zum Hauptinhalt
Wiedergewählt: Der iranische Präsident Hassan Ruhani.
© Vahid Salemi/AP/dpa

Irans Präsident Ruhani warnt USA vor Verletzung des Atomabkommens

Am Samstag hat der alte und neue Präsident seinen Amtseid abgelegt. In seiner ersten Rede richtete er sich an die Vereinigten Staaten.

Irans Präsident Hassan Ruhani hat am Samstag vor dem Parlament in Teheran seinen Amtseid abgelegt. In seiner Rede vor den Abgeordneten warnte Ruhani die USA, gegen das internationale Atomabkommen von 2015 zu verstoßen. "Iran wird nicht der erste sein, der das Atomabkommen verletzt", sagte der Präsident. "Er wird aber auch nicht ruhig bleiben, wenn die USA ihren Verpflichtungen nicht nachkommen."

Die Vereidigung vor dem Parlament erfolgte zwei Tage nach der offiziellen Amtseinführung durch Irans geistliches Oberhaupt Ayatollah Ali Chamenei. Unter den ausländischen Gästen waren unter anderen die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini und Simbabwes Machthaber Robert Mugabe. Deutschland wurde durch Staatsminister Michael Roth vertreten.

Trump verhängte mehrfach Sanktionen

Seit dem Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump im Januar, der das Atomabkommen scharf kritisiert, haben sich die Beziehungen zwischen dem Iran und den USA deutlich verschlechtert. Trump verhängte mehrfach neue Sanktionen gegen den Iran. Mit dem Beginn von Ruhanis zweiter Amtszeit setzte er weitere Strafmaßnahmen gegen die iranischen Revolutionsgarden und das Raketenprogramm in Kraft.

Mit dem Iran war 2015 ein internationales Atomabkommen unterzeichnet worden. Geschlossen hatten es die fünf UN-Vetomächte und Deutschland mit dem Iran. Das Abkommen verpflichtet Teheran, seine Urananreicherung drastisch zurückzufahren und verschärfte internationale Kontrollen zuzulassen. Im Gegenzug sollen schrittweise die Sanktionen gegen das Land aufgehoben werden.

Kaum Reformpolitiker im Kabinett

Bei der Präsidentenwahl im Iran am 19. Mai war Ruhani für eine zweite Amtszeit wiedergewählt worden und hatte sich mit 57 Prozent klar gegen seinen konservativen Rivalen Ebrahim Raisi durchgesetzt.

In Teheran wird nun mit Spannung die Zusammensetzung seiner neuen Regierung erwartet. Ruhani wird dafür kritisiert, dass in seinem Kabinett erneut Frauen nicht zum Zuge kommen und Reformpolitiker kaum vertreten sind.

Zur Startseite