Auf Wahlkampftour mit Olaf Scholz: Die Fehler der Anderen
Während Olaf Scholz im Zementwerk dem Wandel von morgen nachspürt, zerlegt sich die Union. Unterwegs mit einem, der eisern an seine Kanzlerchance glaubt.
Olaf Scholz ist in Schlumpf-Laune. Markus Söder hat den Begriff geprägt, als er Scholz mal in einer Corona-Konferenz anfauchte, er solle nicht so schlumpfig dahergrinsen. Seither schicken Bürger Scholz immer wieder entsprechende Figuren für sein Büro. Der bayerische Ministerpräsident hat ein feines Gespür für gefährliche Gegner, Scholz findet den Schlumpf-Vergleich für sich jedenfalls passend: „Die sind klein, listig und gewinnen immer.“
Er ist an diesem Tag auf Wahlkampftour durch Brandenburg unterwegs, im Bus reicht ihm seine Sprecherin die neuesten Zahlen des ARD-Deutschlandtrends: 23 Prozent nur noch für die Union, 21 für die SPD, die Grünen mit Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock nur noch bei 17 Prozent. Er zieht die Mundwinkel nach oben, lächelt. Der Trend ist auf seiner Seite.
Ein kontrastreiches Bild zu einer Szene des Wahlkampfes 2017: Martin Schulz wird im Regionalexpress eine neue Negativumfrage gezeigt, er sitzt hier zusammen mit Torsten Albig, Ralf Stegner und Manuela Schwesig, es folgt ein sehr betretener Blick aus dem Zugfenster, der „Schulz-Zug“ ist endgültig entgleist. Als größter Fehler gilt damals die anfängliche Überheblichkeit – auch Scholz kann dazu neigen, hier kann er sich selbst der größte Gegner in den nächsten Wochen sein.
Bisher gibt er den Bodenständigen, der in Potsdam zur Miete wohnt und keine Aktien besitze. Beim Foto-Interview der „Süddeutschen Zeitung“ ohne Worte, hat er dieser Tage auf die Frage, wie sehr er Angela Merkel vermissen werde, einfach grinsend die Hände zur Raute geformt. Und ziert damit den Titel des SZ-Magazins.
Noch so ein Stimmungs-Kontrast: Im Wahlkampf 2013 war der ausgestreckte Mittelfinger von Peer Steinbrück die Antwort im Ohne-Worte-Interview auf folgende Frage: „Pannen-Peer, Problem-Peer, Peerlusconi - um nette Spitznamen müssen Sie sich keine Sorgen machen, oder?“
Wo Laschet im Windschatten der Beliebtheit der scheidenden Kanzlerin irgendwie in das Kanzleramt segeln wollte, kämpft Scholz dafür. Und versucht - ganz im Stile Angela Merkels - keine Angriffsfläche zu bieten, das macht es so schwer für Laschet, das Blatt zu wenden. Scholz wirkt wie eine Fortsetzung Merkels mit anderen Mitteln (und anderem Parteibuch), vielleicht erklärt das ein Stück weit seinen Aufschwung.
Der Vizekanzler bekommt oft die Frage gestellt, was er von Merkel gelernt habe, er selbst sieht vor allem Parallelen zwischen beiden.
Mit ihr verbindet ihn die stete Neugier, die Akribie, Nervenstärke, das Abwarten und ruhig bleiben, Ausdauer und Verhandlungsgeschick - aber auch eine gewisse Langweiligkeit.
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Scholz macht einfach stoisch weiter
Zu den Seltsamkeiten dieses Wahlkampfes gehört, dass Scholz nur Scholz bleiben musste.
Scholz machte einfach weiter und wartete auf die Fehler der Anderen, inszenierte sich als seriösen Regierungshandwerker, der einen Plan hat und das Kanzleramt kann.
Er glaubte immer daran, auch wenn andere ihn verspotteten für seine Kanzlerambitionen.
Und er macht bisher kaum Fehler, gilt als Politiker durch seine lange Präsenz im Bund als "auserzählt" - wenngleich seine Rolle als Bundesfinanzminister bei den Versäumnissen im Wirecard-Skandal und bei der Cum-Ex-Affäre rund um die Warburg-Bank zu seiner Hamburger Regierungschef-Zeit immer wieder Fragen aufwerfen. Hinzu kommt, dass die Partei geschlossen wie selten ist, auch der linke Flügel um Kevin Kühnert gibt sich handzahm und vermeidet Querschüsse.
Während Scholz nun an diesem Tag im August in Brandenburg in einem Zementwerk den industriellen Wandel erkundet, spricht zeitgleich CSU-Chef Markus Söder im CSU-Präsidium von einem „dramatischen“ Trend.
