Europawahl: Brandenburger AfD schickt keinen Abgeordneten nach Brüssel
Fast jeder fünfte Brandenburger hat bei der Europawahl für die AfD gestimmt. Doch einen Brandenburger AfD-Abgeordneten wird es im Brüsseler Parlament nicht geben.
Potsdam - Eigentor für AfD-Wähler in Brandenburg: Die AfD ist trotz des Wahlsieges in Brandenburg bei der Europawahl im EU-Parlament mit keinem einzigen Abgeordneten aus dem Land vertreten. Zwar hat etwa jeder fünfte Brandenburger bei der Wahl zum EU-Parlament die AfD gewählt, die nach dem vorläufigen Endergebnis im Land auf 19,9 Prozent der Stimmen kam.
Bundesweit holte die AfD 11 Prozent, ohne die Ergebnisse aus Brandenburg und Sachsen wäre es ein einstelliges Ergebnis. Damit holte die AfD, wie der Bundeswahlleiter bekannt gab, elf EU-Mandate – aber eben ohne Brandenburger AfD-Politiker. Auf dem Bundesparteitag hatte der inzwischen aus der AfD ausgetretene Landtagsabgeordnete Steffen Königer zwar für einen Listenplatz kandidiert, war aber als Vertreter der Plattform Alternative Mitte nach Widerständen des Rechtsaußenflügels um Björn Höcke und Kalbitz durchgefallen. Im sozialen Netzwerk Facebook postete Königer am Montag: „Man schickt halt lieber keinen Brandenburger nach Brüssel als einen Gemäßigten.“
Vier Brandenburger Europa-Abgeordnete
In der vergangenen Legislaturperiode hatten vier Parlamentarier sich in Brüssel und Straßbourg für Brandenburger Interessen eingesetzt. Jetzt sind es noch drei Politiker aus der Mark, wobei die Brandenburgerin Ska Keller als Spitzenkandidatin der Europäischen Grünen und der Bundespartei schon seit der letzten Legislatur kaum Kapazitäten für das Land hatte.
Der langjährige CDU-Europaabgeordnete Christian Ehler schaffte den Wiedereinzug ins Europäische Parlament. Für die Linken zieht der Brandenburger EU-Abgeordnete Helmut Scholz wieder ein.
Dagegen ist die SPD aus Brandenburg erstmals seit 1990 ohne Vertreter in Brüssel und Straßbourg. Bundesweit holten die Sozialdemokraten nur 16 Mandate.
Die Brandenburger Ersatzspitzenkandidatin Maja Wallstein, die für den Lügner Simon Vaut nach dessen Rückzug eingesprungen war, hatte von vornherein einen beinahe aussichtslosen hinteren Listenplatz.
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Dass die AfD in Brandenburg die Europawahl gewonnen hat, ist verstörend. Das wird die Landtagswahl im September nicht leichter machen - weder für die CDU, noch für die SPD. Ein Kommentar.
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