Nach den Landtagswahlen: Jeder muss mit jedem - Welche Koalitionen sind jetzt möglich?
Kenia, Deutschland-Koalition, Ampel - nach den Wahlen in Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz ist vieles möglich. Ein Überblick.
Alles scheint möglich nach den drei Landtagswahlen. Fest steht nur, dass die Regierungsbildung in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt schwierig werden wird. Ein Überblick:
Baden-Württemberg:
Im Südwesten hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann einen klaren Regierungsauftrag erhalten. Die Grünen landeten bei 30,3 Prozent und sind damit vor der CDU mit 27 Prozent stärkste Kraft im Ländle. Die AfD wird mit 15,1 Prozent drittstärkste Kraft - gefolgt von der SPD, die mit 12,7 Prozent ein historisches Negativ-Ergebnis eingefahren hat. Die FDP schafft den Sprung in den Landtag mit 8,3 Prozent. Für eine Fortsetzung von Grün-Rot langt es nicht mehr, deshalb muss es eine andere Konstellation geben, wenn es keine Neuwahlen geben soll.
Die vielleicht wahrscheinlichste Variante ist ein Bündnis aus Grünen und CDU, für das sich Kretschmann einsetzen will. Problem dabei: CDU-Spitzenkandidat Wolf erhebt immer noch den Anspruch, eine Regierung zu bilden.
Möglich wäre das in der zweiten Variante, der sogenannten Deutschland-Koalition aus CDU, SPD und FDP. Das aber ist eher unwahrscheinlich, weil dieses Bündnis nur eine Stimme Mehrheit hätte. Außerdem ist aus der SPD zu hören, dass man ein solches Bündnis eher nicht eingehen wolle.
Bliebe noch die dritte Variante - eine Ampel. Für die SPD sicher die charmanteste Lösung trotz derber Niederlage an der Regierung zu bleiben. Die Grünen würden es wohl als zweite Wahl ansehen, aber wären bei einem Scheitern von grün-schwarzen Sondierungsgesprächen sicher bereit dafür. Nur die FDP ziert sich. FDP-Landeschef Theurer macht sich zwar dafür stark, aber Spitzenkandidat Rülke schließt eine Ampel aus.
Rheinland-Pfalz:
Die SPD hat die CDU am Ende deutlich hinter sich gelassen. Die Sozialdemokraten um Malu Dreyer landen bei 36,2 Prozent, die CDU bei 31,8 Prozent. Die FDP kommt auf 6,2 Prozent und kehrt damit in den Landtag zurück. Die Grünen schaffen es knapp wieder rein mit 5,2 Prozent. Die AfD landet bei 12,6 Prozent.
Für eine Fortsetzung von Rot-Grün langt es nicht, deshalb favorisiert Malu Dreyer jetzt eine Ampel aus SPD, FDP und Grünen an. „Ich wünsche mir, dass diese Dreier-Konstellation zustande kommt“, sagte die Ministerpräsidentin am Montag in Berlin. Ob die FDP mitspielt ist noch unklar, ausgeschlossen hat sie ein solches Bündnis nicht.
Eine große Koalition mit der CDU, die Dreyer und ihre SPD am Sonntag nach einer fulminanten Aufholjagd deutlich geschlagen hatten, sei nur „ultima ratio“ (letztes Mittel), sagt Malu Dreyer. Doch da hält sich die CDU insbesondere Spitzenkandidatin Julia Klöckner noch sehr bedeckt. Insofern gibt es eine Tendenz Richtung Ampel.
Sachsen-Anhalt:
Hier wird die Regierungsbildung vielleicht am spannendsten - und am farbenfrohsten. Denn die CDU landete am Ende zwar wieder als stärkste Kraft bei 29,8 Prozent. Zweitstärkste Fraktion aber wird künftig die AfD mit 24,2 Prozent. Abgestürzt ist die SPD auf 10,6 Prozent - ein Minus von 10,9 Prozentpunkten. Die Linke kommt ebenfalls nur noch auf 16,3 Prozent, ein Rückgang von 7,4 Prozentpunkten. Die Grünen schaffen es mit 5,2 Prozent knapp in den Landtag, die FDP scheitert knapp mit 4,9 Prozent.
Eine große Koalition macht in Sachsen-Anhalt ihrem Namen keine Ehre mehr - es reicht nicht für eine Regierungsmehrheit. Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) plädiert für ein Bündnis aus CDU, SPD und Grünen, eine sogenannte Kenia-Koalition. Ein sicher nicht ganz einfaches Unterfangen, auch weil die derben Verluste in der SPD zu weiteren Friktionen und Verwerfungen führen werden.
Alternative wäre ein völlig ungewöhnliches Bündnis aus CDU und Linken, sehr unwahrscheinlich, aber völlig ausgeschlossen? Sicher nicht, denn vor Neuwahlen haben wohl die meisten Respekt.