Europäische Verteidigung: Macrons reale Vision
Wenn Frankreichs Präsident eine EU-Armee fordert, hat er mehr verdient als die reservierte Haltung in Berlin. Ein Kommentar.
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat den Zeitpunkt gut gewählt, um seine Forderung nach der Schaffung einer eigenen europäischen Armee zu erneuern. In diesen Tagen jährt sich das Ende des Ersten Weltkrieges zum 100. Mal. Was läge also näher, als der Europäischen Union, deren Entstehung nicht zuletzt eine Antwort auf Europas Kriegsschrecken im vergangenen Jahrhundert war, einen gehörigen Schub zu verleihen? Natürlich kennt auch Macron die Vorbehalte gegen ein Projekt wie eine veritable EU-Armee, die nur langfristig denkbar wäre. Die Entscheidung darüber, Soldaten in einen Einsatz zu schicken, gehört zum Kernbestand der nationalen Souveränität. Die Entscheidungsfreiheit in militärischen Dingen wird sich kein EU-Mitgliedstaat leichtfertig aus der Hand nehmen lassen. Hinzu kommt, dass das gegenwärtige böse Wiedererwachen des Nationalismus überall in Europa das Projekt einer EU-Armee auch nicht gerade befördert – im Gegenteil.
Dennoch wäre es verkehrt zu glauben, dass Macrons Pläne völlig wirklichkeitsfremd wären. Nachdem er bereits vor über einem Jahr in seiner Rede an der Sorbonne eine Eingreiftruppe und einen Verteidigungshaushalt in gemeinschaftlicher Verantwortung forderte, hat die EU einige Schritte in dieser Richtung unternommen. Europas Armeen sollen das kostspielige einzelstaatliche Nebeneinander in der Rüstung beenden – so sieht es zumindest die gemeinsame Verteidigungspolitik unter dem Kürzel „Pesco“ vor, die inzwischen beschlossene Sache ist. Ironischerweise war es der Nationalist Donald Trump, der mit seiner Infragestellung der Nato zum Geburtshelfer der „Pesco“ wurde.
Derartige Fortschritte können aber nicht verdecken, dass ausgerechnet Berlin und Paris unterschiedliche Ansätze verfolgen, was das weitere Vorgehen anbelangt. Macron schwebt eine gemeinsame Truppe vor, die etwa Kriseneinsätze in Afrika bewältigen kann – auch mit der Beteiligung der Briten, die voraussichtlich aus der EU ausscheiden. Kanzlerin Angela Merkel überließ es am Dienstag hingegen der Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, die deutschen Bedenken gegen eine Einsatztruppe zu wiederholen. Und wieder einmal hat Macron einen berechtigten Grund zur Annahme, dass er in Berlin ausgebremst wird.