Spekulationen über Berufung von Friedrich Merz: Steht Wirtschaftsminister Altmaier vor der Ablösung?
Die Unzufriedenheit mit Peter Altmaier ist auch beim Mittelstand groß. Als Nachfolger wird immer wieder Friedrich Merz genannt. Ein Kommentar.
Seit Tagen wird Peter Altmaier jetzt schon unter Druck gehalten. Die Unzufriedenheit mit dem christdemokratischen Wirtschafts– und Energieminister ist auf allen Feldern und in allen Bereichen derart groß, dass die Kritik sich immer weiter verschärft. Der Verband der Familienunternehmer beispielsweise, der Altmaier schon nicht zu seinem 70. Jubiläum sehen wollte, scheint inzwischen sogar ganz mit ihm gebrochen zu haben. Ein Minister für die Großindustrie sei der, dann solle er sich halt mit seinen Dax–Vorständen zusammentun.
Die trauen sich was, die Familienunternehmer? Nein, so mutig ist es gar nicht mehr. Wo sich doch immer mehr aus dem Mittelstand abfällig äußern, der unbestritten das Rückgrat der Wirtschaft in Deutschland bildet. Jüngster und eklatanter Fall: die Schelte von Nicole Leibinger–Kammüller, Vorsitzende der Geschäftsführung des Maschinen– und Anlagerbauers Trumpf. Traditionell eine gewichtige Stimme, kommt noch hinzu, dass Leibinger–Kammüller in Person eine Vertraute der Bundeskanzlerin ist.
Leibinger–Kammüller jedenfalls ist deutlich ungehalten. Der deutsche Mittelstand komme in Altmaiers Überlegungen praktisch nicht vor, sagt sie im „Handelsblatt“, obwohl die Unternehmen „für viele Innovationen stehen und das derzeitige Beschäftigungswunder zu einem Großteil tragen“.
Übersetzt heißt das: Ohne uns bist du nichts, und ohne entsprechende wirtschaftliche Entwicklung hier erst recht nicht. Es sieht so aus, als würden Altmaier jetzt alle seine tatsächlichen oder vermeintlichen Versäumnisse in allen seinen Ministerämtern vorgehalten werden, vorher im Umweltressort und im Kanzleramt. Will sagen, dass der Druck sich weiter verstärken könnte, und zwar unabhängig davon, ob nun Friedrich Merz wirklich ein Nachfolgekandidat ist oder nicht. Fehlt nur noch, dass die Bundeskanzlerin die Geduld mit ihrem Minister verliert.