Brandenburg vor der Bundestagswahl: Erardo Rautenberg: Der Patriot in Rot
In seinem Garten weht die Deutschlandfahne, er mag Brechts Kinderhymne, und jagte Nazis. Selbst dabei schillerte er. Nun strebt Brandenburgs Generalstaatsanwalt für die SPD in den Bundestag, die an diesem Samstag ihre Landesliste wählt. Ein Porträt.
Er überragt sie alle. Der Ein-Meter-90-Mann mit den halblangen grauen Haaren, Schnurrbart und bunter Fliege steht umringt von anderen – kleineren – Grauhaarigen im Festsaal der Berliner Landesbibliothek. Soeben hat Erardo Cristoforo Rautenberg einen Vortrag gehalten. Zwei Stunden hat er zum Aufbau der Staatsanwaltschaft im Brandenburg der Nachwendezeit referiert – und die Zuhörer haben immer noch Fragen.
Die drehen sich um ihn selbst, den Generalstaatsanwalt des Bundeslandes. „Aber dann müssen Sie ja Ihr Amt aufgeben“, sagt einer, es klingt fast besorgt. „Wenn ich gewählt werde, ja“, sagt Rautenberg. Und die Mundwinkel, die die Jahre nach unten gezogen haben, gehen nach oben.
Der Mann, der seit 1996 als Chefankläger Brandenburgs Verbrecher jagt, hat nun ein neues Ziel: den Bundestag.
Rautenberg ist Direktkandidat für die SPD im Wahlkreis 60 – bisher war das der von Frank-Walter Steinmeier. Er umfasst die Stadt Brandenburg an der Havel und Teile von Potsdam-Mittelmark, dem Havelland und Teltow-Fläming. Und er galt für die SPD spätestens in dem Moment als verloren, als klar wurde, dass der ehemalige Außenminister Bundespräsident werden würde. Der Wahlkreis, der seit 27 Jahren in sozialdemokratischer Hand ist, ist ihr letzter in einem Bundesland, das mal als rote Hochburg galt.
Jetzt schöpft die Partei neue Kraft – „der Rautenberg … wenn es einer schaffen kann, dann der“, sagen sie dort. Ein 64-jähriger Politikneuling ist die letzte Hoffnung für die SPD in der Region. Einer, der eigentlich im kommenden Jahr in den Ruhestand gehen sollte. Im Strandkorb auf seinem Grundstück in Brandenburg an der Havel hätte er sitzen und auf den Fluss gucken können.
Doch daraus wäre wohl sowieso nichts geworden. Er hat immer ein Projekt, lehrt an der Universität in Frankfurt an der Oder, ist in etlichen Gesellschaften, schreibt Gastbeiträge in Zeitungen und Zeitschriften. Ruhestand? Rautenberg kann nicht still stehen.
Besucht man ihn in seinem Büro der Generalstaatsanwaltschaft, kommt es häufig vor, dass er aus dem Ledersessel in der Couchecke aufspringt, um Bücher zu holen, in denen die Dinge stehen, von denen er gerade spricht. Patriotismus zum Beispiel.
Er ragte heraus - und wollte herausragen
„Ich bin mit dem Kampf gegen Rechts noch nicht fertig“, sagt Rautenberg. Gerade jetzt, da der Nationalismus wieder überhandnehme, müsse man dem einen starken demokratischen Patriotismus entgegensetzen. In seinem Garten weht seit Jahren die schwarz-rot-goldene Flagge. Die Deutschlandfarben will er nicht den Rechten überlassen.
„Es ist die Liebe zum eigenen Land, ohne dass man andere Länder verachtet“, sagt Rautenberg. Wie in Bertolt Brechts Kinderhymne. Er springt also auf und hastet rüber zu dem großen dunklen Holzschreibtisch. Wegen einer Krankheit mit sieben Jahren hat er eine steife Hüfte, man merkt es ihm an beim Gehen.
