Trumps neuer Stabschef: John Kelly kommt, doch die Probleme bleiben
Am Montag wird Trumps neuer Stabschef vereidigt. Der General soll das Weiße Haus pannenfrei machen. Unwahrscheinlich, dass dies gelingt. Ein Kommentar.
Neue Besen kehren gut, behauptet der Volksmund. Der gewünschte Effekt - das Haus soll deutlich sauberer aussehen - tritt freilich nur ein, wenn weniger Schmutz produziert wird als zuvor. Sonst kann auch der neue Besen nicht reinemachen.
Der Präsident ist Hauptursache des Chaos'
Deshalb ist zweifelhaft, dass das Weiße Haus in neuem Glanz erstrahlt, wenn Donald Trump heute seinen neuen Stabschef John Kelly vereidigt. Mag sein, dass der alte, Reince Priebus, als Krisenmanager nicht effektiv genug war. Das Hauptproblem ändert sich durch "Hire and fire" aber nicht.
Der Präsident selbst ist die Ursache, dass sein Stabschef von der Fülle der selbst verursachten Krisen überwältigt wird: die Russland-Affäre, die sich nun durch Sanktionen und Gegensanktionen Moskaus verschärft; die Abstimmungsniederlagen bei der Korrektur der Gesundheitsreform; das Bröckeln der Unterstützung republikanischer Abgeordneter und Senatoren für ihren Präsidenten; die bescheidenen Aussichten, was Trump überhaupt noch bewegen kann; der Raketenkonflikt mit Nordkorea.
Dass der erste Stabschef eines neuen Präsidenten sich nicht lange halten kann, ist nicht ungewöhnlich. Die neue Regierung macht Anfängerfehler, muss sich erst in ihre Aufgabe finden. Wenn das Ansehen des Präsidenten leidet und sich die Machtzentrale nicht absehbarer Zeit stabilisiert, muss der zentrale Manager gehen. Bill Clintons erster Stabschef Mack McLarty hielt sich 18 Monate, Obamas erster Stabschef Rahm Emanuel 21 Monate.
Erste Stabschef halten sich nicht lange, Priebus hat den Negativrekord
Reince Priebus wird nach nur sechs Monaten gefeuert. Das ist einsamer Rekord. Er war eine Mischung aus Zufallsprodukt und Machtproporz. Trump war von seinem Wahlsieg überrascht und hatte kein Personaltableau vorbereitet. Sein Wahlkampf war ein Zwitter: Einerseits hatte er sich notgedrungen auf die Republikaner stützen müssen, obwohl deren Establishment gegen den Kandidaten Trump war; denn die Partei verfügte über die Organisation, ohne die ein nationaler Wahlkampf nicht zu gewinnen ist. Andererseits holte Trump entscheidende Stimmen durch eine populistische Kampagne, die sich gegen die gesamte politische Führung richtete, auch gegen die Führung der Republikaner.
Als es an die Verteilung von Macht, Posten und Einfluss im Weißen Haus ging, wurde Reince Priebus Stabschef als Repräsentant des Parteiflügels - und Stephen Bannon strategischer Chefberater als Vertreter der populistischen Anti-Partei-Linie. Deshalb ist bemerkenswert: Priebus' Fall ist kein Sieg für Bannon. Auch Bannon verliert Macht.
Der Neue hat sich als Organisator bewährt
An der Oberfläche beruft Trump einen Militär, General John Kelly, als neuen Stabschef. Er war bisher Heimatschutzminister und soll sauber organisieren. Er ist nicht Partei im Machtkampf zwischen republikanischem Establishment und Populisten. Im Hintergrund ist ein neuer Einflüsterer aufgestiegen: der neue Kommunikationschef Anthony Scaramucci. Er ist ein Populist eigenen Kalibers. Ihn interessiert nur der persönliche Machtgewinn. Die Inhalte sind ihm ziemlich egal. Es ist daher eher unwahrscheinlich, dass durch den Austausch des Stabschefs Ruhe in Trumps Weißen Haus einkehrt.