Nach Empörung der Linken über TV-Triell: Gysi befürwortet Zusammenarbeit mit SPD und Grünen
Beim TV-Triell kritisierten Scholz und Baerbock die Meinung der Linken zur Nato stark. Trotzdem will die Partei an einer Regierungsbeteiligung festhalten.
Der Kanzlerkandidat der SPD, Olaf Scholz, betonte am Sonntagabend in einer Diskussion mit Annalena Baerbock und Armin Laschet, nur mit einer Partei zu koalieren, die sich klar zur Nato bekennt. Auch Grünen-Chefin Annalena Baerbock kritisierte das Abstimmungsverhalten der Linken zum Bundeswehreinsatz in Kabul.
Rein rechnerisch aber wäre eine Koalition aus Linke, SPD und Grünen knapp möglich: Nach aktuellen Umfragen kommt Die Linke auf sechs bis sieben Prozent der Wählerstimmen.
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Trotz der harten Kritik von Grünen und SPD sagte der außenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Gregor Gysi dem "Spiegel", dass eine rot-rot-grüne Koalition in der Bundesregierung möglich sei. "SPD und Grüne müssen ihre Außenpolitik hinterfragen. Aber ich glaube, die Zeichen sind so eindeutig gesetzt, dass wir uns in diesen Fragen bei Rot-Rot-Grün verständigen können."
Trotzdem betonte Gysi, dass die Bewerber um das Kanzleramt nicht verstanden hätten, dass die Nato in Afghanistan versagt hätte: "Wer nach diesem Fiasko glaubt, die Welt wäre sicherer, wenn Deutschland noch mehr Steuermilliarden in die Rüstung steckte und europäische Truppen auch ohne die USA Kriege führen können müssten, denkt vollständig an den Realitäten vorbei."
Auch Helin Evrim Sommer, die entwicklungspolitische Sprecherin der Linken, sagte dem "Spiegel", dass SPD und Grüne ihre Außenpolitik hinterfragen sollten. "Das Afghanistan-Desaster muss zum Anlass genommen werden, um eine längst überfällige Neuausrichtung der Außen- und Sicherheitspolitik vorzunehmen", sagte Sommer. Doch auch sie sei offen für Rot-Rot-Grün. "Für eine mögliche Koalition müssten sich selbstverständlich alle drei Parteien bewegen."
Ausgeschlossen hat eine Koalition bisher keine der drei Parteien. Doch eine Einigung könnte schwierig werden. Denn auch der Sprecher für Sicherheitspolitik der Linksfraktion, Matthias Höhn, sagte im Interview mit dem "Spiegel", dass es Hürden für ein Übereinkommen mit SPD und Grünen gebe. Trotzdem betonte er: "Eine Einigung ist möglich, wenn es allen drei Parteien ernst damit ist, dass es kein ›weiter so‹ nach der Bundestagswahl geben darf."