Nahostreise des US-Präsidenten: Trumps neue Truppen
Der US-Präsident sucht im Nahen Osten nach Verbündeten im Kampf gegen den radikalen Islam – und den Iran. Was will er erreichen?
Lächelnd, wenn auch etwas unsicher wiegte sich Donald Trump zum Rhythmus der Trommeln und der Gesänge. Der Schwertertanz mit dem 81-jährigen saudischen König Salman und Dutzenden Mitgliedern des Hofes in Riad am Wochenende war für den amerikanischen Präsidenten ganz offensichtlich keine ganz leichte Übung, und doch hatte der 70-Jährige offenkundig seinen Spaß dabei. Vielleicht konnte Trump beim Männertanz den Ärger und die vielen Skandale um seine Regierung im fernen Washington zumindest für einige Minuten vergessen. Der US-Präsident genoss jedenfalls den überaus freundlichen Empfang zu Beginn seiner ersten Auslandsreise, bei der er sich große Ziele gesteckt hat.
Wie ist der neueste Stand der Vorwürfe an Trump in den Vereinigten Staaten?
Mit seiner Abreise von Washington nach Riad war Trump am Freitag den wachsenden Vorwürfen an seine Regierung entflohen. Nach Medienberichten hatte der Präsident gegenüber dem russischen Außenminister Sergej Lawrow gesagt, seine kürzliche Entlassung von FBI-Chef James Comey habe den Druck auf ihn selbst vermindert.
Da Comey wegen mutmaßlichen Kontakten zwischen Trumps Wahlkampfteam und Russland ermittelt hatte, sehen Kritiker die neu bekannt gewordenen Äußerungen des Präsidenten als weitere Hinweise auf Strafvereitelung im Amt. Trump soll Comey außerdem einen „Verrückten“ und „Spinner“ genannt haben. Die Ermittlungen haben inzwischen laut verschiedenen Medienberichten einen engen Mitarbeiter von Trump im Weißen Haus erreicht. Unbestätigten Angaben zufolge handelt es sich dabei um den Präsidenten-Schwiegersohn Jared Kushner, der Donald Trump auch in Saudi-Arabien begleitete und als Nahost-Beauftragter fungiert.
Was sagte Trump in seiner Rede zum Islam?
Der Chef des Weißen Hauses hatte sich das strengreligiöse, absolutistische Königreich als Ziel seiner ersten Auslandsreise im Präsidentenamt unter anderem ausgesucht, um sein Interesse am Kampf gegen den Terrorismus zu unterstreichen. In einer Rede bei einer Konferenz mit Vertretern von rund 50 islamischen Staaten ging Trump, der im Wahlkampf mit stark antiislamischen Äußerungen aufgefallen war, auf die muslimische Welt zu. Die Ansprache war als Gegenstück zur Rede seines Vorgängers Barack Obama aus dem Jahr 2009 gedacht. Der damalige US-Präsident versprach in Kairo ein Ende von Misstrauen und Zwietracht zwischen dem Westen und den islamischen Staaten. In seinen Hauptaussagen rückte Trump von seinen populistischen Pauschalurteilen – „Der Islam hasst uns“ – ab und bewegte sich damit auf die politische Mitte zu.
Laut dem vorab verbreiteten Redetext sprach Trump nicht mehr vom „radikalen Islam“, sondern vom „islamistischen Extremismus“, womit er anders als früher zwischen der Religion selbst und ihrer Ausbeutung durch fundamentalistische und militante Gruppen unterschied.
„Dies ist eine Schlacht zwischen Gut und Böse“ und kein Kampf zwischen Religionen oder Zivilisationen, betonte der US-Präsident. Islamistische Extremisten seien „barbarische Kriminelle“. Hinter dem Schwenk in Trumps Islamrhetorik steht Sicherheitsberater Herbert Raymond McMaster, der in den vergangenen Monaten im Weißen Haus an Einfluss gewonnen hat. McMaster bekräftigte am Sonntag im amerikanischen Fernsehsender ABC, islamistische Extremisten seien „keine religiösen Leute“.
