Krieg in Syrien: Die Ohnmacht der Vereinten Nationen
Syrien-Vermittler Staffan de Mistura will den Krieg mit diplomatischen Mitteln beenden. Warum er und mit ihm die UN daran scheitern. Ein Kommentar.
Diesen Job will niemand haben. Er ist stressig, vor allem aber frustrierend. Egal, wie viel Engagement investiert wird – es bewegt sich nichts. Dazu noch dieses mitleidige Schulterklopfen. Nach dem Motto: Du machst das toll, Respekt. Schade bloß, dass der Erfolg ausbleibt. Doch Staffan de Mistura lässt sich kaum entmutigen. Zumindest ist es dem italienisch-schwedischen Diplomaten nicht anzumerken.
Unermüdlich reist der 71-Jährige im Auftrag der UN hin und her. Versucht so wortreich wie geduldig, den verfeindeten Parteien klar zu machen, dass der Syrien-Konflikt politisch gelöst werden muss. Dass sie endlich miteinander reden müssen.
Aber selbst davon sind die Kontrahenten in diesem kleinen Weltkrieg Lichtjahre entfernt. Fast vier Jahre lang – und damit ausdauernder als seine Vorgänger – müht sich de Mistura als Sondergesandter, das sieben Jahre währende Blutvergießen zu beenden. Ein nennenswerter Erfolg bleibt ihm allerdings bisher versagt. Neun Gesprächsrunden hat der erfahrene Vermittler – er ist seit 45 Jahren für die UN tätig – organisiert, keine hat eine Annäherung gebracht. Schlimmer noch: Die Gewalt eskaliert wieder.
De Misturas Dilemma gleicht dabei dem der UN. Die Weltorganisation ist macht- und hilflos. Immer wieder soll sie Not lindern, dem Morden Einhalt gebieten. Nur: Keinen schert’s. Gerade die beiden Großmächte USA und Russland liegen in der Syrienfrage über Kreuz. Sie nutzen den Sicherheitsrat für ihre Scharmützel, statt gemeinsam etwas zu bewirken. Das Gremium ist keines der Verständigung, sondern der Konfrontation. Es tut sich vor allem im Verhindern hervor.
So lässt Moskau keine Gelegenheit aus, seine Hand über Machthaber Assad zu halten und die eigene zynische Rolle im Krieg zu bemänteln. Und wenn sich, wie jetzt mit Blick auf das Gemetzel im belagerten Ost-Ghouta, der Sicherheitsrat ausnahmsweise auf eine 30-tägige Waffenruhe verständigt, dann hintertreibt Russland dieses Einvernehmen mit einer Feuerpause nach Gutdünken. Da bleibt den UN lediglich die flehentliche Bitte, die Kriegsparteien mögen zumindest den Helfern Zugang zu Hungernden und Verletzten gewähren.
Diese Ohnmacht zeigt: Klassische Diplomatie und das politische Instrumentarium des 20. Jahrhunderts taugen wenig, um die komplexen Konflikte des 21. Jahrhunderts friedlich zu lösen. Syrien ist ein Beispiel. Ukraine oder Jemen sind andere. Kriege werden heute militärisch beendet. Nicht am Verhandlungstisch.
Christian Böhme