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Ursula von der Leyen (CDU), Bundesverteidigungsministerin.
© dpa/ Jörg Carstensen

Nach Vorstoß von Macron Von der Leyen setzt auf engere militärische Kooperation in der EU

Ursula Von der Leyen plädiert für gemeinsamen Ausschuss bei der Abstimmung der europäischen Verteidigung. Macrons Vorschlag macht sie sich nicht zu eigen.

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen plädiert für eine deutlich engere militärische Kooperation in der EU, macht sich als Ziel derzeit aber nicht die von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron geforderte "echte europäische Armee" zueigen. "Ich bin der festen Überzeugung, dass wir in absehbarer Zeit eine Armee der Europäer haben werden", sagte die Ministerin am Montag bei einem Besuch in Bamako. Die tiefe Integration der deutschen und niederländischen, der deutschen und norwegischen Truppen oder die Deutsch-Französische Brigade zeigten, wie eine Armee der Europäer aussehen könne. Deutschland unterhält mit allen drei Ländern enge militärische Kooperationen, die Soldaten unterstehen aber weiter den Nationalstaaten und nicht der EU.

Sie stelle sich eine Armee der Europäer etwa so vor, wie die Zusammenarbeit zwischen deutschen und niederländischen Soldaten im nordmalischen Gao, sagte von der Leyen. "Jede Streitkraft hat ihre Besonderheiten, ihre Identität klar behalten, das ist auch wichtig für die eigene Vorstellungskraft, wie man agiert", fügte sie hinzu. "Aber die Zusammenarbeit war so gut abgestimmt, so eng, dass aus einem Guss dann auch das Handeln hier vor Ort möglich war." Die Verantwortung für die Entscheidung über die eigenen Soldaten müsse aber in den Nationalstaaten verbleiben. "Dies sollte nicht zentralisiert werden, sondern es sollte breit getragen sein in Europa."

Macron für Schaffung einer "echten europäischen Armee"

Macron hatte die Schaffung einer "echten europäischen Armee" gefordert. Auch CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer nannte eine europäische Armee in einem Interview mit dem Internetportal t-online sinnvoll. "Auf dem Weg dorthin werden wir den Parlamentsvorbehalt für Auslandseinsätze der Bundeswehr ein Stück zurückfahren müssen." Der Parlamentsvorbehalt besagt, dass der Bundestag Auslandseinsätze der Bundeswehr genehmigen muss.

Von der Leyen sagte, die letzte Entscheidung über die Entsendung von Soldaten müssten die nationalen Parlamente treffen. Sie glaube aber, dass die Verfahren beschleunigt werden könnten, etwa über gemeinsame Parlamentsausschüsse, in denen Entscheidungen vorbereitet werden könnten. (Reuters)

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