Welche weiteren Ziele verfolgt Donald Trump bei seiner Reise?
Die Islamrede im saudischen Riad war für Trump auch deshalb wichtig, weil sie ein weiteres Ziel seiner Nahostreise untermauern sollte. Der US-Präsident will die Araber für einen neuen Versuch gewinnen, den Friedensprozess zwischen Israelis und Palästinensern neu zu starten. Nach seinen Vorstellungen sollen Araber und Israelis in der gemeinsamen Gegnerschaft zum schiitischen Iran geeint werden; die islamischen Staaten sollen außerdem Druck auf die Palästinenser machen, um neue Verhandlungen mit dem jüdischen Staat zu ermöglichen.
Die Initiative war unter anderem durch Besuche zahlreicher nahöstlicher Spitzenpolitiker in Washington sowie durch enge Kontakte von Trumps Schwiegersohn Kushner zum stellvertretenden saudischen Kronprinzen Mohammed bin Salman vorbereitet worden. Konkrete Ergebnisse waren am Sonntag nicht bekannt. Nahostexperten hatten sich im Vorfeld der Reise hinsichtlich der Erfolgsaussichten der Aktion zurückhaltend gezeigt. Trump selbst spricht offen von seinem Wunsch, als Architekt eines Nahostfriedens in die Geschichte einzugehen. Laut dem „Wall Street Journal“ gibt es auf arabischer Seite womöglich etwas Bewegung. Einige Staaten seien bereit, die Beziehungen zu Israel teilweise zu normalisieren, wenn Jerusalem im Gegenzug den Siedlungsbau in den besetzten Palästinensergebieten einfriert.
Was steckt hinter den Rüstungsvereinbarungen mit den Golfstaaten?
Bereits am Sonnabend hatte Trump in der saudischen Hauptstadt ein neues Rüstungsabkommen zwischen den USA und dem Königreich im Volumen von rund 110 Milliarden Dollar unterzeichnet. Insgesamt hofft Washington auf Verträge und Investitionen aus Saudi-Arabien im Wert von bis zu 350 Milliarden Dollar. Auch die militärische Zusammenarbeit Washingtons mit den Vereinigten Arabischen Emiraten wird mit einem neuen Abkommen intensiviert. Hinter den Waffenlieferungen stehen nicht nur wirtschaftliche Interessen der USA, sondern auch das Bemühen der Trump-Regierung, den Golfarabern Rückendeckung durch Amerika zu demonstrieren.
Dies war ein weiterer Hinweis darauf, wie wichtig in Riad ein Staat war, der beim Trump-Besuch im Königreich nicht mit am Tisch saß: der Iran. Die sunnitischen Golfstaaten sehen mit Sorge, dass Teheran seinen Einfluss im Syrienkonflikt sowie im Krieg im Jemen immer weiter ausweitet. Die Haltung von Trumps Vorgänger Obama, der das internationale Atomabkommen mit dem Iran durchgesetzt hatte, war am Golf auf Enttäuschung gestoßen. Trumps strikt antiiranische Positionen werden deshalb mit Erleichterung aufgenommen. Nicht zuletzt deshalb ist Trump bei den Golfarabern so beliebt – die Arabische Halbinsel ist vielleicht die einzige Weltgegend, in der das so ist.
Wie hält es Trump mit dem Iran?
Als die Ergebnisse der Präsidentschaftswahlen im Iran am Sonnabend bekannt wurden, gab es im Westen zunächst einmal ein großes Aufatmen. In Hassan Ruhani bleibt einer im Amt, der auf eine Öffnung der Islamischen Staates setzt. Sein Reformkurs soll sowohl den Menschen im Land mehr Freiheit und ein wenig Wohlstand verschaffen als auch dem schiitischen „Gottesstaat“ zu mehr Prestige in der Welt verhelfen. Denn der 68-Jährige wertet nach eigenem Bekunden den großen Zuspruch in der Bevölkerung als klare Botschaft: Die Iraner wollten Freundschaft und nicht Feindseligkeit, Frieden und nicht Gewalt, Mäßigung und nicht Extremismus, Versöhnung und nicht Streit. Das klingt nett, wird aber von vielen Kritikern des Iran nicht für bare Münze genommen.
