100 Tage SPD-Vorsitzende: Mit Andrea Nahles ist ein neuer Geist ins Willy-Brandt-Haus gezogen
Seit 100 Tagen ist Andrea Nahles Chefin der schlingernden SPD. Und hat in dieser Zeit einiges geändert.
Sie hätte es leichter haben können. Als Politprofi weiß Andrea Nahles, dass sie an diesem Tag unter besonderer Beobachtung steht. Seit 100 Tagen ist sie Vorsitzende der SPD, traditionell ein Datum für die erste Zwischenbilanz.
Nahles versteckt sich nicht. Stattdessen unternimmt sie an ihrem 100. Tag im Amt eine Reise durch Bayern. Ausgerechnet. Das konservative Bundesland ist ein schwieriges Terrain für die Sozialdemokraten. Im Oktober ist Landtagswahl, Umfragen sehen die Genossen bei 13 Prozent.
Nahles ist gekommen, um Natascha Kohnen, die Spitzenkandidatin der Bayern-SPD, im Wahlkampf zu unterstützen. Für die Partei- und Fraktionschefin birgt die Sache ein Risiko. Die bayerischen Genossen werden die Landtagswahl in wenigen Monaten wohl krachend verlieren, sie könnten sogar hinter der AfD landen. Es wäre die erste Niederlage der SPD unter Nahles. Wäre es auch ihre Niederlage? Ganz gerecht wäre eine solche Deutung wohl nicht. Die SPD hat es in Bayern traditionell schwer. Ein schlechtes Ergebnis würden die meisten wohl eher der schwachen Spitzenkandidatin Kohnen als Nahles selbst zuschreiben.
Jeder Dritte verweigerte Nahles die Stimme
Seitdem Nahles im April den Parteivorsitz übernommen hat, ist ihr Führungsanspruch in der SPD unbestritten. Flügelübergreifend wird sie gelobt. Einen „irrsinnigen Einsatz“ zeige Nahles, findet Juso-Chef Kevin Kühnert. „Sie nimmt sich wahnsinnig viel Zeit für persönliche Rücksprachen, ruft auch früh morgens oder spät abends noch einmal an.“
Die Aussage zeigt, dass mit Nahles offenbar ein neuer Führungsstil ins Willy-Brandt-Haus eingezogen ist – ein ganz anderer Umgang als unter dem ehemaligen SPD-Chef Sigmar Gabriel, der nicht für „persönliche Rücksprachen“ bekannt war. Doch nicht nur Kühnert meint, Nahles mache ihre Sache gut. Auch der Bundestagsabgeordnete Johannes Kahrs, Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises, steht hinter der Parteichefin. „Sie hält den Laden zusammen“, sagt er. „Ich bin ja kein Mitglied des Nahles-Fanclubs, aber ehrlicherweise macht sie es großartig.“
Die Sozialdemokraten haben keine andere Wahl, als sich hinter ihrer Chefin zu versammeln. Die meisten werden froh sein, dass es überhaupt jemanden gibt, der die wunde Partei führen will. „Keiner hat Interesse an einer Führungsdebatte“, sagt einer, der das Innenleben der SPD gut kennt. Dabei war Nahles' Start im höchsten Parteiamt nicht leicht. Nur rund 66 Prozent der Delegierten gaben ihr beim Bundesparteitag im April 2018 ihre Stimme. Es war das zweitschlechteste Ergebnis bei einer Vorstandswahl in der Parteigeschichte. Nur Oskar Lafontaine schnitt 1995 noch schlechter ab.
"Fünf vor zwölf für die SPD"
Nahles ist die erste Frau an der Spitze der SPD. Sie übernahm eine Partei, die nicht nur drei Bundestagswahlen in Folge verlor, sondern auch gerade einen erbitterten Streit hinter sich hatte – über die Frage, ob sie noch einmal in die große Koalition mit der Union eintreten sollte oder nicht. Erst wollte die Parteiführung auf keinen Fall zurück in die GroKo, dann hieß es plötzlich, an Schwarz-Rot führe kein Weg vorbei. Dem Zick-Zack-Kurs der SPD-Spitze war eine politische Achterbahnfahrt vorausgegangen: der beispiellose Hype um den Spitzenmann Martin Schulz, der in kürzester Zeit in einer desaströsen Kampagne verpuffte. Die Folge war das schlechte Wahlergebnis von 20,5 Prozent.
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Damit sich das nicht wiederholt, will die SPD-Führung die Partei grundlegend reformieren – „erneuern“, wie es im Funktionärssprech heißt. Auch Nahles will das. „Sie hat erkannt, dass es fünf vor zwölf ist“, sagt ein Beobachter. Unter Nahles’ Ägide könnte nun ein neuer Geist ins Willy-Brandt-Haus einziehen. Die „Vorzimmer-Mentalität“ soll einer offenen Parteikultur weichen, es wird neues Personal gesucht, alle Abteilungen in der Parteizentrale sollen in die Veränderungen eingebunden werden.
Ein Expertenbericht mit dem Titel „Aus Fehlern lernen“, den Nahles’ Vorgänger Schulz in Auftrag gegeben hatte, soll in den vergangenen Wochen mit der Belegschaft offen diskutiert worden sein. Die Wahlanalyse hatte dem Willy-Brandt-Haus ein verheerendes Zeugnis ausgestellt.
Dass sie bereit ist, auch unpopuläre Diskussionen zu führen, hat Nahles in ihren ersten 100 Tagen bewiesen. Ohne viel Aufhebens schaffte sie eigenhändig die „Historische Kommission“ des Parteivorstands ab, ein Gremium, das vor fast 37 Jahren vom SPD-Übervater Willy Brandt gegründet worden war. In der traditionsbewussten Sozialdemokratie hielt man zunächst die Luft an. Doch dann blieb der Aufschrei gegen den Schritt aus.
Nahles warnt vor Imitation der Grünen
Nahles größte Aufgabe wird sein, die zerrissene SPD zu einen. Wie schwierig das ist, zeigte sich zum Sommeranfang. „Wir können nicht alle aufnehmen“, lenkte Nahles in einem Interview die bis dato oft unklaren Positionen der Partei zur Flüchtlingspolitik. In der SPD brach sofort eine heftige Diskussion über den richtigen Kurs in der Migrationspolitik aus. Nahles will die Debatte, aber sie will auch der Partei ein Profil geben. In Abgrenzung zur Linkspartei, aber auch zu den Grünen. Die kritisierte sie dieser Tage für ihre Ablehnung bei der Benennung sicherer Herkunftsstaaten – und riet ihrer Partei zugleich, nicht zu einer „Imitation der Grünen“ zu werden.
Dass das Regieren in der GroKo kein Fluch für die SPD sein muss, hat Nahles erst kürzlich bewiesen. Im erbitterten Asylstreit der Union hielt sich die SPD-Chefin auffallend zurück. Dann legte sie im entscheidenden Moment, dem Treffen des Koalitionsausschusses, ein eigenes Papier vor – mit dem Wunsch nach einem Einwanderungsgesetz. Das soll noch dieses Jahr kommen, schneller als erwartet. Punktgewinn für die SPD – und ihre Vorsitzende, Andrea Nahles.