Nato-Generalsekretär Stoltenberg: "Neue russische Mittelstreckenraketen können Berlin erreichen"
Russlands Mittelstreckenraketen seien mobil und reduzierten die Vorwarnzeit auf Minuten, warnt der Nato-Generalsekretär. Er rief Russland zum Dialog auf.
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat Russland aufgerufen, die Einhaltung des INF-Vertrags über nukleare Mittelstreckenraketen sicherzustellen und zu einem konstruktiven Dialog mit den USA zurückzukehren. Die neuen SSC-8-Raketen seien eine ernste Gefahr für die strategische Stabilität des euro-atlantischen Raums, sagte Stoltenberg am Montag beim Nato-Talk der Deutschen Atlantischen Gesellschaft und der Bundesakademie für Sicherheitspolitik in Berlin.
Die neuen russischen SSC-8-Raketen seien mobil, schwer zu entdecken, könnten nuklear bewaffnet werden, reduzierten die Vorwarnzeit auf Minuten „und können europäische Städte wie Berlin erreichen“. Es stünden neue russische, nicht neue US-Raketen in Europa, und die Nato habe nicht die Absicht, neue Nuklearwaffen nach Europa zu verlegen, betonte Stoltenberg. Trotz aller Differenzen sei der Dialog mit Russland wichtig: „Dialog ist nicht ein Zeichen von Schwäche, Dialog ist ein Zeichen der Stärke.“
Mit Blick auf die Forderung des französischen Präsidenten Macron nach einer europäischen Armee rechnete Stoltenberg vor, dass Verbündete jenseits der EU wie die Türkei, Norwegen, Kanada und die USA eine zentrale Rolle für Europa spielten – und nach dem Brexit 80 Prozent der Nato von Nicht-EU-Mitgliedern finanziert würden. Diese transatlantischen Kosten könnten die Europäer nicht ersetzen.
Nachdrücklich wandte er sich dagegen, doppelte Kommandostrukturen aufzubauen. Deutschland sei in der Nato und der EU, das sei dann als ob „Deutschland mit Deutschland“ in Wettbewerb trete – „das wäre keine weise Entscheidung“. Europa könne auch innerhalb der Nato ohne die USA agieren. Und natürlich sollte Deutschland mehr für die Verteidigung ausgeben.