommen, Millionen auf der Flucht. Präsident Baschar al Assad ist so isoliert wie nie zuvor – und das nicht nur wegen der Corona-Infektion des 55-jährigen Staatschefs, der sich wie seine ebenfalls infizierte Frau Asma für zwei bis drei Wochen aus der Öffentlichkeit zurückzieht.
Die Abwesenheit ist ihm womöglich ganz recht. Denn angesichts der katastrophalen Wirtschaftslage in seinem Land wirkte er zuletzt hilflos und desinteressiert. Kürzlich schlug der Herrscher einen Verzicht auf Kochshows im Fernsehen vor, weil darin Zutaten genannt würden, die es in Syrien längst nicht mehr gebe, wie die „New York Times“ meldete. Ein Offenbarungseid. Doch ans Aufgeben denkt Assad keineswegs.
Der Aufstand
Eine Demonstration gegen Assad am 15.März 2011 in Damaskus gilt als Beginn des Aufstandes gegen den Diktator, der Syrien seit dem Jahr 2000 mindestens so autoritär regiert, wie es sein Vater Hafes al Assad vor ihm drei Jahrzehnte lang tat. Der Arabische Frühling ließ die Syrer:innen auf Wandel hoffen.
Vielen galt Assad jr. als reformbereit. Doch er regierte von Anfang an mit gnadenloser Härte. Damit entfachte er einen Bürgerkrieg, der zu einem Vielvölkerkrieg mutierte. In dessen Verlauf stand der Machthaber zeitweise vor dem Ende, wurde aber 2015 durch die Intervention Russlands gerettet. Heute hat Assad wieder über rund zwei Drittel des Staatsgebiets das Sagen. Der Rest wird von Aufständischen gehalten oder durch Kurden:innen oder die USA kontrolliert.
Im vergangenen Jahrzehnt sind mehr als eine halbe Million Menschen getötet worden; jeder zweite der 22 Millionen Syrer:innen ist heimatlos. Nach Berechnungen des norwegischen Flüchtlingsrats wurden allein 2020 fast zwei Millionen Menschen vertrieben, nur 460.000 kehrten nach Hause zurück.
Der Assad-Clan
Seit 50 Jahren hat das Haus Assad in Syrien das Sagen. Baschars Vater Hafes putschte sich 1970 an die Macht und begründete ein Herrschaftssystem, das bis heute auf Unterdrückung, Gewalt und Angst beruht. Die Maxime lautet: sich unterwerfen oder vernichtet werden. Armee und Geheimdienst dienen als verlängerter Arm des Potentaten.
Die Schlüsselpositionen im Sicherheitsapparat sind seit Jahrzehnten mit regimetreuen Mitgliedern der religiösen Minderheit der Alawiten besetzt, der auch die Assads angehören. Sie bilden eine Clique, die durch ihre herausgehobene Stellung politisch und finanziell massiv profitiert.
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Schon vor seinem Amtsantritt überzeugten ihn die Schergen um seinen Vater, dass Kompromissbereitschaft nur als Schwäche ausgelegt werden würde. Bei einer Rede im Parlament, unmittelbar nach Ausbruch der Unruhen 2011, machte Baschar al Assad bereits deutlich welchen Weg er einschlagen würde: Den Aufruhr niederzuschlagen sei eine nationale, moralische und religiöse Pflicht.
Dieser Überzeugung dürfte auch der engste Familienkreis sein. Da ist zum Beispiel sein Bruder Mahir. Er kommandiert die Präsidentengarde und gilt als Drahtzieher des gewaltsamen Vorgehens gegen die Opposition. Mahir führte als Militär oft Offensiven gegen Aufständische an.
Große Teile des Volks fürchten ihn mehr als den Präsidenten. Auch Asma Assad kommt als Beraterin ihres Mannes eine zentrale Rolle im Herrschaftssystem zu. Baschars Frau, eine ausgebildete Bankerin, galt anfangs als eine Art Lady Di des Orients. Heute halten sie viele Syrer für die First Lady des Teufels.
Die Wirtschaftskrise
Der Krieg, Sanktionen und die Finanzkrise im benachbarten Libanon haben die Wirtschaft abstürzen lassen. Derzeit muss man knapp 4000 syrische Pfund für einen US-Dollar zahlen; bei Kriegsausbruch vor zehn Jahren stand der Kurs bei 47 zu einem Dollar. Die Gehälter im öffentlichen Dienst, in dem rund die Hälfte der Syrer beschäftigt sind, wurden seit 2011 nur um 2,7 Prozent angehoben.
Ein Arzt verdient in Syrien heute umgerechnet rund 40 Euro im Monat. Die Preise für Grundnahrungsmittel sind den UN zufolge innerhalb eines Jahres um 236 Prozent gestiegen. Zudem ist Korruption allgegenwärtig. Auf dem entsprechenden Index der Organisation Transparency International liegt Syrien auf Platz 178 von 180 erfassten Ländern.
