Sie ist erst die zweite Frau an dieser Stelle: Berliner SPD-Vorstand nominiert Franziska Giffey einstimmig zur Spitzenkandidatin
Am Wochenende wurde Giffey mit einem überzeugenden Ergebnis zur Landesvorsitzenden gewählt, jetzt soll sie Regierende Bürgermeisterin werden.
Die neue SPD-Landesvorsitzende Franziska Giffey wurde am frühen Montagabend von der Berliner SPD-Führung als Spitzenkandidatin für die Abgeordnetenhauswahl am 26. September 2021 nominiert.
Eigentlich sollte dieser – wahlrechtlich nur symbolische Akt – am 19. Dezember auf einem SPD-Landesparteitag erfolgen. Zeitgleich sollte auf einer Landesvertreterversammlung die SPD-Landesliste für die Bundestagswahl beschlossen werden. Beides fällt pandemiebedingt aus.
Der SPD-Landesvorstand kürte die Bundesfamilienministerin einstimmig, bei zwei Enthaltungen, zur Spitzenkandidatin. Sie wäre die zweite Frau, die die Berliner Sozialdemokraten in einen Wahlkampf für das Abgeordnetenhaus führt.
1995 hatte sich die damalige Sozial- und Gesundheitssenatorin Ingrid Stahmer gegen den innerparteilichen Konkurrenten Walter Momper durchgesetzt, der bereits 1989/90 Regierungschef war. Doch innerparteiliche Querelen auf Bundes- und Landesebene und ein schlecht geführter Wahlkampf ließen Stahmer keine Chance. Die SPD unterlag damals mit 23,6 Prozent der Stimmen den Christdemokraten unter Führung von Eberhard Diepgen, die auf 37,4 Prozent kamen. Stahmer blieb aber Senatorin, zuständig für Schule, Jugend und Sport.
Heute könnte die SPD mit einem Ergebnis von rund 24 Prozent recht zufrieden sein. Derzeit liegt die Partei in Berlin, die mit Michael Müller seit Ende 2014 den Regierenden Bürgermeister stellt, in Umfragen bei etwa 18 Prozent, deutlich hinter CDU und Grünen. Die Sozialdemokraten hoffen, mit Giffey bis zum Herbst nächsten Jahres wieder stärkste Partei in Berlin zu werden.
Auf den Wahlzetteln steht Giffey nur in Neukölln
Auf den Wahlzetteln wird Giffey als Spitzenkandidatin allerdings nur in Neukölln stehen. Denn die Berliner SPD tritt, wie auch CDU und FDP, traditionell mit Bezirkslisten an. Entsprechend stehen auf den Wahlzetteln jeweils die bezirklichen Spitzenkandidaten.
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Aufgrund der Coronakrise wird die SPD ihre Bezirkslisten, die Wahlkreiskandidaten und die Bewerber für den Bundestag voraussichtlich erst im Februar oder März nächsten Jahres bestimmen, denn das Wahlrecht verpflichtet die Parteien dazu, ihre Kandidaten auf Präsenzveranstaltungen zu wählen.
Als Wahlkreiskandidatin wird Giffey im neu zugeschnittenen Wahlkreis Rudow antreten, der sich bis ins Blumenviertel und die Gropiusstadt hineinzieht. Dort muss sie unter anderem gegen den Bezirksverordneten und Vize-Kreischef der Neuköllner CDU, Olaf Schenk antreten, der durchaus ein ernsthafter Konkurrent ist, denn diese Stadtregion ist seit langem in christdemokratischer Hand.