Flink ist er trotzdem. Er greift ein Büchlein und rezitiert: „Und weil wir dies Land verbessern, lieben und beschirmen wir’s. Und das Liebste mag’s uns scheinen. So wie andern Völkern ihrs.“ Besser könne man es doch gar nicht ausdrücken, sagt er, und lächelt.
Für seine stattliche Erscheinung ist seine Stimme erstaunlich hell, wenn er lacht, ist manchmal nur noch ein Fiepen zu hören. Er lacht oft. Ob er schon darüber nachgedacht habe, was wäre, wenn er den Wahlkreis wirklich gewinnen sollte? „Ich habe erst mal festgestellt, dass ich ja dann gar kein Chef mehr sein werde“, sagt er.
Der Generalstaatsanwalt steht an der Spitze der Strafverfolgung im Land. Rautenberg, der immer einer war, der herausragte, und herausragen wollte, ist im Bundestag womöglich nur mehr einer von vielen. „Ich werde sicher keine Entzugserscheinungen haben, wenn ich nicht mehr mit dem Dienstwagen chauffiert werde“, sagt er. „Das, was ich machen wollte, habe ich abgearbeitet. Das ist hier alles auf einem guten Weg.“
Schon länger habe man in SPD-Kreisen seinen Namen als Steinmeiers Nachfolger geraunt, doch man ging davon aus, er wolle nicht. Bis an einem Abend im Januar Rautenberg und seine Frau Katrin nach dem Abendessen vor dem Fernseher sitzen und Umfragen zur Bundestagswahl sehen: Die SPD liegt in Brandenburg mit 19 Prozent einen Punkt hinter der AfD.
Katrin Rautenberg, SPD-Mitglied und ehemalige Stadtverordnete, schreibt eine Mail an jemanden aus dem Mitarbeiterkreis Steinmeiers. Ob es nicht richtig wäre, wenn Erardo das jetzt macht, mit seinem Bekanntheitsgrad. „Das wäre die Rettung“, lautet die Antwort. Und Rautenberg macht's. Nachdem der eigentliche Kandidat, der 33-jährige Erik Stohn, seine Kandidatur zurückgezogen hatte, wurde Rautenberg mit 49 von 53 Stimmen zum Bundestagskandidaten gewählt.
Die CDU glaubt, Rautenberg sei eine Notlösung
Was die Genossen als „Rettung“ empfinden, ist für den politischen Gegner der Beweis, dass Rautenberg von der Landesspitze durchgedrückt wurde. „Die Personalie Herr Rautenberg hat den Charakter einer Notlösung in einer völlig zerstrittenen regionalen SPD“, sagt der Generalsekretär der Brandenburger CDU, Steeven Bretz. „Er ist nicht politikerfahren.“
2013 siegte Steinmeier schon nur hauchdünn gegen die CDU-Konkurrenz. Dieses Mal schicken die Christdemokraten mit der Oberbürgermeisterin Brandenburgs an der Havel, Dietlind Tiemann, eine aussichtsreiche Kandidatin in den Wahlkampf. Sie gilt als Favoritin. Der Promifaktor Steinmeiers fehlt. Rautenberg soll es nun richten.
So war es schon damals.
Als 39-Jähriger kommt der frisch beförderte Oberstaatsanwalt beim Bundesgerichtshof erstmalig beruflich in die ehemalige DDR. Er hatte eine steile Karriere als „Westjurist“ gemacht: Nach dem Studium hatte er an der Universität in Göttingen promoviert, das zweite Examen in Hannover gemacht, ist Staatsanwalt geworden. Dann hatte man ihn nach Karlsruhe gerufen. Er hätte seinen Weg dort einfach fortsetzen können. Doch Rautenberg entscheidet anders, ausschlaggebend ist ein Telefonat mit dem Leiter der Strafrechtsabteilung in Potsdam. „Er hatte meine Dissertation gekauft und sogar gelesen - wir waren uns sofort sympathisch“, erinnert sich Rautenberg an den Mann, der ihn überzeugte, zur Staatsanwaltschaft in Potsdam zu kommen. Der hatte einen Nerv getroffen. Bewundert wird Rautenberg gern.
