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Jens Spahn (CDU), Bundesminister für Gesundheit
© Kay Nietfeld/dpa

Antwort auf Scholz-Fragenkatalog Spahn will mit Biden die Impfstoffverteilung nachverhandeln

Warum hat die EU so wenig Impfdosen vorbestellt? Diese und andere Fragen hat die SPD gestellt – und Antworten aus dem Gesundheitsministerium bekommen.

Das Bundesgesundheitsministerium hat den umfangreichen Fragenkatalog der SPD beantwortet, den diese im Zuge der Debatte über Probleme beim Corona-Impfstart übermittelt hatte. In dem 30-seitigen Papier, das am Dienstag in Berlin bekannt wurde, wird Stellung zu 24 Fragen genommen, etwa zum Zeitpunkt der Bestellung von Impfstoffen, zu Liefermengen oder warum in anderen Ländern wie den USA oder Israel mehr und schneller Impfstoff zur Verfügung steht.

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Antworten hatte die SPD in ihrem von Vizekanzler Olaf Scholz überreichten Fragenkatalog der SPD kurz nach dem Jahreswechsel auch dazu verlangt, warum etwa Millionen zusätzlich bestellte Impfdosen in den USA schneller geliefert werden könnten als in der EU. Das Ministerium verweist hier auf eine Anordnung des US-Präsidenten, wonach die Produktionsstätten dort angehalten seien, Impfstoff zunächst für die Versorgung in den USA zur Verfügung zu stellen.

„Diese Situation führt dazu, dass die europäischen Produktionsstätten u.a. von BioN-Tech/Pfizer sowie Moderna neben Europa die Versorgung für die gesamte restliche Welt sicherstellen.“ Die Unternehmen sowie die Bundesregierung seien bestrebt, mit der neuen US-Regierung in Gespräche einzutreten, um Anpassungen zu erreichen.

In dem Papier heißt es unter anderem: „Die EU steht mit ihrer Auswahl der Impfstoffhersteller und den getroffenen Vereinbarungen sehr gut da. Sollten alle Präparate zentral zugelassen und die getroffenen Vereinbarungen erfüllt werden, würden in Europa für alle rund 450 Millionen Europäerinnen und Europäer und seine Nachbarschaft mehr als zwei Milliarden Impfstoffdosen zur Verfügung stehen.“

Im Sommer habe in Hinblick auf den damaligen Stand der klinischen Studien davon ausgegangen werden können, dass nicht das Präparat von Biontech, sondern der Impfstoff der Firma AstraZeneca bereits 2020 eine Zulassung erhalten könnte, schreibt das Bundesgesundheitsministerium.

„Tatsächlich war bis November 2020 nicht absehbar, dass die Zulassung des AstraZeneca-Impfstoffes erst deutlich später als die Zulassung für den Biontech/Pfizer-Impfstoff erfolgen würde“, heißt es in dem 30-seitigen Schreiben des Ministeriums. „Deshalb war das Interesse vieler anderer Mitgliedstaaten an dem Impfstoff der Firma Biontech/Pfizer anfangs eher gering ausgeprägt.“

Der SPD-Kanzlerkandidat, Vizekanzler Olaf Scholz, hatte den Fragenkatalog rund um das Thema Impfen Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) kurz nach dem Jahreswechsel im Namen der SPD-regierten Bundesländer zukommen lassen. Das hatte zu koalitionsinternen Debatten geführt. Scholz hatte den Vorwurf zurückgewiesen, mit dem Fragenkatalog Wahlkampf zu machen. (dpa/AFP)

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