US-Präsident auf Asienreise: Donald Trump zwischen Business und Kriegsgefahr
Zwölf Tage lang bereist US-Präsident Trump Asien. Die Tour wird geprägt von der Rivalität mit China und der Bedrohung durch Nordkoreas Atomtests. Eine Analyse.
Für das Weiße Haus ist die zwölftägige Tour ein „Bekenntnis der USA zum indopazifischen Raum“. Und: Die Asienreise, die Donald Trump am Sonntag nach Japan und weiter nach Südkorea, China, Vietnam und die Philippinen führt, sei „die längste eines Präsidenten in modernen Zeiten“.
Der Superlativ wirkt gewollt. Er kommt zustande, weil Trump aus Rücksicht auf sein Alter – 71 Jahre – eine zweitägige Pause auf Hawaii einlegt, um die Zeitdifferenz besser zu verkraften. Da wirken die unvorteilhaften Bilder von 1991 als Warnung, als der durch Grippe geschwächte George Bush Senior in Tokio einen Kreislaufkollaps erlitt und sich bei einem Bankett erbrach.
Trump möchte das Verhältnis zu Asien neu tarieren. Er sucht eine Balance zwischen der für ihn typischen „Disruption“, dem Bruch mit dem Gewohnten, und Kontinuität. Sein Versprechen, US-Interessen zu verteidigen, möchte er erfüllen, ohne Verbündete zu verlieren. Asien bietet ökonomische Chancen, doch es drohen auch Konflikte. Der Pazifik-Raum wird im 21. Jahrhundert wohl zum Motor der Weltwirtschaft, wie es der Atlantik im 20. Jahrhundert war.
Trumps widersprüchliche Signale
Die USA streben dort eine Ordnung an, die auf Marktwirtschaft, Freihandel und Offenheit basiert. Von ihr profitiert auch Europa. Sie hat Deutschland zum Export-Weltmeister gemacht. Das andere Großthema ist die Kriegsgefahr durch Nordkoreas Atom- und Raketentests. Die Bündnissysteme und Sicherheitsvorkehrungen, die Europa im Kalten Krieg den Frieden retteten, gibt es in Asien nicht: Nato, Entspannungspolitik, KSZE-Prozess.
Trumps widersprüchliche Signale haben die Verbündeten verunsichert. Sicherheitsberater General McMaster sagt, die USA setzen auf eine aktive Prägung der indopazifischen Region. Trump hat jedoch das transpazifische Wirtschaftsabkommen TPP gekippt, aus Sicht vieler Experten ein strategischer Fehler. Sein Spielraum bewegt sich zwischen zwei Polen: Er kultiviert den Ruf, unberechenbar zu sein, weil er glaubt, so mehr Druck auf Partner ausüben zu können, ihr Verhalten zu ändern.
Kein Alliierter legt sich mit Washington an
Die USA haben genug Einfluss, dass kein Alliierter sich offen mit ihnen anlegt. Die Verunsicherung treibt jedoch Verbündete in Absprachen mit China. Den Streit um den Aufbau einer Raketenabwehr hat Südkorea gerade ohne die USA beigelegt. Die bereits installierten Abschussrampen, die vor Angriffen aus Nordkorea schützen, bleiben. Neue kommen aber nicht hinzu.
In Japan trifft Trump auf einen selbstbewussten Gastgeber. Ministerpräsident Shinzo Abe hat einen hohen Wahlsieg erzielt. Er unterstützt Trumps harte Linie gegen Nordkorea. In der Handelspolitik sind sie uneins. Japan strebt weiter ein TPP an und lehnt Trumps Ziel bilateraler Abkommen mit Einzelstaaten ab.
In Südkorea, zweite Station, ist die Lage umgekehrt. Die Entspannung mit Nordkorea, die Präsident Moon Jae In im Wahlkampf versprach, ist gescheitert. Umso härter ist die Kritik der Opposition an ihm. Seine Anhänger werfen ihm wiederum vor, dass er Trump zu weit entgegenkomme, Abwehrraketen aufstelle und die Manöver mit den USA fortsetze. Trump wird ihm weitere Zugeständnisse abverlangen und eine Rechnung für die US-Militärausgaben präsentieren.
Moon wird betonen, dass es keine militärischen Aktionen ohne Südkoreas Zustimmung geben dürfe. Er wünscht eine diplomatische Lösung, notfalls in Anlehnung an China. Die Bürger schwanken, was beunruhigender sei: Nordkoreas Verhalten oder Trumps Kriegsrhetorik.
Hinzu kommt die Sorge um die Sicherheit der Olympischen Winterspiele. In früheren Zeiten hat der Norden versucht, solche Großereignisse in Südkorea durch Anschläge zu torpedieren. Vor den Sommerspielen 1988 gab es einen Anschlag auf ein südkoreanisches Flugzeug mit 115 Toten, vor der Fußball-WM 2002 einen Angriff auf die südkoreanische Marine.
China soll Nordkorea zum Einlenken bewegen
In China, dritte Station, will Präsident Xi Jingping Trump zu einem verlässlichen Umgang bewegen, damit China seine Einflusssphäre ohne Konflikte ausbauen kann. Trump arbeitet auch hier mit „Disruption“. Er werde das Handelsungleichgewicht nicht länger hinnehmen, China müsse Nordkorea zum Einlenken zwingen.
Xi charmiert Trump mit einer Führung durch die Verbotene Stadt und einem Bankett in Zhongnanhai, dem idyllisch gelegenen Sitz der KP, um Trump zu bewegen, seine Ziele im Dialog anzupeilen. Trump will klarmachen: Er sei der sprichwörtliche „New Sheriff in Town“, der ein Verhalten, das aus US-Sicht problematisch ist, nicht duldet: zum Beispiel den Schutz chinesischer Firmen vor Konkurrenz, den erzwungenen Transfer von Know-how ausländischer Firmen, die auf den chinesischen Markt wollen und das gezielte Aufkaufen westlicher Firmen von strategischer Bedeutung durch China. Trump stellt Xi vor die Wahl: Ändere Chinas Verhalten, sonst ergreifen wir Maßnahmen.
Xi akzeptiert Trumps Prämisse nicht, dass Chinas Handelsüberschuss das Ergebnis unfairer Praktiken sei. Er kalkuliert, dass Trump Peking mehr brauche als umgekehrt, vor allem im Nordkoreakonflikt, und dass ein Handelskrieg auch den US-Interessen schadet, weshalb Trump nicht so weit gehen werde.
Im Übrigen hatte Trumps Vorgehen bisher keinen Erfolg: Chinas Handelsüberschuss mit den USA ist 2017 weiter gestiegen. Zugleich ist China aber nicht mehr so stark davon abhängig. Es hat seine Absatzmärkte diversifiziert. Der US-Handel macht nur noch drei Prozent der chinesischen Wirtschaftsleistung aus. Je nach Ausgang dieser Gespräche wird Asiens Zukunft eher durch Konflikt oder Absprachen geprägt.
Gegen Pekings Hegemonie
Auf den Stationen vier und fünf, Vietnam samt Apec-Gipfel sowie die Philippinen mit dem Jubiläumsgipfel der Asean-Staaten, bewegt sich Trump unter Partnern, die die USA als Rückversicherung gegen chinesische Hegemonie begreifen.
Trump wird dort seine Vision für den indopazifischen Raum zelebrieren – eine auf Freiheit und Offenheit setzende Ordnung, die die USA mit den Demokratien Australien, Japan und Indien durchsetzen wollen. Es soll dort auch zu einem Treffen Trumps mit dem russischen Präsidenten Putin kommen.