750-Milliarden-Pakte der EU: Von der Leyen spricht von „Pakt der Generationen“
Kredite oder Zuwendungen? Beides, sagt EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen. Es sei „ein entscheidender Moment“, um die EU grüner und digitaler zu machen.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat ihr 750-Milliarden-Euro-Konjunkturprogramm als Pakt der Generationen verteidigt. Die Corona-Krise erfordere heute Investitionen in beispiellosem Ausmaß, sagte von der Leyen in einer Sondersitzung des EU-Parlaments.
„Aber wir müssen das so angehen, dass die nächste Generation morgen davon profitiert.“ Sie sprach von einem „entscheidenden Moment“ für ihre Generation.
Von der Leyen will mit ihrem Programm 500 Milliarden Euro als nicht rückzahlbare Zuwendungen und 250 Milliarden Euro als Kredite in den wirtschaftlichen Wiederaufbau nach der Corona-Krise schleusen.
Finanziert werden soll das über Schulden im Namen der Europäischen Union, die bis 2058 über den EU-Haushalt abbezahlt werden müssen.
Insgesamt 2,85 Billionen Euro
Von der Leyen sagte im EU-Parlament, dass das Programm zusätzlich zum nächsten siebenjährigen EU-Finanzrahmen für die Jahre 2021 bis 2027 aufgelegt werden soll. Für den Haushaltsrahmen allein schlug sie einen Umfang von 1,1 Billionen Euro vor. Zusammen seien dies also 1,85 Billionen Euro.
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Die Kommissionschefin verwies zudem auf das bereits beschlossene Paket an Kredithilfen für Kurzarbeiter, Unternehmen und Gesundheitskosten der EU-Staaten im Umfang von 540 Milliarden Euro. „In der Summe würde das unsere Anstrengungen für die wirtschaftliche Erholung auf 2,4 Billionen Euro bringen“, rechnete von der Leyen vor.
Die Krisenhilfen müssten dazu beitragen, dass die Europäische Union klimaneutral, digital und sozial und ein starker globaler Spieler der Zukunft werde, betonte von der Leyen. Deshalb werde das Programm namens „Next Generation EU“ seine massive Finanzkraft in die gemeinsamen Prioritäten der EU lenken.
Es gehe darum, das soziale Gefüge der EU zu reparieren, den EU-Binnenmarkt zu schützen und die Bilanzen in ganz Europa wieder auszugleichen und dabei den „Fast-Forward“-Knopf hin zu einer grünen, digitalen und widerstandsfähigen Zukunft zu drücken. „Das ist die Zukunft der nächsten Generation Europas“, sagte die Kommissionschefin. (dpa)