„Bisschen falsch gewickelt“: Kühnert faltet Ziemiak bei „Anne Will“ zusammen
Im Talk von Anne Will stellte SPD-Politiker Kevin Kühnert klar, was ihn am Unions-Wahlkampf besonders stört: Die Rote-Socken-Kampagne. Eine Kurzanalyse.
Es ist wieder Rote-Socken-Zeit bei der Union. Spitzenkandidat Armin Laschet steht in den Umfragen mit dem Rücken zur Wand, beziehungsweise mittlerweile hinter der schon totgesagten SPD.
Und im Konrad-Adenauer-Haus, der CDU-Zentrale, wird man offensichtlich zunehmend nervös. So nervös, dass ein Wahlkampfgimmick aus den 90er-Jahren wieder herausgekramt wird. Die rote Socke.
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Seit einigen Tagen warnen Unionspolitiker vor einem Linksrutsch in Deutschland. Konkret: Vor einem von der SPD geführten Linksbündnis. Zur Wahrheit gehört, dass SPD-Mann Olaf Scholz dieses nicht explizit ausschließen will (implizit schon, wie im ersten TV-Triell mit Armin Laschet und Annalena Baerbock). Und: Zuletzt liebäugelten einflussreiche Politiker der Linken öffentlich mit Rot-Grün-Rot.
Dass es zu Rot-Grün-Rot kommt, ist dennoch nicht sonderlich wahrscheinlich. Zwar gäbe es aktuell sogar eine Mehrheit für eine Doppelrotgrüne-Koalition, aber ob die Zahlen bis zum Wahltag halten, ist völlig offen. Noch sind fast die Hälfte der Wähler und Wählerinnen unentschlossen für wen sie stimmen wollen. Aber selbst wenn es mathematisch am 26. September für ein Linksbündnis reichen würde: Inhaltlich tun sich sowohl SPD und Grüne mit den Linken extrem schwer. Das liegt vor allen an den außenpolitischen Forderungen.
Die Linke lehnt jegliche Kriegseinsätze Deutschlands ab, ebenso die Nato-Mitgliedschaft Deutschlands und jegliche Waffenexporte. Linkenchefin Susanne Hennig-Wellsow bekräftigte zuletzt die Ablehnung; ein Bekenntnis zur Nato werde es nicht geben, sagte sie. Genau dieses Bekenntnis aber machen Grüne und SPD zur Koalitionsbedingung.
Dem Schreckgespenst "Linksruck" wollte SPD-Vorstandsmitglied Kevin Kühnert am Sonntagabend kurz nach dem ersten Triell in der Sendung von Anne Will seinen Schrecken nehmen.
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Nach einer kurzen Vorrede von CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak lederte Kühnert los.
"Wer jetzt ernsthaft glaubt, dass mit Olaf Scholz - ich wiederhole: Olaf Scholz - die kommunistische Gewaltherrschaft in Deutschland einzieht, dass der mit der roten Fahne bald durch den Bundestag läuft, der ist ein bisschen falsch gewickelt. Und das wissen die Leute in Deutschland auch", schimpfte er.
Doch damit nicht genug. Kühnert warf Ziemiak vor, sich nicht mit den Inhalten der SPD auseinanderzusetzen und die inhaltliche Diskussion zu scheuen. Ziemiak hatte zuvor behauptet, dass die SPD erst nach dem Wahltag völlig offenlegen wolle, was sie eigentlich vorhabe.
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Er warf Kühnert und dem linken Flügel in der SPD vor, das bestehende politische System überwinden und mit der Partei Die Linke eine Regierung bilden zu wollen.
"Ich sage Ihnen heute voraus", sagte Ziemiak, "dass Olaf Scholz überhaupt nichts zu melden hat. Wenn es eine Stimme Mehrheit gibt für eine Koalition zwischen der SPD und den Linken mit den Stimmen der Grünen, dann wird es diese Regierungskoalition geben, dann wird es eine Linksregierung in diesem Land geben. Dann verspielen wir alles." Ziemiak warnte vor Deindustrialisierung und internationaler Isolation.
Hinweis: Der Artikel wurde nachträglich ergänzt.