Boris Johnson & Donald Trump: Nach dem Sieg (GB) könnte vor dem Sieg (USA) sein
Boris Johnson und Donald Trump sind in Auftritt und Botschaft wie Zwillinge. Ist der Sieg Johnsons ein Menetekel für die US-Präsidentschaftswahl? Ein Kommentar
Wie bei jeder Wahl flüchten sich diejenigen, denen das Ergebnis nicht passt, gern in Ausreden: Der Sieger hat getrickst, der Wähler wurde getäuscht, Labour war schwach, Europa bleibt stark. Das Ergebnis der britischen Parlamentswahlen aber lautet: Boris Johnson und die konservativen Tories haben haushoch gewonnen.
Das Wort „historisch“ ist durchaus angemessen. Es ist – nach Donald Trump, Viktor Orban, Jair Bolsonaro und Narendra Modi – ein weiterer Triumph des globalen Nationalpopulismus. Zu ihm gehören in extremerer Form auch illiberale Autokraten wie Recep Tayyip Erdogan und Wladimir Putin. Johnson setzt den Trend fort.
Der globale Nationalpopulismus kennt weder arm noch reich, weder Glaube noch Nicht-Glaube, weder gefestigte noch ungefestigte Demokratien. Er gedeiht in osteuropäischen Neu-Demokratien ebenso wie in angelsächsischen Traditions-Demokratien, in protestantischen wie in katholischen Ländern, in der konservativen Schweiz wie in skandinavischen Wohlfahrtsstaaten. Und die vulgärmarxistische Annahme, dass dessen Wähler arbeitslos sind oder sich abgehängt fühlen, unter Ungleichheit leiden oder von Abstiegsängsten geplagt werden, wurde oft widerlegt.
"In Stil und Substanz wie Zwillinge" - Vielleicht kommt es schon bald zu Blondierungsgesprächen.
schreibt NutzerIn b_trueger2000
Eine Gallup-Studie, bei der vor zwei Jahren 87.000 Trump-Anhänger befragt wurden, kam zu dem Ergebnis: „Es scheint keine Verbindung irgendeiner Art zu geben zwischen der wirtschaftlichen Lage von Menschen und ihrer Unterstützung für eine nationalistische Politik in Amerika, wie sie von Trump personifiziert wird.“ Das ist ernüchternd klar.
Worin besteht der Trend? In seiner Rede vor der Vollversammlung der Vereinten Nationen im September 2017 sagte Trump: „Der Nationalstaat ist das beste Instrument, um das Leben der Völker zu verbessern.“ Daraus folgt die Absage an multilaterale Organisationen. Die Nation muss stark sein, „America first“. Trotz oder gerade wegen der zunehmenden Relevanz globaler Probleme, vom Klima über das Internet bis zur Ernährung, erfährt der Nationalstaat eine wuchtige Renaissance.
Die Parallelen sind frappierend
Im britischen Brexit-Slogan „Take Back Control“ spiegelt sich dieselbe Sehnsucht wider. Die Übertragung nationaler Souveränitätsrechte an supranationale Entitäten wie die EU wird als Kontroll- und Einflussverlust wahrgenommen. Europaweit verstärkt wurde diese Wahrnehmung in der Flüchtlingskrise. Das Schengener Abkommen, dessen Kernidee in der Abschaffung binneneuropäischer Grenzen bestand, wurde als Reaktion darauf vielerorts außer Kraft gesetzt. Seitdem werden in Europa wieder Zäune in einer Geschwindigkeit errichtet, wie sie sich Trump für die Grenze zu Mexiko immer erhofft hatte.
Die Parallelen, etwa zwischen US-Republikanern und britischen Tories, sind frappierend. Sie fordern eine Stärkung des Nationalstaates, niedrigere Steuern, weniger Regulierungen, mehr bilaterale Handelsverträge, eine größere Verantwortung des Einzelnen bei Arbeitslosigkeit und Krankheit. Die Antworten von US-Demokraten und Labour lauten: höhere Steuern für Reiche und Superreiche, größere Verantwortung des Staates in den Bereichen Soziales und Umwelt, Festigung und Ausbau supranationaler Institutionen. Der Sieg Johnsons und die Schlappe für Jeremy Corbyn dürften Trump frohlocken und linke US-Demokraten vom Schlage eines Bernie Sanders oder einer Elizabeth Warren ziemlich nervös werden lassen.
Frappierend sind auch die Gemeinsamkeiten von Trump und Johnson in ihrem Politikstil. Sie eint ein hohes Maß an Skrupellosigkeit, Angriffslust, Prahlerei, Flegelhaftigkeit, Selbstsicherheit und Arroganz. Diese Mischung wirkt auf viele Wähler attraktiv. Trump und Johnson sind wie Zwillinge, die einen offenbar tiefsitzenden Wunsch nach Direktheit, Unangepasstheit und Unkonventionalität befriedigen. Das sind Werte sowohl des Spießbürgers als auch des antiautoritären, leicht rebellischen Achtundsechzigers. Deshalb ergänzen Trump und Johnson die Betonung der Nation mit einer Verachtung des „Establishments“ und der „Elite“. Auch das sind Kampfbegriffe von Rechten und Linken.
Beiden geht es rhetorisch immer um Grundsätzliches
Dem politischen Gegner wiederum wird wahlweise „Verrat“, „Betrug“ oder „Kapitulation“ vorgeworfen. Das soll rhetorisch den Eindruck verstärken, dass es nicht etwa um Divergenzen geht, die sich ausräumen oder durch einen Kompromiss aus der Welt schaffen lassen, sondern um Grundsätzliches. Wie Leben oder Tod, Sein oder Nichtsein, Gut oder Böse. Wer den Brexit umsetzt, erfüllt den Willen des Volkes. Wer eine Mauer an der Grenze zu Mexiko baut, ebenso.
Der Sieg von Boris Johnson in Großbritannien muss kein Menetekel der US-Präsidentschaftswahl im kommenden Jahr sein. Aber er hält Lehren bereit. Eine davon lautet: Wer emotional aufgeladene Begriffe wie „Nation“, „Kontrolle“, „Heimat“ oder „Migration“ den Nationalpopulisten überlässt, braucht entweder Glück oder einen verdammt guten eigenen Slogan, um gegen deren Kandidaten gewinnen zu können. Wer sich aber bei einer Präsidentschaftswahl aufs Glück verlässt, sollte gar nicht erst antreten.