Lega Nord vor der Wahl: Italiener zuerst
Die rechtspopulistische Lega Nord könnte am Sonntag mit in die Regierung gewählt werden – ihre Parolen kommen inzwischen auch im Süden des Landes gut an.
„Ordnung, Regeln, Sauberkeit“ – das sind Begriffe nach dem Geschmack des Matteo Salvini. Wo immer in Italien der Spitzenkandidat der rechtspopulistischen Partei Lega Nord derzeit auftritt, erklärt er außerdem, dass die Einwanderung in Italien „außer Kontrolle“ geraten sei.
Damit kommt er auch im Süden des Landes an, den seine Partei früher als Sündenbock für die zahlreichen Krisen des Landes verantwortlich gemacht hatte: die andauernde Wirtschaftskrise, hohe Arbeitslosenzahlen und die instabilen politischen Verhältnisse. Salvinis Programm trifft im Süden dennoch auf Zustimmung. Salvini hat die Partei konsequent von einer regionalen zu einer nationalen Kraft umgebaut, die nach den Parlamentswahlen am Sonntag mitregieren könnte. Die Partei heißt formal zwar immer noch „Lega Nord“, nennt sich öffentlich aber nur noch „Lega“. Salvini kritisiert die europäische Migrationspolitik scharf und fordert strengere Maßnahmen, um den Flüchtlingsstrom aus Afrika zu unterbinden. Er versteht es dabei, die EU-Skepsis in der Bevölkerung für sich zu nutzen.
Während die Lega landesweit an Zustimmung gewinnt, nimmt die Bedeutung der etablierten Parteien in Italien stetig ab. Der europaweite Abwärtstrend der Volksparteien betrifft auch den sozialdemokratischen Partito Democratico des Ministerpräsidenten Paolo Gentiloni. Die Regierungspartei liegt nach Umfragen bei nur noch etwas mehr als 20 Prozent und hat erheblich an Vertrauen verloren. Salvinis Lega könnte mit knapp 15 Prozent das beste Ergebnis der Parteigeschichte erzielen.
Die fremdenfeindliche Rhetorik „ist eines der charakteristischen Merkmale von Salvinis Führung“, sagt Lorenzo Pregliasco, Meinungsforscher des Instituts Quorum/YouTrend. „Wir wissen, dass Salvini auf die richtigen Themen gesetzt hat: Einwanderung, Europa und eine Rentenreform.“ Das zahlt sich bei der Wahl am Sonntag womöglich aus. In einem Bündnis mit Forza Italia, der Mitterechts-Partei des ehemaligen Premierministers Silvio Berlusconi, könnte die Lega bald Italien regieren. Die mögliche Koalition aus moderaten und rechtspopulistischen Kräften liegt in der Wählergunst derzeit vorne.
Bei ihrer Gründung verstand sich die Lega Nord als Interessensvertretung des reichen Nordens
Als die Lega Nord 1991 als regionale Partei gegründet wurde, war diese Entwicklung kaum vorstellbar. Die Partei verstand sich als Interessenvertretung des reichen Nordens und forderte mehr politische Unabhängigkeit von Rom – mit Erfolg. Viele Kommunalpolitiker aus der Lombardei und aus Venetien traten der Partei bei. Auf nationaler Ebene schaffte es die Lega bei den Parlamentswahlen 1996 immerhin auf zehn Prozent, schrumpfte aber nach Skandalen bei den Parlamentswahlen 2013 auf vier Prozent zusammen.
Im gleichen Jahr wurde Salvini Parteivorsitzender. Mit ihm an der Spitze vergrößerte sich der Einflussbereich der Partei. Mit dem Motto „Die Italiener zuerst!“, bei dem er sich bei Donald Trump als Vorbild bediente, sowie den Feindbildern Flüchtlinge und EU fand Salvini schließlich auch bei Wählern im Süden Anklang.
Luca Toccalini, ein 27-jähriger Kandidat der Partei, sagt, die Partei verdanke ihren Erfolg Matteo Salvini und dessen Rhetorik. „Viele Leute aus dem Süden erreicht Salvini, weil sie von den restlichen Politikern enttäuscht sind“, sagte Toccalini. „Sie sehen in Salvini eine Chance, die Situation des Südens zu verbessern. Und Salvini hat diese Herausforderung angenommen.“
Emily Schultheis