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Beim Weltkriegsgedenken in Paris sprach sich der russische Präsident für eine Neuverhandlung des INF-Vertrages.
© AFP/Alexey Nikolsky

Bei Gedenkveranstaltungen in Paris: Putin will neue Verhandlungen über Abrüstungsvertrag und begrüßt Pläne für europäische Armee

In Paris sprach sich der Putin für eine Neuverhandlung eines der wichtigsten nuklearen Abkommen aus. Bei einem anderen Thema jedoch stichelte er gegen Trump.

Russlands Präsident Wladimir Putin setzt auf neue Verhandlungen über die Zukunft eines der wichtigsten nuklearen Abrüstungsabkommens - vorerst jedoch nicht auf höchster Ebene. „Es ist noch wichtiger, den Dialog nicht auf dieser höchsten oder hoher Ebene zu führen, sondern auf Expertenebene“, sagte er am Sonntag dem kremelnahen Sender RT France nach russischen Medienangaben. „Ich hoffe, dass dieser umfassende Verhandlungsprozess wieder hergestellt wird.“ Nicht sein Land wolle sich aus der Vereinbarung zurückziehen, sagte Putin in Paris. „Amerikaner planen dies zu tun.“

Die USA beschuldigen Moskau, den sogenannten INF-Vertrag verletzt zu haben und wollen ihn deshalb aufkündigen. INF steht für „Intermediate Range Nuclear Forces“ und ist eine Vereinbarung aus dem Jahr 1987 zwischen den USA und der damaligen Sowjetunion. Sie untersagt den Bau und Besitz landgestützter, atomar bewaffneter Raketen oder Marschflugkörper mit einer Reichweite von 500 bis 5500 Kilometern.

Ursprünglich wollten Putin und US-Präsident Donald Trump am Rande des Weltkriegsgedenkens in Paris darüber reden. Sowohl auf russischer als auch auf amerikanischer Seite wurden zuletzt jedoch Erwartungen an ein längeres Gespräch von Trump und Putin gedämpft. Der Zeitplan bei der Gedenkfeier lasse kein umfassendes Treffen zu, sagte Putin dem Sender am Sonntag. Sie hätten aber kurz miteinander geredet.

Nach Angaben von Kremlsprecher Dmitri Peskow wollen Trump und Putin beim G20-Gipfel großer Industrie- und Schwellenländer erneut zusammentreffen. Zum Format der Gespräche machte er keine Angaben. Das Treffen beginnt am 30. November in Argentinien.

Vorstoß Frankreichs bei europäischer Armee "positiv"

In einer anderen Sache stichelte Putin jedoch gegen den amerikanischen Präsidenten. Er begrüßte den Vorstoß von Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron für eine eigene europäische Armee. Diese Idee sei nicht neu, sagte er am Sonntag dem von Russland finanzierten Sender RT France nach russischen Medienangaben. „Präsident Macron hat sie aber wiederbelebt.“ Europa sei ein starker Wirtschaftsverband und eine starke Wirtschaftsunion. Deshalb sei es logisch, dass Europa bei Sicherheit und Verteidigung unabhängig und souverän sein wolle, sagte Putin.

Um die multipolare Welt zu stärken, sei der Vorstoß Frankreichs „ein positiver Prozess“, hob der Kremlchef am Rande seines Besuchs beim Weltkriegsgedenken in Paris hervor. „In diesem Sinne überschneiden sich unsere Positionen mit Frankreich.“

Macron hatte vorgeschlagen, zum Schutz vor Russland eine europäische Armee aufzubauen. Die Europäer dürften sich bei ihrer Sicherheit nicht nur auf die USA verlassen. US-Präsident Donald Trump hatte daraufhin Macrons Initiative kritisiert. „Sehr kränkend“, schrieb er auf Twitter. „Vielleicht sollte Europa zuerst seinen gerechten Anteil an der Nato bezahlen, die die USA erheblich bezuschussen!“ Macron unterstützte in Paris Trumps Forderung nach einem deutlich stärkeren europäischen Engagement in der Nato. (dpa)

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