Potsdam hat mehr Geld zur Verfügung: Einsparungen in Millionenhöhe bei Rückzahlung der Kita-Beiträge
Potsdam hat 45 Millionen Euro für die Rückzahlung zu hoch angesetzter Kita-Beiträge geplant. Doch nicht alle Eltern haben das Geld abgerufen. Aktuell geht die Stadt von Kosten in Höhe von 31 Millionen Euro aus.
Potsdam - Mitten in der Coronakrise hat die Stadt Potsdam möglicherweise deutlich mehr Geld zur Verfügung als geplant. Es geht um die an tausende Potsdamer Eltern laufende Rückzahlung von Kitagebühren, die die Stadtverwaltung einst zu hoch angesetzt hatte. Das Rathaus hatte dafür eigentlich rund 45 Millionen eingeplant.
Offenbar haben weniger Eltern das Geld abgerufen als gedacht
Doch so viel Geld ist wohl nicht nötig: „Erste Hochrechnungen der Verwaltung ergaben, dass mit einem voraussichtlichen Gesamtbedarf von circa 31 Millionen Euro zu rechnen ist“, heißt es in dem Protokoll zur vergangenen Sitzung des Jugendhilfeausschusses, das von der Stadtverwaltung abgesegnet wurde. So sei davon auszugehen, dass „die bereitgestellten 45 Millionen Euro „nicht vollständig in Anspruch genommen“ werden. Offensichtlich haben also weniger Eltern als erwartet das Geld zurückgefordert. Auf Nachfrage wollte Stadtsprecherin Christine Homann das Ergebnis gegenüber den PNN noch nicht final bestätigen: Zur Klärung sei eine weitere Abfrage aller Träger zum 30. September geplant.
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Das Geld könnte die Stadt gut gebrauchen, denn trotz der Coronakrise sind die Herausforderungen für die wachsende Stadt gleich geblieben: Immer neue Schulen, Kitas und Verkehrswege werden benötigt. Mit den geplanten Notfallzahlungen für das Bergmann-Klinikum ist noch eine erhebliche Herausforderung dazugekommen. Parallel sind die Steuereinnahmen eingebrochen. Bisher sind nur für dieses Jahr Rettungsschirme des Bundes und der Länder für Kommunen angekündigt.
Auch mehrere Jahresabschlüsse sind noch nicht veröffentlicht
Auch aus dem Rathaus selbst könnten jedoch noch Gelder fließen. Denn mehrere Finanzabschlüsse der Stadt sind von Kämmerer Burkhard Exner (SPD) noch nicht veröffentlicht worden – dabei hatte sich mit diesen Abschlüssen in der Vergangenheit wie berichtet immer wieder ein bis dato ungeahntes Millionen-Plus für die Stadtkasse ergeben.
Ein weiterer Geldsegen lässt bislang jedoch noch auf sich warten. Zwar hatte die Stadtverwaltung dem Abgeordneten Andreas Menzel von den Freien Wählern noch im Mai mitgeteilt, man wolle den Jahresabschluss 2017 noch im Sommer vorlegen – was bisher nicht geschah, ohne dass dafür Gründe genannt wurden. Den Abschluss für 2018 hatte die Stadt damals für das erste Quartal 2021 in Aussicht gestellt – und allgemein die Beschleunigung dieses Verfahrens angekündigt.