Und sät weiter Zweifel an Armin Laschet, dem er einen Schlafwagen-Wahlkampf vorwirft. In der SPD halten sie Söder für einen der besten Wahlkämpfer – für Scholz.
Die erste Unions-Abgeordnete fordert indirekt Laschets Rückzug
Und bei der Union geht es munter weiter. Die CDU-Bundestagsabgeordnete Sylvia Pantel aus Düsseldorf zählt den eigenen Kanzlerkandidaten Laschet am Freitag in der Unions-Fraktionssitzung offen an.
Sie fordert Laschet auf, die Konsequenzen zu ziehen, „wenn in zwei Wochen die Umfragewerte nicht besser werden“. Es müsse sich etwas tun, um nicht gemeinsam unterzugehen.
Die Schnelligkeit, mit der sich Laschets Leute melden und versuchen das herunterzuspielen, zeigt, für wie gefährlich solche Aussagen erachtet werden. Es handele sich hier um eine Einzelstimme.
Unions-Fraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) spricht intern von einer böswilligen Missinterpretation, dass Pantel damit einem Kandidatentausch von Laschet zu Söder das Wort rede.
An diesem Samstag will Laschet beim offiziellen Wahlkampfauftakt mit Söder und Kanzlerin Angela Merkel (CDU) im Berliner Tempodrom versuchen, neue Aufbruchstimmung zu erzeugen.
Doch die Risse werden immer größer, es droht der Dammbruch.
Scholz amüsiert sich im Zementwerk
Und was macht Scholz? Er grinst auch hier, bei dem Besuch des Cemex-Zementwerks in Rüdersdorf bei Berlin. Über Laschet und die neueste Unions-Kabale? Es wirkt fast etwas arrogant, schließlich erläutert ihm der Werksleiter gerade die schmerzhaften Umstrukturierungsschritte, um das politisch vorgegebene Ziel der Klimaneutralität zu erfüllen.
Der Vizekanzler und Bundesfinanzminister löst das später so auf: Er habe sich über die anwesenden Journalisten amüsiert, die den Ausführungen des Werksleiters, die gehobene Chemiekenntnisse voraussetzen, kaum noch hätten folgen können. „Ich hoffe, Sie haben das alles mitgeschrieben", sagt Scholz.
Beim Zementproduktionsprozess entstehen 70 Prozent unvermeidbare Prozessemissionen bei der Verarbeitung des in der Nähe abgebauten Kalksteins. „Dagegen können wir nichts tun“, sagt Werksleiter Stefan Schmorleiz.
Die 30 Prozent an energiebedingten Emissionen lassen sich dagegen kompensieren. Daher müssen sie den Produktionsprozess ganz neu aufsetzen: Das durch die Kalkstein-Zerkleinerung freiwerdende CO2 soll abgeschieden und mit Hilfe von Wasserstoff und per Elektrolyse zu synthetischen Kraftstoffen, zum Beispiel für Flugzeuge, verarbeitet werden. Es ist der Tat ein hochkomplexes, teures Verfahren - das Zementwerk wird nebenher zum Öko-Kraftstoffproduzenten.
Das Werk in Rüdersdorf erhält im Rahmen des Pilotprojekts 51 Millionen Euro an Förderung für den Ausbau erneuerbaren Energien und 140 Millionen Euro für die geplante CO2-Abscheidunsanlage sowie für die weiteren Umbauprozesse.
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Der SPD-Landrat stiehlt Scholz fast die Show
Ab 2025 soll eine Pilotanlage starten, dazu braucht es aber neben einer Wasserstoff-Pipeline auch große Mengen an erneuerbarer Energie, Solaranlagen und Windräder sollen dafür in Werksnähe errichtet werden.
Scholz fragt viel, wirkt aber auch wie so oft fast schüchtern, hölzern. Etwas ungelenk wiegt er, mit Helm und gelber Warnweste bekleidet, im Kalkstein-Rundmischbett Steine, aus denen Zement werden sollen, in der Hand.
Ein Sozialdemokrat von altem Schrot und Korn stiehlt ihm ein wenig die Show. Gernot Schmidt ist seit 2005 Landrat von Märkisch-Oderland, Generation Curry-Wurst, der mit einigen Entwicklungen bei der jüngeren SPD-Generation, Stichwort Gendern, nicht viel anfangen kann. Das hier sei noch richtig alte dreckige Industrie „mit enormer Sozialkompetenz.“ Schmidt mag es da, wo es noch dampft und brodelt, ein hemdsärmeliger Anpacker.
Seit über 100 Jahren gebe es in Rüdersdorf einen Industrie-Standort, mit hohen Investitionen habe es nach der Wende immer wieder Innovationssprünge gegeben; zudem werde hier noch viel ausgebildet.
