Nachruf auf Brandenburgs Ex-Generalstaatsanwalt: Erardo Rautenberg: Die letzte Instanz
Er war dienstältester Generalstaatsanwalt in Deutschland. Als Nazi-Jäger schrieb er Geschichte und stand für einen demokratischen Patriotismus. Erardo Cristoforo Rautenberg ist tot. Ein Nachruf.
Er war auf seine Weise ein Staatsmann, kein Regierender, nein, aber ein Mann des Staates, des wehrhaften Staates. Als Beamter, Ermittler, Ankläger in der Justiz. Und schließlich als Patriot – im besten Sinne. Erardo Cristoforo Rautenberg dachte in langen Traditionslinien, sein Fixpunkt war die Märzrevolution von 1848. Freiheit, Liberalität – und ein Staat und seine Bürger, die das entschieden verteidigen.
Rautenberg, bis zum Frühjahr Generalstaatsanwalt in Brandenburg, der dienstälteste eines Bundeslandes, war da unmissverständlich. So war es bei den Nazis in den 1990er Jahren, gegen die er mit aller Härte vorging. So war es, als er vor mehr als einem Jahr 18.000 Verfahren wegen illegaler Einreise einleiten ließ, um den Aufenthalt von Migranten zu ermitteln, die seit 2015 über Brandenburg nach Deutschland gekommen sind – weil Terroristen, „der Islamische Staat versucht, Europa anzugreifen“.
Bis zuletzt mischte er sich ein. Noch Mitte Juni beklagte Rautenberg in einem Gastbeitrag für den Tagesspiegel, wie blind Politik und Medien gewesen seien, wie schwer sie sich taten, auch die Probleme zu benennen, die die große Zahl an Flüchtlingen mit sich bringt. Der sich nicht scheute zu sagen, dass die Bereitschaft der Menschen in diesem Land, Migranten aufzunehmen, Grenzen hat. Und wie das Schweigen darüber die AfD stark gemacht hat. Eine Partei, die Rautenberg als in Teilen rechtsextrem entschieden ablehnte.
Erardo Cristoforo Rautenberg wird im März 1953 in Argentinien geboren. Seine Eltern, deutschstämmig, sind Farmer. Eineinhalb Jahr später siedelt die Familie nach Deutschland um. Schon früh plagt ihn eine Gehbehinderung. Im niedersächsischen Northeim legt er 1972 sein Abitur ab. Er studiert Rechtswissenschaften, in Celle, in Göttingen, Hannover. Nach fünf Jahren als Staatsanwalt in Lübeck, wird er 1987 wissenschaftlicher Mitarbeiter beim Generalbundesanwalt in Karlsruhe. 1990 wechselt Rautenberg nach Schleswig, wird Oberstaatsanwalt, geht zurück nach Karlsruhe zur Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof. Im Juli 1992, mit 39 Jahren, beginnt Rautenbergs Geschichte in Brandenburg.
Im Büro ein Plakat von Amnesty International
Das Wort Aufbauhelfer ist zu wenig, um seine Rolle für eine neue rechtsstaatliche Justiz in Brandenburg nach der Wiedervereinigung zu ermessen. Weil es auch um eine Haltung geht, die sich Rautenberg erlaubt, als hoher Beamter herausgenommen hat. Und um Symbole.
Gewöhnlich ist das nicht: Ein Bundesbeamter der in ein kleines Bundesland wechselt, ins rote Brandenburg, wo er doch schon in Karlsruhe weit aufgestiegen war. Den Ausschlag gab auch Hans Otto Bräutigam, der in den 1980ern die Ständige der Vertretung der Bundesrepublik in Ost-Berlin leitete und im Kabinett von Manfred Stolpe (SPD) als Parteiloser Justizminister wurde.
Als Rautenberg in Potsdam Chef der Schwerpunktabteilung für DDR-Unrecht wird, hängt er an die Tür seines Büros ein Plakat von Amnesty International, dort wo einst der Bezirkschef der Staatssicherheit saß. „Wenn ich mich jemals als Sieger oder Besetzer in Brandenburg gefühlt habe, dann in diesem Zimmer“, schreibt Rautenberg später. Er geht gegen Wahlfälschung in der DDR vor, gegen Mauerschützen, Juristen, die unter dem SED-Regime Unrecht sprachen, gegen Haftbedienstete, die Gefangene misshandelt haben.