Dass er selbstverliebt sei, sagen sogar manche. Hinter vorgehaltener Hand wird beim politischen Gegner darüber gesprochen, er habe ein Gemälde von sich im Büro hängen - das sei ja wohl ein klarer Beweis, wenn das stimmen sollte.
Ein Porträt von sich? So einer müsse doch selbstverliebt sein!
„Soll ich mich mal danebenstellen?“, fragt Rautenberg und lacht wieder. Die Ähnlichkeit ist schon da. Es ist eindeutig nicht Goethe, der da in der römischen Campagna sitzt. In Öl auf Leinwand sitzt da stattdessen ein Mann mit Schnurrbart und tiefen Mundwinkeln, zurückgelehnt in eine rote Robe gekleidet. Auf dem Kopf hat er den Goetheschen großen Hut, in der Hand einen Rotwein. Rautenberg, der Weinkenner und Italienliebhaber, ist gut getroffen. Das findet er auch, ein Freund habe das Bild gemalt und ihm geschenkt. Und es amüsiert ihn, dass das jemand als Selbstverliebtheit auslegt. Es sei ja nun offensichtlich ironisch, sagt Rautenberg.
Die rote Robe, wie ein Bundesanwalt sie trägt, tauschte Rautenberg 1992 gegen eine schwarze. Als sich von einem funktionierenden Behördenapparat in Brandenburg noch kaum sprechen lässt, wird er Abteilungsleiter für „DDR-Bezirkskriminalität und -Justizunrecht“.
Doch es war nur eine Abordnung, das Dienstverhältnis zum BGH blieb bestehen. Er hätte nach Karlsruhe zurückkehren können, vielleicht einmal Generalbundesanwalt werden. Er will nicht. Er will die Behörde in Brandenburg mit aufbauen. Hier kann er zu dem werden, wofür er heute bekannt ist: Ein Kämpfer gegen Rechtsaußen.
Als er die Behördenleitung übernimmt, glaubt er noch daran, dass eine konsequente Strafverfolgung alles verbessern könne. „Das war ein Irrglaube. Es kamen immer wieder Neue.“ Er fordert eine „breitgefächerte Solidarität gegen rechte Gewalt“, die vom „stramm Konservativen bis zum autonomen Spektrum reicht“. Mit dieser Aussage bringt er auch Genossen gegen sich auf. Mit Linksradikalen arbeiten? „Es gibt auch andere als den Schwarzen Block. Und da gibt es Schnittpunkte“, sagt Rautenberg. Damals gründet sich das „Aktionsbündnis gegen Gewalt, Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit“, auch Rautenberg wird Mitglied. Die Zivilgesellschaft musste mobilisiert werden.
„Rautenberg reizte die Gesetze aus, wie es ging“
Es gab auch andere Methoden. „Rautenberg reizte die Gesetze aus, wie es ging“, erzählt einer seiner Freunde, Michael Jürgs, ehemaliger Chefredakteur der Zeitschrift „Stern“. Zusammen mit CDU-Innenminister Jörg Schönbohm habe sich Rautenberg ein Konzept überlegt, um gegen alles vorzugehen, „was nach rechts stank“. „Lief in einem Auto Musik von den ,Böhsen Onkelz, wurde schon mal genauer kontrolliert, ob der Tüv noch gültig ist, ob der Reifendruck stimmt.“ Mit Hotels sei vereinbart worden, dass die Rechten keinen Saal bekommen sollten - alles ausgebucht.
Rautenberg erzählt von noch viel früher. Von seiner Schule in Niedersachsen, einige Lehrer hätten sicherlich eine NS-Vergangenheit gehabt. Gesprochen wurde darüber nie. Auch zu Hause viele Jahre nicht. Die Familie Rautenberg siedelt erst 1954 wieder nach Northeim bei Göttingen, nachdem sie nach Kriegsende als Farmer in Argentinien gelebt hatten, wo Rautenberg geboren wurde.
