US-Präsident in Paris: Trump und Macron suchen nach Gemeinsamkeiten
Erst militärische Ehren und Touristenprogramm, dann ein Arbeitstreffen im Élyséepalast: Frankreichs Präsident zeigt seinem US-Kollegen Stadt und Wertschätzung. Inhaltlich tut sich aber wenig.
Der französische Staatschef Emmanuel Macron und US-Präsident Donald Trump haben sich in Paris um eine Annäherung bemüht. Bei dem Besuch des Amerikaners anlässlich des Nationalfeiertags verständigten sich die beiden auf ein Vorgehen im Anti-Terror-Kampf und beim Syrien-Konflikt. Auch bei umstrittenen Themen wie dem Freihandel suchten sie nach gemeinsamen Positionen. Beim Klimaschutz blieb es beim Dissens.
Macron kündigte eine gemeinsame diplomatische Initiative im Syrien-Konflikt an. Die Länder strebten die Schaffung einer Kontaktgruppe an, „um einen politischen Fahrplan für die Zeit nach dem Krieg vor allem in Syrien zu schaffen“, sagte er und zeigte sich dabei bereit, auch Vertreter von Staatspräsident Baschar al-Assad an den Gesprächen zu beteiligen.
Heikles Thema bleibt der Freihandel
Er mache aus der Absetzung Assads keine Bedingung für eine Intervention Frankreichs. „Wir haben in der Tat die französische Doktrin im Hinblick auf Syrien geändert“, sagte Macron. Trump erklärte, die im Südwesten erreichte und seit fünf Tagen haltende Waffenruhe sei ein großer Fortschritt. Die USA arbeiteten mit ihren Partnern an einer Ausdehnung der Waffenruhe auf ein zweites, umkämpftes Gebiet.
Beim Thema Freihandel verständigten sich die Staatschefs trotz teils unterschiedlicher Auffassungen darauf, gemeinsam gegen Dumping vorzugehen. Sowohl der EU als auch den USA solle es erlaubt sein, heimische Branchen und Arbeiter zu schützen, sagte Macron. „Im Rahmen eines Freihandels, aber eines gerechten Freihandels.“ Trump sieht den freien Handel in der aktuellen Form als Gefährdung für US-Interessen und hatte Handelspartnern immer wieder mit Schutzzöllen gedroht, etwa auf europäische Stahlprodukte.
"Essen unter Freunden" im Eiffelturm
Beim Klimaschutz wollte sich Trump die Tür für einen Verbleib im Pariser Abkommen weiterhin offen halten. „Es kann noch etwas passieren, bezüglich des Pariser Abkommens“, sagte er. Allerdings erneuerte er damit nur seine Position, die er bereits bei der Ankündigung, das Abkommen zu verlassen, klar gemacht hatte. Damals hatte er erklärt, er wolle nachverhandeln und für die USA bessere Konditionen herausholen. Deutschland und Frankreich hatten dies klar abgelehnt.
Macron hatte den Amerikaner am Nachmittag mit militärischen Ehren am Invalidendom empfangen. Für die Frauen Brigitte Macron und Melania Trump ging es danach weiter mit der Stadtrundfahrt: Sie besichtigten die Kathedrale Notre-Dame und machten eine Bootstour auf der Seine. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Macron kam Trump auch auf die Entscheidung seines Sohns Donald Trump Jr. zu sprechen, sich im Wahlkampf 2016 mit einer russischen Anwältin zu treffen.
Er sei der Meinung, dass viele Menschen ein solches Gesprächsangebot angenommen hätten, sagte der US-Präsident am Donnerstag in Paris. „So etwas nennt man Recherche über die Opposition.“ Der Justizausschuss des Senats kündigte unterdessen an, Trump Jr. befragen zu wollen. Der Präsident selbst verteidigte seinen Sohn erneut - es sei „gängige Praxis“ im politischen Betrieb, Informationen über Konkurrenten einzuholen. „Politik ist nicht das netteste Geschäft der Welt“, fügte er hinzu.
Der erste Abend von Trumps Paris-Besuch endete anschließend im Wahrzeichen der französischen Hauptstadt - im Eiffelturm. „Wir werden ein Essen unter Freunden haben“, hatte Macron dazu gesagt. Am Freitag wird Trump noch als Ehrengast bei der Militärparade zum französischen Nationalfeiertag auf den Champs-Élysées dabei sein. Anlass ist der Eintritt der USA in den Ersten Weltkrieg vor 100 Jahren. Amerikanische Truppen kämpften damals an der Seite Frankreichs gegen Deutschland. (mes, dpa)