Die Abteilung nimmt Rautenberg mit nach Neuruppin, wo er ab 1993 die Staatsanwaltschaft leitet. Drei Jahre bleibt er dort. Sie werden ihn prägen. Weil er einen „Flächenbrand fremdenfeindlicher Straftaten“ erlebt. Rautenberg reagiert mit Härte, in einer Zeit, als die Behörden noch im Aufbau sind, als Polizei, Justiz, auch die Politik überfordert sind, teils Verständnis zeigen, für die Schläger, weil ihnen in den Umbruchjahren die Leitplanken des Lebens verloren gegangen sein könnten. Aber Rautenberg geht auch abends in die Kneipe, redet mit jenen, die sich stören an Asylbewerbern, auch Fremdenfeinde sind dabei, Rassisten. Weil das Reden alles ist, im Gespräche bleiben mit jenen, die anders denken.
Er brach Tabus der alten Bundesrepublik
Im März 1996 wird Rautenberg Generalstaatsanwalt des Landes Brandenburg, der jüngste in Deutschland. Und er schreibt Geschichte, wird als Nazi-Jäger tituliert, über die Grenzen der Mark bekannt. Weil er mit dem späteren Innenminister Jörg Schönbohm (CDU) ein strenges Vorgehen gegen Neonazis vereinbart, früher, härter als andere Bundesländer, repressiv. Weil er sich mit Schönbohm auch öffentlich streitet über straffällige V-Männer. Weil er den Verfassungsschutz und dessen Bande mit Rechtsextremen offen kritisiert, Morddrohungen von Nazis erhält.
Vor allem aber, weil er Tabus bricht, Tabus aus der alten Bundesrepublik, die nicht mehr passen, wenn Asylbewerberheime brennen, wenn Menschen, weil sie Ausländer sind oder Punks, durch die Städte gejagt und totgetreten werden. Nach vier Monaten im Amt sagt Rautenberg in einem Interview mit dem Tagesspiegel Sätze, die Widerspruch auslösen mussten. „Ich meine, dass wir eine Solidarität gegen diese menschenverachtende Gewalt brauchen, die nicht nur den sogenannten Durchschnittsbürger einbezieht, sondern vom stramm Konservativen bis zum autonomen Spektrum reicht. Der Kampf gegen den gewalttätigen Rechtsextremismus ist eine patriotische Pflicht.“
Da ist er – Rautenbergs Patriotismus. Weil es nichts nutzt, das Nationale abzulehnen, nur weil Nazis die Symbole vereinnahmen. Die Nation wird man nicht los, Rautenberg will den Nazis einen Patriotismus der Demokraten entgegenhalten. In seinem Garten hängt Schwarz-Rot-Gold, auch für seinen Dienstsitz in Brandenburg an der Havel schafft er 2009 eine Deutschlandflagge an – mit Lurex, ein besonderes Garn, das das Gold metallisch glänzen lässt.
So wie die Fahne des Hambacher Festes 1832, aus dem Vormärz, als das schwache Bürgertum sich aufmachte, Deutschlands Einheit zu fordern und Freiheit. Und dass das Volk der Souverän sein möge. Alles symbolisiert in den drei Farben, sie stehen für den Kern der deutschen Identität. Und in Erinnerung an das Hambacher Fest, so findet Rautenberg, sollte stets am letzten Sonntag im Mai der „Geburtstag der Deutschen Demokratie“ begangen werden. Auch an die gescheiterte Revolution von 1848, den Versuch, Deutschland in Freiheit zu einen, will Rautenberg erinnern. Weil Deutschland aus dieser Geschichte sich selbst verständigen kann. Und nicht bei Bismarcks Reichsgründung von 1871 mit Eisen und Blut unter dem schwarz- rot-weißen Banner.
Er legt sich auch mit Regierenden an
Rautenberg hat es mit den Symbolen. Wie am Tag, als er in die SPD eintritt. Nämlich im Jahr 1990, am 17. Juni, der damals noch der „Tag der Deutschen Einheit“ war, weil die Arbeiter in der DDR an diesem Tag im Jahr 1953 den Aufstand gewagt hatten. Der blutig niedergeschlagen wurde. Bis zuletzt streitet Rautenberg dafür, diesen Tag zum Gedenktag für die Opfer des SED-Regimes zu machen. Und dass in Potsdam ein Platz direkt neben dem Landtag nach dem Sozialdemokraten Otto Braun, dem letzten demokratisch gewählten Ministerpräsidenten Preußens, benannt wurde, auch das geht auf Rautenberg zurück.