Schmidts größtes Lob über den SPD-Kanzlerkandidaten Scholz: „Er ist nicht unpopulär.“
Der Kandidat denkt schon an den Stromplan bis 2045
Bisher werden hier noch 510 Kilogramm Co2 verursacht bei der Produktion einer Tonne Zement. Bis 2030 bereits soll in Rüdersdorf das erste klimaneutrale Zementwerk des Cemex-Konzerns entstehen. Aber zwei große Hürden gebe es, sagt der Werksleiter: Die Genehmigungsverfahren dauerten viel zu lange und es brauche mehr Hilfe der Politik, um die Akzeptanz der Bürger für mehr Ökoenergie-Anlagen zu erlangen.
Scholz betont, Stahlindustrie, Chemieindustrie und Zementindustrie seien die Bereiche, „wo wir die größten Gewinne für das Klima in Deutschland erzielen können.“ Und er versucht zu zeigen, dass er die Dinge langfristig planen will, Merkel zehrte ja lang von dem Ruf (der nicht immer so stimmte,), die Dinge vom Ende her zu denken.
Die Industrie brauche für den Umbau mit mehr Wasserstoff riesige Mengen an Strom. Allein die Chemieindustrie werde 2050 so viel Strom verbrauchen wie ganz Deutschland heute. Das habe Auswirkungen auf den Ausbau der Windkraft auf hoher See und an Land. Auch bessere Netze seien dringend nötig. Er spricht von einem der größten Modernisierungsprozesse seit über 100 Jahren.
Seine Schlussfolgerung: „Wir müssen im nächsten Jahr das Stromausbauziel für 2045 ins Gesetz schreiben", sagt Scholz. Außerdem müssten schnell Gesetze geändert werden, um die Genehmigungsverfahren zu beschleunigen – er fordert hier eine „Revolution“. Die klassische Industrie werde die entscheidende Rolle spielen für die Klimaneutralität.
Spitze gegen Laschet
Einen der wenigen inhaltlichen Akzente von Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet gab es jüngst beim Besuch des neuen Tesla-Werks in Brandenburg; er betonte, dass er das Verbandsklagerecht etwa von Umweltverbänden einschränken will, damit nicht mit Klagen, noch dazu von nicht direkt Betroffenen, jedes größere Projekt in Deutschland torpediert werden kann.
Der Jurist Scholz macht deutlich, dass es ganz so einfach nicht sei: „Also ob es eine Verbandsklage gibt oder nicht, entscheidet sich nicht in Deutschland, sondern das ist europäisches Recht.“ Leider könnten sogar noch ganz am Ende völlig neue Einwände eingebracht werden, die ein Projekt um weitere Jahre verzögern können. Scholz wägt seine Worte, redet nicht daher, Laschet erlebt dagegen einen Wahlkampf wie einst Steinbrück, damals waren auch überall die Pannenjäger unterwegs.
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Laschets Wahlkampf erinnert an Steinbrück
Von Laschets Auftritten werden millionenfach Videoschnipsel verbreitet, die oft aus dem Kontext gerissen sind. Bei Tesla wiederholte er für Tesla-Chef Elon Musk nur die Frage eines Journalisten, der wissen wollte, ob die Zukunft der Automobilindustrie bei Wasserstroff oder Elektro liege. Musk sagte, über Wasserstoff zu reden, sei Zeitverschwendung. Und es wirkte als lache er Laschet aus.
Oder zuletzt nannte Laschet bei einem Fußgängerbummel gegenüber einer Reporterin von „Focus online“ „Digitalisierung“ und „Bürokratieabbau“ als Schwerpunkte einer Regierung unter seiner Führung. Ob ihm noch ein dritter Punkt einfalle, wollte die Reporterin wissen, er schwieg fünf Sekunden lang. Erst danach setzte er an: „Joah, was machen wir noch…?“ Und überlegte noch einmal. Dann kündigte er an, dass er noch ein 100-Tage-Programm vorstellen solle.
Aber die Briefwahl hat längst begonnen, wegen Corona kann der Anteil auf Rekordniveau steigen – die aktuelle Stimmungslage dürfte da eher Scholz helfen.
Nun gibt es drei Triells
Laschet und Baerbock wollen nun noch ein drittes Triell gegen den plötzlich in Umfragen in der K-Frage weit vorne liegenden Scholz. Nach dem 26. August (RTL und ntv) und am 12. September (ARD und ZDF) soll es nun noch einen Dreikampf am 19. September bei ProSieben, Sat.1 und Kabel 1 geben.