Als kleiner Junge geht er mit seinem Vater angeln. Neben ihnen sitzt einer, der vom Krieg erzählt, toll sei der gewesen. Auf dem Weg nach Hause erst platzt es aus dem Vater heraus - ein mit Auszeichnungen behangener Soldat und zunächst überzeugter Nazi -, „es gibt nichts Schlimmeres als Krieg“. Rautenberg kann schließlich mit dem Vater über dessen NS-Vergangenheit sprechen, wie er den Nazi-Ideologien verfallen war und wie er seine Fehler später, in amerikanischer Kriegsgefangenschaft, erkannte. Das hat Rautenberg geprägt.
Als er 1996 Generalstaatsanwalt wird, ist er seit sechs Jahren SPD-Mitglied und das Amt noch lange das eines „politischen Beamten“. Das heißt, was er im Amt tut, muss den politischen Ansichten und Zielen der Regierung entsprechen. Er kann ohne Angaben von Gründen in den Ruhestand geschickt werden.
Sein Parteibuch verhalf ihm wohl in das Amt. Dann musste er plötzlich gegen den Mann ermitteln, der seine Ernennungsurkunde unterzeichnet hatte: Brandenburgs Ministerpräsident und Parteikollege Manfred Stolpe. Es ging um die Verleihung einer DDR-Verdienstmedaille und damit zusammenhängende Stasi-Vorwürfe. „Da hat man gemerkt, dass der Boden wackelt“, sagt Rautenberg. Auch in anderen Fällen gab es politische Einflussversuche. Rautenberg seien diese Situationen zuwider gewesen - von jemandem, der sich um Recht und Wahrheit kümmern solle, könne man nicht erwarten, dass er der Regierung hörig sei.
Im Bundestag will er sich gegen die AfD und ihre Juristen stellen
Dass es den „politischen Beamten“ in Brandenburg seit 2009 nicht mehr gibt, ist auch sein Verdienst. „Mir ist wichtig, dass ich der letzte politische Generalstaatsanwalt des Landes sein werde“, sagte er 2007 und bekam, was er wollte. Damit sicherte er sich sein Amt auf Lebenszeit.
Unpolitisch war er aber nie, Berührungspunkte zur Politik waren immer da. Er weiß um das Gewicht seiner Stimme. 2011 etwa erhob er sie gegen Johannes Schmalzl. Der FDP-Mann stand kurz davor, Generalbundesanwalt zu werden, dann meldeten einige Generalstaatsanwälte in den Ländern Bedenken an, Rautenberg schrieb an die Justizministerin, dass Schmalzl kaum Erfahrung in der Justiz habe und damit „weit unter dem Niveau der wissenschaftlichen Mitarbeiter“ liege. Das saß.
Schmalzl antwortete mit einer wütenden E-Mail an Rautenberg, in der er ihm sein „niederträchtiges Schreiben“ vorhielt. „Nach meiner Einschätzung fehlt Ihnen jegliche charakterliche Eignung sogar zur Führung einer Kleinstbehörde“. Wer so unbesonnene Mails verfasst, wird nicht Generalbundesanwalt.
Zwei Monate vor der Wahl wird Rautenberg sich beurlauben lassen und anfangen, sich mit den Themen einzubringen, die er auch im Bundestag besetzen will. Innenpolitisches, aber auch Europa. Hinter dem AfD-Spitzenkandidaten Alexander Gauland folgt auf Platz zwei in Brandenburg der Berliner Staatsanwalt Roman Reusch. In Sachsen und Schleswig-Holstein stehen jeweils Richter für die AfD auf vorderen Listenplätzen. Da habe man wieder das Klischee mit den rechten Juristen, sagt Rautenberg. Da will er gegenhalten.
Der Text erschien hier Anfang Mai zunächst nur in gekürzter Version und im Online-Kiosk Blendle.