Leicht macht es sich Rautenberg nie. Er legt sich auch mit den Regierenden an. Er muss gegen Ministerpräsident Manfred Stolpe wegen Stasi-Vorwürfen ermitteln. Oder wegen Haushaltsuntreue im Umfeld von Regine Hildebrandt, der Sozialministerin und Ikone der Ost-SPD. Offen wird Rautenberg mit Entlassung gedroht. Ein Schlüsselerlebnis. Über Jahre kämpft er dafür, dass Generalstaatsanwälte nicht mehr politische, damit hörige Beamte sind, die nach dem Willen der Regierung jederzeit in den Ruhestand geschickt werden können. 2009 ist es in Brandenburg soweit, andere Bundesländer folgen.
Gewiss, Rautenberg weiß sich zu inszenieren, kann den großen Auftritt hinlegen, mit seinen 1,90 Metern, Fliege, halbgrauem, mittellangem Haar. Da schwingt immer Selbstironie mit. Für einen Fotografen nimmt er sich Mitte der 1990er eine Baseballkeule, das Symbol der Nazi-Gewalt, wiegt das Holz in der Hand, macht ein böses Gesicht – nicht besonders überzeugend. Die Bilder werden nie veröffentlicht, natürlich nicht. Aber es war ein Spaß. Auch das ist Rautenberg.
„Ich bin mit dem Kampf gegen Rechts noch nicht fertig“
Als Frank-Walter Steinmeier 2017 Bundespräsident wird, entscheidet sich Rautenberg, den Wahlkreis in Brandenburg/Havel zu übernehmen. Für die SPD. Ein Wahlkreis, der seit 1990 immer rot war. „Ich bin mit dem Kampf gegen Rechts noch nicht fertig“, sagt Rautenberg. Wegen der AfD. Für die SPD war Rautenberg die Rettung. Doch dann, im Juni, diagnostizieren die Ärzte bei ihm Krebs. Vier Tage später wird er operiert. An Wahlkampf ist nicht mehr zu denken, er verliert. Dann die Chemotherapie, er erholt sich. Ende März erhält er seine Entlassungsurkunde, geht in den Ruhestand.
Doch Ruhe, still sein, das ist nichts für Rautenberg. Noch im Juni sitzt er mit Steinmeier im Schloss Bellevue zusammen. Es geht um das Vermächtnis von Fritz Bauer. Als Generalstaatsanwalt in Hessen half Bauer mit, dass Israel 1960 Adolf Eichmann, den Organisator der Massendeportationen der Juden in die Vernichtungslager, ergreifen konnte. Bauer ließ die Auschwitz-Prozesses in Deutschland führen. Trotz der Widerstände in der Justiz mit ihrem braunen Erbe. Als Steinmeier am 1. Juli in der Frankfurter Paulskirche beim Gedenkakt zum 50. Todestag von Fritz Bauer seine Rede hält, dann schwingt in den Worten des Bundespräsidenten auch Rautenbergs Wissen mit, seine Haltung. Er verehrt Bauer.
Vor ein paar Tagen erst bekommt Rautenberg Post, es ist ein Brief von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD), persönlich. Darin kündigt der Vizekanzler an, dass 2019 eine Fritz-Bauer-Briefmarke herausgegeben wird. In einer Pressemitteilung der Generalstaatsanwaltschaft hat Rautenberg noch beklagt, dass das Ministerium eine Sondermarke zu Bauers 50. Todestag ablehnt. Und nun dieses späte Geschenk. Rautenberg ist gerührt.
Den Krebs hat er nicht besiegt. In der Nacht zu Dienstag ist Erardo Cristoforo Rautenberg im Alter von 65 Jahren gestorben. Er hinterlässt seine Frau und einen erwachsenen Sohn.
Bundespräsident Steinmeier kondolierte Rautenbergs Witwe, persönlich, handschriftlich auf fünf Seiten, und auch offiziell: Rautenberg sei einer „jener Köpfe, von denen es in unserem Land nicht viele gibt“. „Wir verlieren mit Erardo Rautenberg einen jener Köpfe, von denen es in unserem Land nicht viele gibt – einen über alle Parteigrenzen hinweg hoch geachteten Juristen, der sein Leben in den Dienst des Staates und seiner Menschen gestellt hat", sagte Steinmeier. "Der Würde des Menschen durch einen freiheitlich-demokratischen und sozialen Rechtsstaat Geltung zu verschaffen, war sein Herzensanliegen." Demokratie sei gewiss zuerst eine Sache der Vernunft – aber sie sei ganz sicher ebenso eine Sache des Herzens. "In beiderlei Sinne war Erardo Rautenberg ein großer Demokrat", sagte der Bundespräsident. Hier können Sie das Schreiben Steinmeiers lesen.
Mitarbeit: cse, mak, thm