Der frühere SPD-Wahlkampfmanager Kajo Wasserhövel betont, wenn sich Söder weiter als "Kandidat der Herzen" inszeniere und Nebenwahlkampf betreibe, werde das die Lage der Union nicht bessern. “Offenkundig gibt es keine Lösungsformel für die Lage im Adenauerhaus. Was bleibt ist das Prinzip Hoffnung.“
Er sieht – wenig überraschend - das Momentum bei Scholz. „Eine klare Mehrheit will, dass er eine neue Regierung anführt. Und auch in der Wählerschaft der Grünen und der FDP wird das Bild immer deutlicher.“
Der CDU-nahe Politologe Andreas Püttmann betont, dass man Söder oft vorgeworfen habe, anderen übel mitgespielt zu haben. Bei der Kanzlerkandidaten-Kür sei es aber umgekehrt gewesen. „Die Mehrheit des CDU-Vorstands handelte extrem unfair (und dumm), den von 72% der Wählerbasis Favorisierten beiseite zu schieben, für den Bewerber mit 17%.“ Das räche sich nun, mit Söder hätte Scholz keine Chance gehabt.
Das Buhlen und Christian Lindner
Während Laschet sein prägendes Thema sucht, treibt Scholz die Frage um, wie der Wohlstand der Zukunft geschafft werden kann – ohne Jobverluste, er will ein anderes Klimaschutz-Narrativ als bei den Verzichtsdebatten der Grünen. Wandel als Chance, die Menschen dabei aber besser mitnehmen, ohne neue Spaltungen. Wissend, dass er vor allem auch einen von sich überzeugen muss - beziehungsweise davon, dass er - Scholz - auch nach dem 26. September der Taktgeber mit und nicht die Vorsitzende Saskia Esken oder Vizechef Kevin Kühnert: FDP-Chef Christian Lindner, den er trotz aller Bedenken bei der FDP für ein Ampel-Bündnis mit den Grünen gewinnen will.
Kann Saskia Esken Vorsitzende bleiben?
Längst laufen in der Partei Gedankenspiele, ob es nicht bei einem Wahlsieg von Scholz auch eine andere Absicherung an der Parteispitze brauche. Esken will weitermachen, ist aber auch im Juso-Lager, ihrer wichtigsten Machtbasis, nicht mehr unumstritten. Und ihr Co-Chef Norbert Walter-Borjans lässt bisher offen, ob er nochmal beim nächsten Bundesparteitag im Dezember antritt.
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Nicht wenige wünschen sich eine Doppelspitze aus Manuela Schwesig und Generalsekretär Lars Klingbeil, der den bisher erfolgreichen Wahlkampf koordiniert und leitet. Scholz hält sich zu den Fragen bedeckt, dass er aber im „Spiegel“-Interview jüngst Esken – vielleicht als Dank für das Stillhalten und Unterstützen seiner Kandidatur - als mögliche Bundesministerin ins Spiel brachte, dürfte all jene Kritiker bestärken, die Sorge haben, Scholz zu wählen - und am Ende eine SPD-Politik geprägt von Esken und Kühnert zu bekommen.
Ein Schiff namens "Schwielowsee"
Am Ende dieses Tages schippert Scholz noch mit einem Hybrid-Schiff über die Havel zur Halbinsel Hermannwerder. Es sind die wenigen Momente der Stile in diesem Höllenritt Wahlkampf mit hunderten Terminen in wenigen Wochen. Scholz schaut auf das Wasser, er kommt längst mich mehr so viel zum Rudern wie zur Hamburger Zeit, wo er auch schonmal direkt in Ruderklamotten von der Alster zum Rathaus fuhr und sich dann dort umzog.
Er, der nach der Niederlage im Rennen um den SPD-Vorsitz schon erledigt schien, ist plötzlich für nicht wenige in Deutschland ein Hoffnungsträger, der zumindest für Stabilität steht.
Zwei Ruderboote fahren in der Nähe vorbei, die Ruderer winken begeistert vom Boot Richtung Schiff.. Scholz winkt zurück. Und genießt sichtlich diesen Moment - dieser Wahlkampf zeigt eindrucksvoll, von welchen Höhen und Tiefen, Unwägbarkeiten und Zufällen das politische Geschäft geprägt sein kann.
Das Schiff, von dem aus Scholz vom Deck den Ruderern zuwinkt, heißt „MS Schwielowsee“, eigentlich ein verbrannter Begriff für die Sozialdemokraten, seitdem sie Kurt Beck im gleichnamigen Resort bei einer Klausur als Parteichef stürzten und mit Frank-Walter Steinmeier den Reigen erfolgloser Kandidaturen gegen Merkel eröffneten. Es wirkt fast, als solle hier symbolisch am Überwinden alter Traumata gearbeitet werden.