Neues Kampfflugzeug: Deutschland und Frankreich wollen europäischen Kampfjet entwickeln
Bis Mitte kommenden Jahres sollen die Pläne ausgearbeitet werden. Ein europäischer Kampfjet soll die aktuellen Flotten beider Länder ersetzen.
Deutschland und Frankreich wollen langfristig gemeinsam einen neuen europäischen Kampfjet entwickeln, der den von der Bundeswehr verwendeten Eurofighter und die französischen Maschinen vom Typ Rafale ersetzen soll. Dies gab der Elysée-Palast am Donnerstag nach einem Treffen von Staatspräsident Emmanuel Macron und Kanzlerin Angela Merkel sowie zahlreicher Minister aus Deutschland und Frankreich bekannt. Wie Macron erklärte, wollen Deutschland und Frankreich bis Mitte des kommenden Jahres einen gemeinsamen Fahrplan zur Entwicklung des neuen Kampfjets ausarbeiten.
Risikokapital für Firmenprojekte der Digitalwirtschaft
Die in Paris versammelten Minister vereinbarten zahlreiche Initiativen, mit denen die deutsch-französische Zusammenarbeit wieder neu belebt werden soll. So werden die bundeseigene Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) und die französische Investitionsbank Bpifrance eine Vereinbarung für einen deutsch-französischen Risikokapitalfonds unterzeichnen, mit dem Firmenprojekte in der Digitalwirtschaft sowie der Bio- und Ökotechnologie gefördert werden sollen. Insgesamt sollen nach der Vorstellung beider Länder private und öffentliche Mittel in Höhe von bis zu einer Milliarde Euro in diesem Bereich investiert werden.
Bis Jahresende Fahrplan für die Reform der Euro-Zone
Ins Detail gingen die Kanzlerin und Frankreichs Staatschef hingegen nicht bei der geplanten Euro-Zonen-Reform, die vor allem Macron in den vergangenen Monaten immer wieder gefordert hatte. Frankreichs Staatschef will die Euro-Zone stärken und ihr unter anderem einen eigenen Finanzminister und einen gesonderten Haushalt geben. Am Donnerstag erklärte Macron, dass bis zum Ende des Jahres ein Fahrplan für die Reform der Euro-Zone erarbeitet werden solle.
Merkel für Weiterentwicklung des Euro-Krisenfonds ESM
Merkel betonte, dass für eine Stärkung der Euro-Zone eine „wirtschaftliche Konvergenz“ der Mitgliedstaaten vonnöten sei. Zudem sei es „ein sehr gutes Projekt“, den bestehenden Euro-Rettungsschirm ESM so weiterzuentwickeln, dass er ähnlich wie der Internationale Währungsfonds (IWF) agieren könne. Der IWF vergibt Kredite an Krisenstaaten und überwacht gleichzeitig deren Reformprogramme.
Für Frankreichs Medien steht der Besuch des US-Präsidenten im Mittelpunkt
Für Frankreichs Medien war der deutsch-französische Ministerrat am Donnerstag allerdings eher von zweitrangiger Bedeutung. Seit dem Morgen berichteten TV-Sender in erster Linie über den Aufenthalt von US-Präsident Donald Trump in Paris. Nach dem Treffen mit Merkel begrüßte Macron am Nachmittag den US-Präsidenten mit militärischen Ehren am Invalidendom. Trump und seine Ehefrau Melania waren am Morgen in der französischen Hauptstadt gelandet, nachdem Macron die beiden zur Teilnahme an der traditionellen Militärparade auf den Champs-Elysées am Nationalfeiertag am heutigen Freitag eingeladen hatte. Den Anlass lieferte der 100. Jahrestag des Kriegseintritts der USA an der Seite Frankreichs im Ersten Weltkrieg. Während des zweitägigen Besuchs Trumps war unter anderem am Donnerstagabend ein Restaurantbesuch im Eiffelturm vorgesehen.
Pompöses Programm für Trump
Macron hat für den US-Präsidenten ein pompöses Programm in der Hauptstadt zusammengestellt, nachdem Trump im Februar sinngemäß erklärt hatte, dass Paris für Touristen nicht mehr attraktiv sei. Trump hatte damals kritisiert, dass die Einreisebestimmungen in europäischen Ländern zu lax seien und insbesondere Frankreich genannt. Trump erwähnte dabei einen Freund, der früher jeden Sommer nach Paris gefahren sei und dies seit einigen Jahren nicht mehr tue. „Paris ist nicht mehr Paris“, habe ihm der Freund zur Begründung gesagt, so Trump.
Macron und Trump haben trotz vieler Meinungsverschiedenheiten die engen Beziehungen zwischen beiden Ländern hervorgehoben. "Die Freundschaft zwischen unseren beiden Nationen und uns selbst ist unzerbrechlich", sagte Trump am Donnerstag bei einem Treffen mit Macron in Paris. "Frankreich ist Amerikas erster und ältester Verbündeter. Viele Menschen wissen das nicht."
Macron verwies bei einer gemeinsamen Pressekonferenz im Pariser Elysée-Palast auf die Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern unter anderem im Anti-Terror-Kampf. Er sprach aber auch den Konfliktpunkt Klimaschutz an. "Wir kennen unsere Meinungsverschiedenheiten", sagte Macron. Er respektiere aber Trumps Entscheidung, aus dem Pariser Klimaschutzabkommen auszusteigen. Er selbst bleibe dem Abkommen verbunden und wolle es "Schritt für Schritt" umsetzen.
Der US-Präsident wiederum deutete an, mit Blick auf das Klimaabkommen "könnte etwas passieren". "Wir werden sehen, was passiert." Konkrete Angaben machte Trump nicht. Die USA bezeichnete er als "Anführer beim Umweltschutz."
Touristenzahlen sollen in diesem Jahr wieder steigen
Nach den Terroranschlägen von 2015 hatte Paris im vergangenen Jahr einen deutlichen Rückgang bei den Touristenzahlen verzeichnet; insgesamt kamen im Vergleich zum Vorjahr 1,5 Millionen weniger Touristen in die Hauptstadtregion. In diesem Jahr rechnet die französische Regierung indes mit einem Besucherrekord. Vor wenigen Tagen hatte Außenminister Jean-Yves Le Drian bekannt gegeben, dass in diesem Jahr landesweit mit 88 bis 89 Millionen ausländischen Touristen gerechnet werde. (mit AFP)