Vor allem die Trump-Administration hält die Mächtigen in Teheran für eine große Gefahr. Just als sich Ruhani im Fernsehen zahm gab, wetterte US-Außenminister Rex Tillerson im 1300 Kilometer entfernten Riad gegen das schiitische Regime. Die Menschenrechtsverletzungen seien nicht länger hinnehmbar, sagte Amerikas Chefdiplomat. Das Regime müsse endlich aufhören, den Terror zu unterstützen. Das mit Saudi-Arabien – dort hält man ebenfalls sehr wenig von Meinungsfreiheit und Rechtsstaatlichkeit – geschlossene Waffengeschäft ist laut Tillerson denn auch als Nachricht an den Iran zu verstehen: Die Vereinbarung sende eine „starke Botschaft an unseren gemeinsamen Feind“. Das Abkommen trage angesichts des „bösartigen iranischen Einflusses“ zur Sicherheit in Saudi-Arabien und der gesamten Region bei.
Worauf der US-Außenminister mit diesen Worten anspielt, ist klar: Der Iran gilt in Washington als gefährliche, auf Expansion ausgerichtete Großmacht. Das Atomabkommen gilt als „schlechtester Deal aller Zeiten“ und hat nach Lesart der USA Teheran von den Fesseln der Sanktionen befreit. Dieser neue Spielraum werde aber genutzt, um Konflikte zu verschärfen. In der Tat versucht die Islamische Republik, ihren Einfluss kontinuierlich auszubauen. Iranische und schiitische Milizen sind in Syrien, Jemen und dem Libanon aktiv und tragen zur Instabilität dieser Länder erheblich bei. Außerdem gilt Teheran als ein führender Sponsor des internationalen Terrorismus.
Bei den Saudis und anderen Golfmonarchien kommt Donald Trumps dezidierte Feindseligkeit gegenüber dem Iran gut an. Gerade die sunnitisch-wahabistischen Herrscher in Riad sind Teherans erklärte Erzfeinde. Sie wollen sich eine Vormachtstellung in der Region keinesfalls von den Mullahs abspenstig machen lassen. Die Folge: blutige Stellvertreterkriege in Syrien und im Jemen.
Was ist vom Israelbesuch des US-Präsidenten zu erwarten?
Als Trump ins Weiße Haus gewählt wurde, war die Begeisterung im Lager von Benjamin Netanjahu und der politischen Rechten groß. Doch die Euphorie ist inzwischen Ernüchterung gewichen. Insofern hält sich die Freude über den Besuch des mächtigen Mannes aus Washington in Grenzen. Denn der hat zum einen von einigen Versprechen wie dem Umzug der US-Botschaft nach Jerusalem Abstand genommen. Zum anderen hält er jedoch an seinem ehrgeizigen Ziel fest, dem Nahen Osten Frieden zu bringen. Für Netanjahu könnte dieses Beharren zur Folge haben, dass der bisherige Status quo ein Ende findet. Amerikas neuer diplomatischer Vertreter in Israel, David Friedman, soll der Regierung des jüdischen Staates bereits signalisiert haben, man möge Trump keine Hindernisse bei seiner Nahostpolitik in den Weg legen. Das kann ein Hinweis darauf sein, dass der US-Präsident von Israel Entgegenkommen gegenüber den Palästinensern erwartet. Ob Netanjahu dazu bereit wäre, ist ungewiss. Einerseits will und kann er es sich mit dem mächtigen Verbündeten nicht verderben. Andererseits wird der Regierungschef in den eigenen Reihen bedrängt, keinesfalls zu nachgiebig zu sein. Aber: Trump setzt auf einen ultimativen Deal. Und er scheint es ernst zu meinen.
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