Berliner CDU-Chefin: Grütters will nicht über Knabe, sondern über Frauen reden
Bei der Debatte um Knabe bei der CDU-Fraktionssitzung am Dienstag stellte sich Grütters klar gegen einen Untersuchungsausschuss. Das schreibt der "Spiegel".
Kulturstaatsministerin Monika Grütters bedauert, dass „wir nicht über die betroffenen Frauen, sondern immer nur über Knabe sprechen“. So wird die CDU-Landeschefin im „Spiegel“ zitiert.
Die Aussage sollen bei der Fraktionssitzung am Dienstag gefallen sein, an deren Ende sich die CDU darauf geeinigt hat, einen eigenen Antrag auf einen Untersuchungsausschuss im Abgeordnetenhaus einzubringen. Das sagten der Sprecher der CDU-Fraktion, Olaf Wedekind, und Fraktionschef Burkard Dregger dem Tagesspiegel.
Während der Debatte am Dienstag soll Grütters sich klar gegen einen solchen Ausschuss positioniert haben. Dieser sei „nicht nützlich“ für die CDU, wird Grütters im „Spiegel“ zitiert. Das Vorhaben der CDU-Fraktion sei „falsch und schädlich“ für die Gedenkstätte und Knabe. Der Streit in ihrer Partei über Knabe sei rational nur noch „schwer zu fassen“, beklagte Grütters. Fraktionschef Burkard Dregger, der am Freitagabend am Kreisparteitag der Reinickendorfer CDU teilnahm, lehnte ein Statement zu den Äußerungen von Grütters ab.
Knabe war wegen seines Umgangs mit Belästigungsvorwürfen gegen seinen damaligen Vize Ende September entlassen worden. Am Montag verhandelt das Arbeitsgericht über dessen Kündigungsschutzklage. Knabe ist nach Ansicht des Stiftungsrats nicht entschieden genug gegen mögliche sexuelle Belästigung vorgegangen.
Er habe die Missstände über Jahre geduldet, gedeckt und durch seinen Führungsstil befördert. Grütters sagte im Herbst über Knabe: „Er hat aber trotz mehrmaliger Ansprache nicht den Willen gezeigt, an der Situation in der Gedenkstätte etwas zu verändern.“ Knabe hat die Vorwürfe bestritten, nach einer Klage gegen seine Entlassung schlossen beide Seiten – Knabe und die Gedenkstättenstiftung – einen Vergleich. Teil der Vereinbarung soll eine fünfstellige Abfindung gewesen sein.
Nachdem bereits FDP und AfD einen Untersuchungsausschuss beantragt hatten, geriet die CDU unter Zugzwang. Fraktionschef Burkard Dregger hatte einen Ausschuss lange abgelehnt. Es bestand aber das Risiko, dass die FDP mithilfe von AfD und Abweichlern aus den Reihen der CDU eine Mehrheit organisiert.
Deshalb und wegen des internen Drucks ließ Dregger sich nun darauf ein, dass die CDU einen eigenen Antrag für einen Untersuchungsausschuss einbringt. Dafür wären aber auch die Stimmen der AfD nötig. Zwar will die CDU vor allem die Rolle von Kultursenator Klaus Lederer (Linke) untersuchen, der auch Vorsitzender des Stiftungsrates ist. Doch es besteht das Risiko, dass auch Grütters aussagen muss. Eine Vertreterin der Kulturstaatsministerin sitzt ebenfalls im Stiftungsrat und hatte Knabes Entlassung mitgetragen.
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Alexander Fröhlich