SPD-Wahlkampfauftritt: Protestierende unterbrechen Scholz – der antwortet prompt
Junge Menschen fordern eine radikale Klimawende, wollen einen „Hungerstreik für Klimagerechtigkeit“. Der SPD-Kanzlerkandidat bezieht Position.
Bei einer Protestaktion während eines Auftritts in Berlin hat SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz den Störern zum Thema Klimawandel geantwortet. „Wie können wir das hinkriegen, dass Klimagerechtigkeit in Deutschland herrscht? Ein Thema, das ja auch hier auf den Plakaten steht“, sagte er bei der Veranstaltung am Freitag. „Für mich gibt es dazu eine klare und sehr präzise Aussage. Wir dürfen nicht länger warten, wir müssen jetzt die Entscheidungen treffen, die dazu notwendig sind.“ Die SPD habe schon entschieden, aus der Nutzung der Atomenergie und Kohleverstromung auszusteigen.
Bei dem Gespräch zwischen Bürgerinnen und Bürgern und den SPD-Politikern Olaf Scholz und Franziska Giffey hatten mehrere junge Menschen lautstark dazwischengerufen und große Transparente vor der Bühne ausgebreitet. Darauf stand unter anderem „Hungerstreik für Klimagerechtigkeit“. Der Sicherheitsdienst brachte die Störer nach kurzer Zeit weg.
[Wenn Sie die wichtigsten News aus Berlin, Deutschland und der Welt live auf Ihr Handy haben wollen, empfehlen wir Ihnen unsere runderneuerte App, die Sie hier für Apple- und Android-Geräte herunterladen können.]
Die Umfragewerte der SPD und ihres Kanzlerkandidaten Scholz sind in den vergangenen Wochen gestiegen. In Erhebungen mehrerer Institute lag die Sozialdemokratische Partei zuletzt mehrere Punkte vor der Union mit ihrem Kandidaten Armin Laschet.
Die Union hat vor dem Hintergrund ihrer historisch schlechten Umfragewerte zuletzt die Diskussion über ein mögliches Linksbündnis aus SPD, Grünen und Linkspartei forciert. Laschet stieß weiter in dieses Horn: Ein Linksbündnis gefährde den Aufschwung, sagte der CDU-Chef den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Er warnte zudem vor tragenden Rollen für SPD-Chefin Saskia Esken und Partei-Vize Kevin Kühnert, die dem linken Flügel der Sozialdemokraten zugerechnet werden. „Was mit ihnen droht, ist klar: ein Anschlag auf unseren Wohlstand. Erst recht mit der Linken.“
Baerbock: Beim Klimaschutz bremst die SPD
Die Grünen mit ihrer Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock lagen in Umfragen zuletzt mit mehreren Punkten Rückstand auf Platz drei. Baerbock bemühte sich in einem Interview der „Frankfurter Rundschau“ um Abgrenzung: Grüne und Sozialdemokraten stünden sich zwar in sozialen und finanzpolitischen Fragen nahe, aber: „Beim Klimaschutz bremst die SPD.“
Empfohlener redaktioneller Inhalt
An dieser Stelle finden Sie einen von unseren Redakteuren ausgewählten, externen Inhalt, der den Artikel für Sie mit zusätzlichen Informationen anreichert. Sie können sich hier den externen Inhalt mit einem Klick anzeigen lassen oder wieder ausblenden.
Ich bin damit einverstanden, dass mir der externe Inhalt angezeigt wird. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr Informationen dazu erhalten Sie in den Datenschutz-Einstellungen. Diese finden Sie ganz unten auf unserer Seite im Footer, sodass Sie Ihre Einstellungen jederzeit verwalten oder widerrufen können.
Zugleich warf sie Union und FDP vor, zu wenig gegen die soziale Spaltung zu tun: „Sie konzentrieren sich vor allem auf Entlastungen für Reiche und haben keine Idee, wie sie die Investitionen, die man für den Modernisierungsschub braucht, stemmen wollen.“
Die wichtigsten Tagesspiegel-Artikel zur Bundestagswahl 2021:
- Der Wahl-O-Mat zur Bundestagswahl 2021
- Das Social Media Dashboard zur Bundestagswahl 2021
- Kandidaten, Wahlprogramme und die wichtigsten Fragen und Antworten zur Bundestagswahl 2021
- Aktuelle Umfragen zur Bundestagswahl 2021 im Detail
- Der Wahl-O-Mat für die Berlin-Wahl 2021: Das Tool für Unentschlossene – jetzt mitmachen!
Baerbock nahm die Option eines Bündnisses aus SPD, Union und FDP aufs Korn: „Das würde einen völligen Stillstand für unser Land bedeuten“, sagte sie der „Neuen Westfälischen“ (Samstag). „Eine weitere Regierung, die konsequenten Klimaschutz verweigert, können wir uns nicht mehr leisten.“
Scholz und Laschet werden kommende Woche zu Gesprächen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron erwartet. Wie die deutsche Botschaft in Paris am Freitag mitteilte, ist das Treffen mit Scholz am Montag geplant. Die Begegnung mit NRW-Ministerpräsident Laschet soll am Mittwoch stattfinden. Von einem Treffen Macrons mit Baerbock war zunächst nicht die Rede.(dpa)