Der chinesische Traum: Warum Xi Jinping die Globalisierung verteidigt
China will die globale Entwicklung mitgestalten – die Politik der USA bietet dafür neue Chancen.
Die veränderten Rahmenbedingungen der Globalisierung stellen eine Herausforderung für die chinesische Regierung dar, den „chinesischen Traum“ zu erfüllen. Nach wie vor tritt China für die Globalisierung ein, die dem Land Wachstum und Wohlstand gebracht hat. Auch wenn China nicht offen eine Führungsrolle beansprucht, so kommt dem Land aufgrund seiner wirtschaftlichen Größe und Bedeutung eine zentrale Rolle in der Globalisierung zu.
Als Reaktion auf die globale Finanzmarktkrise griffen viele Länder zu protektionistischen Maßnahmen. Trotz der Selbstverpflichtung der führenden 20 Industrie- und Schwellenländer (G20) zum Freihandel im Jahr 2008 setzen sich die protektionistischen Tendenzen weiter fort. Mit Donald Trump wurde nun der Vertreter einer populistischen Strömung zum neuen US-Präsidenten gewählt, der von den Globalisierungsängsten profitiert. Überraschend dagegen die Position des chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping: Auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos Anfang dieses Jahres trat er vehement als Verfechter der Globalisierung auf, die allen neue Entwicklungschancen bietet. Dass Xi die Globalisierung verteidigt, hat gute Gründe.
China gehört zu den Ländern, die am meisten von der Globalisierung in den letzten Jahrzehnten profitiert haben. Seit Chinas Beitritt zur Welthandelsorganisation (WTO) hat sich der chinesische Anteil am Welthandel nahezu verdreifacht. Wirtschaftswachstum und der Lebensstandard des überwiegenden Teils der Bevölkerung sind gestiegen. China will jedoch mehr erreichen: Der „chinesische Traum“ ist die Renaissance des Landes zu alter Größe und globaler Macht. Dafür sind günstige und stabile Rahmenbedingungen der weltwirtschaftlichen Entwicklung eine wichtige Voraussetzung.
Durch den Rückzug der USA aus dem TTP bieten sich neue Chancen
Allerdings kam die weltwirtschaftliche Liberalisierung in den letzten Jahren kaum voran. Da in der Doha-Runde kein Konsens erreicht wurde, schlossen die WTO-Mitglieder untereinander regionale und bilaterale Handelsabkommen ab. Die zunehmende Fragmentierung der internationalen Ordnung stellt ein ernsthaftes Risiko für Chinas außenwirtschaftliche Entwicklung dar. China sah sich gezwungen, ebenfalls neue Abkommen abzuschließen, vor allem mit wichtigen Handelspartnern.
Gefahr drohte, als die USA mit elf Ländern in der Region Asien-Pazifik das Trans-Pacific Partnership (TPP)-Abkommen abschließen wollten ohne Chinas Beteiligung. Aber durch den Rückzug der USA aus dem TPP bieten sich nun neue Chancen: Mit dem chinesischen Regional Comprehensive Economic Partnership-Abkommen könnte China seine Führungsrolle im asiatischen-pazifischen Raum festigen. Die wirtschaftliche Dominanz in der Region könnte es China erlauben, eigene Regeln und Standards im Handelsabkommen durchzusetzen.
Parallel zu den bestehenden Strukturen des globalen Wirtschaftssystems setzte China auf alternative Mechanismen. Zu den neuen Ansätzen für eine Globalisierung mit geänderten Vorzeichen zählt die „One Belt, One Road“ (OBOR)-Initiative. Seit 2013 verfolgt China das Konzept einer flexiblen wirtschaftlichen Integration mit Ländern und Regionen, das nicht nur auf Handelsabkommen setzt. Vielmehr sollen die Länder durch den Ausbau einer regionalen und globalen Infrastruktur miteinander verbunden werden. Die verbessere Konnektivität durch Infrastrukturbau soll dazu beitragen, dass sich Handels- und Investitionsströme beschleunigen können. Mit diesem Ansatz ist China nicht nur Verteidiger, sondern auch zunehmend Gestalter der neuen Globalisierung.
Die Autorin ist Wissenschaftliche Mitarbeiterin des GIGA Instituts für Asien-Studien in Hamburg
Yun Schüler-Zhou