Die Not des Volks
Die Gewalt und der ökonomische Notstand haben für die Syrer desaströse Folgen. Mehr als 80 Prozent müssen mit weniger als 1,60 Euro am Tag auskommen. Sie leben somit unter der von der Weltbank festgelegten Armutsgrenze. Die Angst vor einer Hungersnot geht um.
In diesem Jahr werden nach einer US-Schätzung rund 13,4 Millionen Syrern auf humanitäre Hilfe angewiesen sein, das sind über zwei Millionen Menschen mehr als 2020. Manche Frauen in Syrien verkaufen inzwischen ihre Haare an Perückenmacher, um ein wenig Geld zu verdienen.
Die Kinder des Krieges sammeln Müll, werden zum Betteln geschickt, Mädchen früh verheiratet. An einen Schulbesuch ist oft nicht zu denken. Nach Schätzungen von Unicef gehen zwei Millionen Mädchen und Jungen nicht zum Unterricht. Ohnehin kann ein Drittel der Schulen im Land nicht genutzt werden. Sie sind durch gezielte Luftschläge des Regimes zerstört, werden als Unterkünfte für Geflüchtete oder militärische Zwecke genutzt.
[Assads späte Rache: Syriens Regime nimmt Geflüchteten ihre Immobilien und gibt sie Getreuen. Abonnenten von T+ können hier Berichte von Betroffenen lesen.]
Hinzu kommt: Das Gesundheitssystem ist zusammengebrochen. Kliniken existieren nicht mehr, weil die Armee und russische Kampfjets sie bombardiert haben. Tausende Mediziner:innen haben das Land verlassen. Laut dem International Rescue Committee steht für 10.000 Syrer nur ein Arzt oder eine Ärztin zur Verfügung. Medikamente sind Mangelware – und das zu einer Zeit, in der sich die Corona-Pandemie rasant ausbreitet.
Die Anhänger des Regimes
Assads Regime versucht dennoch, den Syrer:innen Normalität vorzugaukeln. Das staatliche Stromunternehmen rät den Bürger:innen wegen häufiger Stromausfälle, in den Stoßzeiten auf Haartrockner zu verzichten, berichtet die Syrien-Expertin Elizabeth Tsurkov von der Denkfabrik Newlines Institute auf Twitter. Dabei könne sich kaum jemand einen Föhn leisten.
Manche Vertreter der Elite, darunter Verwandte des Präsidenten, protzen mit ihrem Reichtum, während Millionen Syrer:innen nicht wissen, wo die nächste Mahlzeit herkommen soll. Viele wünschten dem Präsidenten nach dessen Corona-Infektion sogar den Tod, schreibt Tsurkov unter Berufung auf einen Bekannten in der Stadt Kardaha, dem Geburtsort von Assads Vater Hafes.
Der Präsident ist so unbeliebt, dass einige Beobachter annehmen, er habe seine Corona-Infektion vorgetäuscht, um Sympathie-Punkte zu sammeln – vor allem in der eigenen Anhängerschaft.
Trotzdem hält sich Assad an der Macht. Er kontrolliert die Armee und die Geheimdienste, die jeden Widerstand im Keim ersticken. Zudem kann er sich nach wie vor auf seine Verbündeten Russland und Iran verlassen, die zwar keine großen Sympathien für den Präsidenten hegen, den Status Quo aber der Unsicherheit eines Regimewechsels vorziehen. Spätestens Mitte Mai plant Assad eine Pseudo-Präsidentenwahl, bei der er sich für weitere sieben Jahre im Amt bestätigen lassen will.
Die Sanktionen
Das Scheitern des Versuchs, das Assad-Regime mit Hilfe internationaler Strafmaßnahmen zu stürzen, und die wachsende Gefahr einer Hungersnot lassen einige Experten über neue Wege in der Syrien-Politik nachdenken. Zu ihnen gehört der US-Diplomat Jeffrey Feltman, der als künftiger amerikanischer Syrien-Beauftragter gehandelt wird.
Feltman und Hrair Balian von der Denkfabrik Carter Center schlagen vor, Assad einen schrittweisen Abbau der Sanktionen anzubieten, wenn er Hilfsorganisationen ungehindert arbeiten lässt und den Wiederaufbau von Schulen, Krankenhäusern und landwirtschaftlichen Betrieben vorantreibt.
Auch die Freilassung politischer Gefangener könne so erreicht werden. Wenn sich Assad querstelle, sollten die Sanktionen wieder greifen, schreiben Balian und Feltman in einer Analyse für die Denkfabrik Brookings Institution.
Dieser Plan würde den Westen verpflichten, auf einen Regimewechsel in Damaskus zu verzichten und sich mit der bitteren Tatsache abzufinden, dass Assad an der Macht bleibt. Allerdings ist ungewiss, ob sich Damaskus auf ein solches Modell einlassen würde. Nach zehn Jahren Krieg und Zerstörung sei es einen Versuch wert, glauben Balian und Feltman. Nur: Bisher lehnt Assad jedes Zugeständnis ab. Er will weiter herrschen und sein Sohn Hafes soll die Macht erben. Wie es in einer Dynastie üblich ist.