Briefwahl am 26. September: Abgeordnetenhaus, Volksentscheid, Bundestag – so wählen Sie in Berlin per Post
Ab Montag kann man Briefwahlunterlagen beantragen. Wie das geht – und wie man sie ausfüllt.
Ab Montag werden die Unterlagen für die Wahlen im Herbst verschickt – und in Berlin sind das ganz schön viele Zettel pro Person.
Wer am 26. September nicht in seinem Wahllokal die vielen Kreuzchen zur Bundestagswahl, Abgeordnetenhauswahl, zu den Wahlen zur Bezirksverordnetenversammlung und zum Volksentscheid „Deutsche Wohnen & Co enteignen“ machen will, kann online oder postalisch die Unterlagen für die Briefwahl beantragen. Landeswahlleiterin Petra Michaelis wird gemeinsam mit dem Vorstand des IT-Dienstleistungszentrums (ITDZ), Marc Böttcher, am Montag die Briefwahl offiziell starten.
Das ITDZ beginnt mit Druck und Kuvertierung der 2,8 Millionen Wahlbenachrichtigungen für die Wahlberechtigten in Berlin. 2,47 Millionen Wahlberechtigte stimmen ab für den Bundestag, das Abgeordnetenhaus und den Volksentscheid.
[Der Berlin-O-Mat 2021 für alle Bezirke und das Abgeordnetenhaus: Finden Sie heraus, mit welchen Berliner Parteien Sie die größte Übereinstimmung haben!]
Bei der Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) sind alle EU-Bürger ab 16 Jahren in Berlin wahlberechtigt, rund 300.000 Berliner:innen. Insgesamt können rund 2,77 Millionen Berliner: innen ihre Partei für die BVV wählen.
Die Abstimmung zur Briefwahl wird immer beliebter. Bei der Berlin-Wahl 2016 stimmten 29,2 Prozent so ab. Zum Vergleich: Nur 9,3 Prozent der Berliner Wähler:innen gaben bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus 1990 ihre Stimme per Post ab. Da am 26. September mehrere Abstimmungen anstehen, rechnet die Landeswahlleiterin mit einer hohen Briefwahlbeteiligung von fast 50 Prozent.
Unterschrift nicht vergessen
Wer per Briefwahl wählen möchte, benötigt einen Wahlschein. Dieser kann schriftlich (per Brief, Fax, E-Mail) beim Bezirkswahlamt oder ab Montagmittag online auf der Website der Bezirkswahlämter beantragt werden. Bei den Wahlbenachrichtigungen, die in den nächsten Tagen im Briefkasten landen sollten, findet sich ein Formular und ein QR-Code, um Briefwahlunterlagen zu beantragen.
[Wenn Sie alle aktuellen Nachrichten live auf Ihr Handy haben wollen, empfehlen wir Ihnen unsere App, die Sie hier für Apple- und Android-Geräte herunterladen können.]
In den dann zugeschickten Briefwahlunterlagen sind der Wahlschein, die fünf amtlichen Stimmzettel, der blaue Stimmzettelumschlag und der rote Wahlbriefumschlag erhalten.
Alle Stimmzettel müssen angekreuzt werden. Bei der Bundestagswahl gibt es zwei Stimmen: die Erststimme für die Direktkandidaten im jeweiligen Wahlkreis, die auf dem Stimmzettel links steht, und die Zweitstimme für die jeweilige Partei auf der rechten Seite des Stimmzettels.
Bei der Berlin-Wahl wird die Erststimme auf dem einfarbig, weißen Stimmzettel, die Zweitstimme auf dem Stimmzettel mit blauem Rand abgegeben. Für die Bezirks-Wahl muss ein Kreuz auf dem Stimmzettel mit dem orangefarbenen Rand gemacht werden – hier gibt es nur eine Stimme.
Für den Volksentscheid muss die Stimme ebenfalls auf einem weißen Stimmzettel abgegeben werden. Hat man die Zettel angekreuzt, werden alle in den blauen Stimmzettelumschlag gelegt und zugeklebt. Auf keinen Fall darf man vergessen, die „Versicherung an Eides statt zur Briefwahl“ auf dem Wahlschein mit Datumsangabe persönlich zu unterschreiben. Sonst gilt die Briefwahl nicht.
So schicken Sie den Brief ab
Wahlschein und blauer Stimmzettelumschlag werden den roten Wahlbriefumschlag gesteckt und zugeklebt. Dieser Umschlag muss spätestens drei Werktage vor der Wahl, also am 23. September, bei der Deutschen Post oder beim Bezirkswahlamt abgegeben werden.
[In unseren Leute-Newslettern berichten wir wöchentlich aus den zwölf Berliner Bezirken. Die Newsletter können Sie hier kostenlos bestellen: leute.tagesspiegel.de]
Bei der Deutschen Post muss der Wahlbrief nicht frankiert werden und kann einfach in den Briefkasten geworfen werden. Bei anderen Zustellern kann eine Gebühr anfallen. Im Ausland muss der Brief frankiert werden.
Wer sich entscheidet, seine Stimmen doch in einem Wahllokal abzugeben, aber schon Briefwahl-Unterlagen hat, kann nur wählen, wenn er den bereits zugestellten Wahlschein plus Ausweis vorzeigt.
Sehbehinderte Wahlberechtigte können sich zur Kennzeichnung der Stimmzettel der Stimmzettelschablonen bedienen, die von den Blindenverbänden kostenlos zur Verfügung gestellt werden. Auskünfte dazu sind in Berlin unter 030/895880 erhältlich.